• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...klearen Sicherheit durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz erteilt worden ist. Eine Bauartzulassung kann entfallen, wenn durch andere Maßnahmen Strahlenschutz und nukleare Siche...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...kgelegt worden sind, wenn diese Zeiten, hätte das Versorgungssystem bereits bestanden, in dem Versorgungssystem zurückgelegt worden wären. (2a) Als Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Versorgu...

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...können, gilt, sofern eine Zuständigkeit nach Satz 1 nicht gegeben ist, § 22 Abs. 5 entsprechend.

• BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

  ...keit im Sinne des § 1 so weit wie möglich und zumutbar zu erhalten oder wiederherzustellen. Bis zum Inkrafttreten einer Rechtsverordnung nach Satz 1 können durch die nach Landesrecht zuständigen Behör...

• ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

  ...Kenntnis von einer Erkrankung, die im ursächlichen Zusammenhang mit der Tätigkeit des oder der Beschäftigten stehen kann, so hat er ihm oder ihr unverzüglich Angebotsvorsorge anzubieten. Dies gilt auc...

• ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

  ...kehrsbetrieben, beim Rundfunk sowie in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung um bis zu eine Stunde verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb ...

• BEG § 5 (Law)

  ...kerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände und zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reiches und gleichgestellter Rechtsträger, die Recht...

• BinSchPRG § 5 (Law)

  ...kt werden kann; 4. Ansprüche nach § 89 Wasserhaushaltsgesetz; 5. Ansprüche auf E...

• BeschG § 5 Beschussprüfung (Law)

  ...kann (Funktionssicherheit), 3. die Rohrinnendurchmesser, Länge und Durchmesser des Kartuschenlagers, der Zündkanaldurchmesse...

• BeschMechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BKV § 5 Gebühren (Law)

  ...krankung und den tätigkeitsbezogenen Gefährdungen unter Berücksichtigung der besonderen für die gesetzliche Unfallversicherung geltenden Bestimmungen vornimmt.

• BHV1V § 5 Schutzmaßregeln (Law)

  ...Kälber oder Nachgeburten bis zur Abgabe an den Beseitigungspflichtigen so aufzubewahren, dass sie vor äußeren Einflüssen geschützt sind und Menschen oder Tiere nicht mit ihnen in Berührung kommen könn...

• ErbbauV § 5 (Law)

  ...k, Grund- oder Rentenschuld oder einer Reallast der Zustimmung des Grundstückseigentümers bedarf. Ist eine solche Vereinbarung getroffen, so kann auch eine Änderung des Inhalts der Hypothek, Grund- od...

• ESBO § 5 Spurweite (Law)

  ...5 mm und 775 mm; sie darf nicht kleiner sein als 995 mm und 745 mm. (4) In Bogen mit Halbmessern unter 175 m sind die Mindestwerte der Spurweite zu vergrößern, wenn es die Bauart der Fahrzeu...

• EuRAG § 5 Berufsbezeichnung (Law)

  ...kusrechtsanwalt in die Rechtsanwaltskammer aufgenommen wurde, hat der Berufsbezeichnung nach den Sätzen 1 und 2 die Bezeichnung „Syndikus“ in Klammern nachzustellen. (2) Der niedergelassene ...

• EVO § 5 Beförderungsbedingungen (Law)

  ...kehrsunternehmen kann zugunsten des Reisenden von allen Bestimmungen der Abschnitte II bis IV dieser Verordnung in den Beförderungsbedingungen abweichen. Darüber hinaus kann das Eisenbahnverkehrsunter...

• EdlStGrAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Vermittlung der Fertigkeiten und Kenntnisse nach Absatz 1 soll den Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätig...

• DestAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• DGBankUmwG § 5 Aufgabe (Law)

  ...kreditinstitut der Förderung des gesamten Genossenschaftswesens; hierzu gehört insbesondere die Förderung der genossenschaftlichen Primärstufe und der genossenschaftlichen Zentralbanken. Die Aufgabe k...

• DiätV § 5 (Law)

  ...kwasser, das nach der Trinkwasser-Aufbereitungs-Verordnung aufbereitet ist, gilt nicht als Zusatz von Zusatzstoffen im Sinne dieser Verordnung.