BNotO § 81 (Law)

(1) Das Präsidium wird von der Vertreterversammlung gewählt. Wählbar ist jedes Mitglied der Vertreterversammlung. (2) Die Mitglieder des Präsidiums werden auf vier Jahre gewählt. Scheidet ei...

BVerfGG § 81 (Law)

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet nur über die Rechtsfrage.

GmbHG § 81 (weggefallen) (Law)

LuftVZO § 81 (weggefallen) (Law)

SVG § 81 (Law)

...81 Absatz 2 des Soldatengesetzes, 2. die mit dem Wehrdienst zusammenhängenden Dienstreisen und die dienstliche Tätigkeit am Bestimmungsort, ...

WVG § 81 (Law)

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AO 1977 § 316 Erklärungspflicht des Drittschuldners (Law)

...841 bis 843 der Zivilprozessordnung sind anzuwenden.

SGB 3 § 316 Auskunftspflicht bei Leistung von Insolvenzgeld (Law)

(1) Der Arbeitgeber, die Insolvenzverwalterin oder der Insolvenzverwalter, die Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer sowie sonstige Personen, die Einblick in die Arbeitsentgeltunterlagen hatten, sind ve...

BBauG § 81 Geldleistungen (Law)

...83 Absatz 1 fällig. § 64 Absatz 3, 4 und 6 über Beitrag und öffentliche Last ist entsprechend anzuwenden, wenn die Gemeinde Gläubigerin der Geldleistungen ist. (3) Dinglich Berechtigte, dere...

BLG § 81 (Law)

...8 Abs. 2 gilt mit der Maßgabe, daß in den Fällen des § 77 Abs. 1 das Landgericht, in dessen Bezirk der Schaden entstanden ist, in den Fällen des § 78 das Landgericht, in dessen Bezirk das Grundstück b...

HwO § 81 (Law)

(1) Der Landesinnungsverband hat die Aufgabe, 1. die Interessen des Handwerks wahrzunehmen, für das er gebildet ist, ...

LuftFzgG § 81 (Law)

...80 Abs. 1 bezeichneten Angaben und den Tag der Eintragung zu enthalten.

StRSaarEG § 81 Gewerbeverlust (Law)

(1) Die Vorschrift des § 10a des Gewerbesteuergesetzes ist vorbehaltlich des § 51 Abs. 5 des D-Markbilanzgesetzes für das Saarland mit der Maßgabe anzuwenden, daß nur Gewerbeverluste aus Erhebungszeit...

ZVG § 81 (Law)

(1) Der Zuschlag ist dem Meistbietenden zu erteilen. (2) Hat der Meistbietende das Recht aus dem Meistgebot an einen anderen abgetreten und dieser die Verpflichtung aus dem Meistgebot überno...

InsO § 81 Verfügungen des Schuldners (Law)

...892, 893 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, §§ 16, 17 des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken und §§ 16, 17 des Gesetzes über Rechte an Luftfahrzeugen. Dem anderen Teil ist ...

WiPrO § 81 Vorschriften für das Verfahren (Law)

Für das berufsgerichtliche Verfahren gelten die nachstehenden Vorschriften sowie § 62 entsprechend.

UrhG § 81 Schutz des Veranstalters (Law)

...8 Abs. 1 neben dem ausübenden Künstler auch dem Inhaber des Unternehmens zu. § 10 Abs. 1, § 31 sowie die §§ 33 und 38 gelten entsprechend.

BinSchStrO 2012 § 3.16 Bezeichnung der Fähren in Fahrt (Law)

...8 Nummer 1 Buchstabe b und c. ...

MoselSchPV 1997 § 3.16 Bezeichnung der Fähren in Fahrt (Law)

...8 v. 16.9.1997, S. 28 2. Bei Gierfä...

GewO (XXXX) §§ 81 bis 104n (weggefallen) (Law)