TKG 2004 § 118 (Law)

(weggefallen)

AMG 1976 § 118 (Law)

...4 gilt nicht für Schäden, die durch Arzneimittel verursacht werden, die vor dem 1. Januar 1978 abgegeben worden sind.

PsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3760) Approbationsurkunde ...

KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3772) Approbationsurkunde ...

ESBO Anlage 4 (zu § 21) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung, Fundstelle: BGBl I 1972, 285)

DRiG (XXXX) §§ 113 bis 118 (weggefallen) (Law)

MoselSchPV 1997 § 1.18 Freimachen des Fahrwassers (Law)

...4. Die zuständige Behörde kann die Beseitigung unverzüglich vornehmen, wenn sie nach ihrem Ermessen keinen Aufschub duldet. ...

RheinSchPV 1994 § 1.18 Freimachen des Fahrwassers (Law)

...4. Die zuständige Behörde kann die Beseitigung unverzüglich vornehmen, wenn sie nach ihrem Ermessen keinen Aufschub duldet. ...

SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)

...4. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009 (ABl. L 94 vom 30....

SGB 3 § 118 Leistungen (Law)

...4 des Neunten Buches in Verbindung mit der Budgetverordnung und § 159 des Neunten Buches gelten entsprechend.

BTGO 1980 § 118 Korrektur der Niederschrift (Law)

(1) Durch Korrekturen, die der Redner an der Niederschrift vornimmt, darf der Sinn der Rede oder ihrer einzelnen Teile nicht geändert werden. Ergeben sich hinsichtlich der Zulässigkeit einer Korrektur...

SGB 12 § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe (Law)

...45d Abs. 1 und § 45e des Einkommensteuergesetzes dem Bundeszentralamt für Steuern (Auskunftsstelle) übermittelt worden sind und 4. ob und in...

WDO 2002 § 118 Zustellung der Berufung (Law)

Wird die Berufung nicht als unzulässig verworfen, ist eine Abschrift der Berufungsschrift dem Wehrdisziplinaranwalt oder, wenn dieser die Berufung eingelegt hat, dem Soldaten zuzustellen.

SGB 9 § 118 Widerspruch (Law)

...lassen hat, das bei einer obersten Landesbehörde besteht. (2) Den Widerspruchsbescheid nach § 85 des Sozialgerichtsgesetzes erlässt bei Verwaltungsakten, welche die Bundesagentur für Arbeit ...

BetrVG § 118 Geltung für Tendenzbetriebe und Religionsgemeinschaften (Law)

(1) Auf Unternehmen und Betriebe, die unmittelbar und überwiegend 1. politischen, koalitionspolitischen, konfessionellen, karita...

GWB § 118 Bestimmten Auftragnehmern vorbehaltene öffentliche Aufträge (Law)

(1) Öffentliche Auftraggeber können das Recht zur Teilnahme an Vergabeverfahren Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und Unternehmen vorbehalten, deren Hauptzweck die soziale und berufliche Inte...

SGB 10 § 118 Bindung der Gerichte (Law)

Hat ein Gericht über einen nach § 116 übergegangenen Anspruch zu entscheiden, ist es an eine unanfechtbare Entscheidung gebunden, dass und in welchem Umfang der Leistungsträger zur Leistung verpflicht...

SGB 11 § 118 Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung (Law)

(1) Bei Erarbeitung oder Änderung 1. der in § 17 Absatz 1, den §§ 18b, 114a Absatz 7 und § 115a Absatz 3 bis 5 vorgesehenen Rich...

EnWG 2005 § 118 Übergangsregelungen (Law)

...43c gilt auch für Planfeststellungsbeschlüsse und Plangenehmigungen, die vor dem 17. Dezember 2006 erlassen worden sind, soweit der Plan noch nicht außer Kraft getreten ist. (4) Vor dem 26. ...

DonauSchPVAnl 1993 § 1.18 Freimachen des Fahrwassers (Law)

1. Wenn ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug, ein festgefahrener Schwimmkörper oder ein von einem Fahrzeug oder Schwimmkörper verloren...