-
HaldeRlAnO § 16 (Law)
...5fache örtliche Restlochtiefe im Festgestein befinden. ...
-
KSVG § 16 (Law)
...53 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gewählt, so hat er daraus resultierende Prämienzahlungen an die Krankenkasse zu leisten. (2) Ist der Versicherte mit einem Betrag in Höhe von Beitragsa...
-
LWLogAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
-
KerIndAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...5. Betriebliche und technische Kommunikation, 6. Planen und Organisieren von Arbeitsabläufen,...
-
MntDAIVAPrV § 16 Laufbahnprüfung (Law)
Die Laufbahnprüfung dient dazu, die Eignung und Befähigung der Anwärterinnen und Anwärter für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes festzustellen. Die Laufbahnprüfun...
-
MontanMitbestGErgG § 16 (Law)
(1) Die §§ 5 bis 13 sind auf das herrschende Unternehmen erst anzuwenden, 1. wenn in sechs aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren ...
-
SeelotG § 16 (Law)
(1) Untersagt ein Seeamt einem Seelotsen die Ausübung der Befugnisse eines in § 9 Nr. 1 genannten Befähigungszeugnisses, so ist dem Inhaber die Berufsausübung als Seelotse nach Anhörung der Bundeslots...
-
RheinLotsO § 16 (Law)
Das Lotsenpatent kann entzogen werden, a) wenn der Lotse seine Tätigkeit länger als sechs Monate nicht ausgeübt hat oder ...
-
UErgG § 16 (Law)
...5 oder eines späteren Zeitpunktes hervorgehen. (3) Ergibt sich die Höhe des Uraltguthabens nicht aus den in Absatz 2 bezeichneten Unterlagen oder hat die Verwaltungsstelle Zweif...
-
VersammlG § 16 (Law)
(1) Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge sind innerhalb des befriedeten Bannkreises der Gesetzgebungsorgane der Länder verboten. Ebenso ist es verboten, zu öffentlichen Versammlun...
-
VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)
(1) Die Vergabeunterlagen umfassen alle Angaben, die erforderlich sind, um eine Entscheidung zur Teilnahme am Vergabeverfahren oder zur Angebotsabgabe zu ermöglichen. Sie bestehen in der ...
-
PfandBG § 16 Beleihungswertermittlung (Law)
(1) Die als Grundlage für die Beleihungswertfestsetzung dienende Wertermittlung ist von einem von der Kreditentscheidung unabhängigen Gutachter vorzunehmen, der über die hierzu notwendige Berufserfahr...
-
SpielV § 16 (Law)
...5. (weggefallen) 6. Bezeichnung der Aufstellplätze bei Warenspielgeräten; 7. ...
-
StromStV § 16 (weggefallen) (Law)
-
SVG § 16 (Law)
Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.
-
ZPOEG § 16 (Law)
(weggefallen)
-
WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)
...Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. (4) Die Vorschriften über den Versuch der Beteiligung nach § 30 Abs. 1 des Strafgesetzbuches gelten für Straftaten nach Absatz 1 entsprechend. ...
-
ZHG § 16 (Law)
...5/36/EG eine Bescheinigung des Herkunftsmitgliedstaats verlangt, dass die in Deutschland ausgestellten Nachweise über die geforderten Ausbildungsvoraussetzungen den in der Richtlinie 2005/36/EG verlan...
-
BÄO § 16 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
-
BattG § 16 Sammelziele (Law)
...5 Prozent, 2. spätestens für das Kalenderjahr 2014 eine Sammelquote von mindestens 40 Prozent und 3. ...