TKG 2004 § 148 Strafvorschriften (Law)

...r 2 eine Nachricht abhört oder in vergleichbarer Weise zur Kenntnis nimmt oder den Inhalt einer Nachricht oder die Tatsache ihres Empfangs einem anderen mitteilt oder 2. ...

VVG 2008 § 148 Andere Grundpfandrechte (Law)

...rundstück mit einer Grundschuld, Rentenschuld oder Reallast belastet, sind die §§ 142 bis 147 entsprechend anzuwenden.

LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...r die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Logopäde" Herr/Frau/Fräulein +).........

MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...5) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnun...

PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...rkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "....................................." ...

AO 1977 § 148 Bewilligung von Erleichterungen (Law)

...r durch die Steuergesetze begründeten Buchführungs-, Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten Härten mit sich bringt und die Besteuerung durch die Erleichterung nicht beeinträchtigt wird. Erleichteru...

SGB 3 § 148 Minderung der Anspruchsdauer (Law)

...rung für Sperrzeiten bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme oder Arbeitsaufgabe, wenn das Ereignis, das die Sperrzeit begründet, bei Erfüllung der Voraussetzungen für den Anspruch auf Ar...

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...r die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Hebamme/Entbindungspfleger *) Herr/Frau/Fr...

OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...rkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Orthoptistin oder Orthoptist ...

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...rordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland au...

SGB 7 § 148 Dienstrechtliche Vorschriften für die Unfallversicherung Bund und Bahn (Law)

...rer weiter zu übertragen. (3) Oberste Dienstbehörde für den Geschäftsführer und seinen Stellvertreter ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, für die übrigen Beamten der Vorstand ...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle : BGBl. I 2012, 1137)

SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

...Rentnern (Bezieher einer Unfallrente). Anzugeben ist die Betriebs- oder Mitgliedsnummer des Arbeitgebers oder Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte, bei Rentnern die Renten- oder Unfallversicherungs...

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...rer Betrag als 550 Deutsche Mark monatlich, ab 1. März 1981 ein höherer Betrag als 650 Deutsche Ma...

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

...r einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat e...

BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

...r Probenahmestellen für ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung von Immissionsgrenzwerten für den Schutz der menschlichen Gesundheit und von Alarmschwellen in Gebieten und Ballungsräumen, i...

TKG 2004 § 66j R-Gespräche (Law)

...rr-Liste mit Rufnummern, die von R-Gesprächsdiensten für eingehende R-Gespräche zu sperren sind. Endkunden können ihren Anbieter von Telekommunikationsdiensten beauftragen, die Aufnahme ihrer Nummern ...

SprengV 1 § 48 (Law)

...rgangsträgern, denen die Anerkennung für Lehrgänge zur Vermittlung der Fachkunde für den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen oder deren Beförderung vor dem 1. Juli 1983 erteilt worde...

HGBEG Art 15 (Law)

...rivatrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die...