-
SVG § 81 (Law)
...streisen und die dienstliche Tätigkeit am Bestimmungsort, 3. die Teilnahme eines Soldaten an dienstlichen Veranstaltungen, ...
-
WVG § 81 (Law)
-
-
SGB 6 § 240 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (Law)
(1) Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung haben bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch Versicherte, die ...
-
SGB 5 § 240 Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder (Law)
...47 Satz 1 und 2 und § 248 Satz 1 und 2 dieses Buches sowie § 23a des Vierten Buches gelten entsprechend. (3) Für freiwillige Mitglieder, die neben dem Arbeitsentgelt eine Rente der gesetzlic...
-
UmwG 1995 § 240 Beschluß der Versammlung der Anteilsinhaber (Law)
(1) Der Umwandlungsbeschluß bedarf einer Mehrheit von mindestens drei Vierteln der bei der Gesellschafterversammlung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung abgegebenen Stimmen oder des bei der Be...
-
FamFG § 240 Abänderung von Entscheidungen nach den §§ 237 und 253 (Law)
...streitigen Verfahrens nach § 255 gestellt worden ist. (2) Wird ein Antrag auf Herabsetzung des Unterhalts nicht innerhalb eines Monats nach Rechtskraft gestellt, so ist die Abänderung nur zu...
-
BBauG § 81 Geldleistungen (Law)
...4 Absatz 3, 4 und 6 über Beitrag und öffentliche Last ist entsprechend anzuwenden, wenn die Gemeinde Gläubigerin der Geldleistungen ist. (3) Dinglich Berechtigte, deren Rechte durch die vere...
-
BLG § 81 (Law)
...40, 44, 46 und 47. (2) Für die Entschädigung nach §§ 76 und 78 und die Ersatzleistung nach § 77 gelten die Vorschriften des § 23 Abs. 4, der §§ 29, 32 Abs. 2, der §§ 34, 50, 52 bis 59, 60 Ab...
-
HwO § 81 (Law)
(1) Der Landesinnungsverband hat die Aufgabe, 1. die Interessen des Handwerks wahrzunehmen, für das er gebildet ist, ...
-
LuftFzgG § 81 (Law)
(1) Jedes Luftfahrzeug erhält bei der Eintragung eine besondere Stelle (Registerblatt). Das Registerblatt ist für das Luftfahrzeug als das Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen anzusehen. ...
-
StRSaarEG § 81 Gewerbeverlust (Law)
(1) Die Vorschrift des § 10a des Gewerbesteuergesetzes ist vorbehaltlich des § 51 Abs. 5 des D-Markbilanzgesetzes für das Saarland mit der Maßgabe anzuwenden, daß nur Gewerbeverluste aus Erhebungszeit...
-
ZVG § 81 (Law)
...4) Wird der Zuschlag erteilt, so haften der Meistbietende und der Ersteher als Gesamtschuldner.
-
InsO § 81 Verfügungen des Schuldners (Law)
...47, wirksam, wenn sie am Tag der Eröffnung erfolgt und der andere Teil nachweist, dass er die Eröffnung des Verfahrens weder kannte noch kennen musste.
-
WiPrO § 81 Vorschriften für das Verfahren (Law)
Für das berufsgerichtliche Verfahren gelten die nachstehenden Vorschriften sowie § 62 entsprechend.
-
UrhG § 81 Schutz des Veranstalters (Law)
Wird die Darbietung des ausübenden Künstlers von einem Unternehmen veranstaltet, so stehen die Rechte nach § 77 Abs. 1 und 2 Satz 1 sowie § 78 Abs. 1 neben dem ausübenden Künstler auch dem Inhaber des...
-
GewO (XXXX) §§ 81 bis 104n (weggefallen) (Law)
-
BBergG § 81 Umfang der Grundabtretung (Law)
(1) Die Grundabtretung darf nur in dem Umfang durchgeführt werden, in dem sie zur Verwirklichung des Grundabtretungszweckes erforderlich ist. Die Frist, innerhalb der der Grundabtretungszweck verwirkl...
-
BHO § 81 Gliederung der Haushaltsrechnung (Law)
...4) In den Fällen des § 25 Abs. 2 ist die Verminderung des Kreditbedarfs zugleich mit dem Nachweis des Überschusses darzustellen.
-
EnergieStV § 81 Nicht leitungsgebundenes Verbringen (Law)
...40 in den Fällen, in denen § 15 des Gesetzes nach § 40 des Gesetzes sinngemäß gilt, 2. § 42 in den Fällen, in denen § 18 des...
-
EStG § 81 Zentrale Stelle (Law)
Zentrale Stelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Deutsche Rentenversicherung Bund.