• GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

  ...rag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

• WG Art 7 (Law)

  Trägt ein Wechsel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgend...

• Grundgesetz Artikel 7 (Law)

  ...rag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntnis- oder Weltanschauungsschule errichtet werden soll und eine öffentliche Volksschule dieser Art in der Gemeinde nicht bes...

• PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• SprengV 2 Anlage 7 zum Anhang Aufbewahrung kleiner Mengen im nicht gewerblichen Bereich nach Nummer 4 des Anhangs Maximal zulässige Nettoexplosivstoffmassen/Nettomassen in kg (Law)

  ...raum Gebäude ohne Wohnraum Bewohnter Raum Nicht bewohnter Raum ...

• OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

  ...rand auftritt, sollten keine weiteren Bestrahlungen bis zur vollständigen Abheilung des Sonnenbrands stattfinden. Holen Sie ärztlichen Rat ein. Mit der Bestrahlung sollte erst nach Befragen einer Ärzt...

• GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)

  ...ration des quarzhaltigen Feinstaubes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubgemisch von kleiner oder gleich 5/k Massen-%, die Konzentration des Quarzfeinstaubes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubge...

• SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

  ...raussetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in ein Gebiet außerhalb dieses Geltungsbereichs entsandt wer...

• BAPostSa § 7 Zusammensetzung (Law)

  ...rat oder Verwaltungsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens ist die Einwilligung des Bundesministers für Post und Telekommunikation erforderlich; dieser entscheidet, inwieweit eine Vergütung abz...

• BauwAbdAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

  ...rahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AMVerkRV § 7 (Law)

  ...rankheiten oder Leiden bestimmt sind. (2) Von den in § 44 Abs. 2 des Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimi...

• AujeszkKrV § 7 (Law)

  ...rankheit in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde die Tötung und unschädliche Beseitigung der seuchenkranken sowie die Tötung der seuchen...

• BBodSchV § 7 Ausnahmen (Law)

  Auf schädliche Bodenveränderungen und Altlasten, bei denen nach Feststellung der zuständigen Behörde Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen mit einfachen Mitteln abgewehrt oder s...

• ARegV § 7 Regulierungsformel (Law)

  Die Bestimmung der Erlösobergrenzen für die Netzbetreiber erfolgt in Anwendung der jeweiligen Regulierungsformel in Anlage 1.

• AGG § 7 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...raglicher Pflichten.

• AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)

  ...ragung zuständigen Behörde; 4. Lieferant und Seriennummer des Warenbegleitpapiers, Partienummer oder Nummer der Woche, in de...

• BinSchPRG § 7 (Law)

  ...rantwortlich, wenn er es unterlassen hat, dem Schiffseigner die nach Lage des Falles erforderliche Aufklärung zu erteilen, oder wenn ihm eine strafbare Handlung zur Last fällt. (3) Durch die...

• BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)

  ...rag anzusetzen, den der Unternehmer hätte aufwenden müssen, um den in die westdeutsche Betriebsstätte verbrachten Gegenstand von einem fremden Unternehmer zu erhalten (Marktpreis ohne Umsatzsteuer). I...