• ElektroStoffV § 15 Übergangsvorschriften (Law)

  ...wurden, ausgebaut und in Geräten verwendet werden, die zum Ablauf des 30. Juni 2016 in Verkehr gebracht werden, sofern die Wiederverwendung in einem überprüfbaren geschlossenen zwischenbetrieblichen S...

• ErstrG § 15 Abzweigung (Law)

  ...worden sind. (2) Bei den in Absatz 1 genannten Patenten kann die Erklärung bis zum Ablauf von zwei Monaten nach dem Ende des Monats, in dem ein etwaiges Prüfungsverfahren oder ein etwaiges E...

• ESBO § 15 Zugbeeinflussung (Law)

  ...werden kann, vorschreiben, wenn die örtlichen Verhältnisse oder eine besondere Gefahrensituation dies erfordern.

• BVG § 15 (Law)

  ...weiligen Verschleißtatbestand festgesetzten Bewertungszahl. Die sich ergebenden Beträge sind bis 0,49 Euro auf volle Euro abzurunden und von 0,50 Euro an auf volle Euro aufzurunden. Übersteigen in bes...

• DMBilG § 15 Rechnungsabgrenzungsposten (Law)

  ...50 des Handelsgesetzbuchs sind im Verhältnis von zwei Mark der Deutschen Demokratischen Republik zu einer Deutschen Mark umzurechnen, soweit nicht ein anderes Umstellungsverhältnis vorgeschrieben ist....

• HwWahlO § 15 (Law)

  ...wendet werden. Sie sind von der Handwerkskammer zu beschaffen. Die Umschläge sind mit dem Stempel der Handwerkskammer zu versehen. Die Stimmzettel sollen für die Wahl der Wahlberechtigten nach § 96 Ab...

• MOG § 15 Überwachung (Law)

  ...wachung der Einhaltung der Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 hinsichtlich Marktordnungswaren oder Direktzahlungen sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erforderlich sind...

• IRG § 15 Auslieferungshaft (Law)

  ...Wahrheit in dem ausländischen Verfahren oder im Auslieferungsverfahren erschweren werde. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn di...

• LogAPrO § 15 Erlaubniserteilung (Law)

  ...5 aus.

• LuftVZO § 15 (Law)

  ...weggefallen)

• LBG § 15 (Law)

  ...werden auf den Grundbesitz der Körperschaften des öffentlichen Rechts (Bund, Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände usw.) sowie der Stiftungen und sonstigen zweckgebundenen Vermögen mit und ohne Rechtspe...

• RheinLotsO § 15 (Law)

  ...wenn dem Inhaber das Rheinschifferpatent entzogen worden ist. Es muß auch entzogen werden, wenn Tatsachen festgestellt werden, die die Annahme rechtfertigen, daß der Inhaber zur Ausübung des Dienstes ...

• RindTbV § 15 (Law)

  Der Halter eines Rinderbestandes hat dafür zu sorgen, dass die Rinder seines Bestandes 1. nicht mit Personen, die an ansteckende...

• RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)

  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Bekanntmachungen erfolgen durch Mitteilung des Bundesversicherungsamtes an die Spitzenverbände der Krankenkassen und die Deutsche Rentenversicherung Bund. Die Spi...

• SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)

  ...wird ermächtigt, zur Abwehr von Gefahren im Sinne des Seeaufgabengesetzes durch Rechtsverordnung die Anlage in Anpassung an den Gesamtbestand der völkerrechtlich als verbindlich angenommenen und aufgr...

• SeelotG § 15 (Law)

  ...widerrufen werden wird, so kann dem Seelotsen die Berufsausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit der Schiffahrt erfordert.

• SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)

  ...Wer ein Sportboot zum Zweck der gewerbsmäßigen Nutzung führt, bedarf einer Fahrerlaubnis sowie eines für die Funkstelle ausreichenden gültigen Funkzeugnisses. Wird das Sportboot in den Küstengewässern...

• WpAIV § 15 Berichtigung (Law)

  ...wenn es unrichtig geworden ist. Dies gilt insbesondere, wenn 1. sich der Grund für die Erfassung bereits erfasster Personen ändert, ...

• TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)

  ...wendung von Blutprodukten und Plasmaproteinen im Sinne von § 14 Abs. 1, und des fachübergreifenden Informationsaustausches, die Überwachung der Anwendung, die anwendungsbezogenen Wirkungen, Nebenwirku...

• SGG § 15 (Law)

  ...weggefallen)