Open Legal Data
  • Urteile
  • Gerichte
  • § Gesetze
  • Anmeldung
    • Anmeldung
    • Registrieren
  • DE
    DE
    International
  • GitHub
  • Twitter
API
Dokumenttyp
  •  Law (1319)
  •  Urteil (832)
Gesetzbuch
  •  SGB 8 (152)
  •  BesÜV2Bek 1993-06-02 (14)
  •  BesÜV2Bek 1997-06-18 (8)
  •  ÄApprO 2002 (8)
  •  AMVerkRV (4)
  •  FZV 2011 (4)
  •  TfV (4)
  •  TierZG 2006 (4)
  •  AAppO (3)
  •  AnzV 2006 (3)
Entscheidungsart
  •  Urteil (644)
  •  Beschluss (166)
  •  Vorlagebeschluss (12)
  •  Gerichtsbescheid (3)
  •  EuGH-Vorlage (2)
  •  Schlussantrag des Generalanwalts (2)
  •  Schlussurteil (2)
  •  Teilurteil (1)
Gericht
  •  BFH (81)
  •  OLGD (73)
  •  EuGH (55)
  •  BGH (43)
  •  OVGNRW (39)
  •  LAGD (27)
  •  BSG (25)
  •  LAGRLP (25)
  •  LSGNRW (25)
  •  OLGHAM (25)
Gerichtsbarkeit
  •  Verwaltungsgerichtsbarkeit (139)
  •  Arbeitsgerichtsbarkeit (118)
  •  Sozialgerichtsbarkeit (85)
  •  Finanzgerichtsbarkeit (68)
  •  Ordentliche Gerichtsbarkeit (43)
  •  Verfassungsgerichtsbarkeit (12)
Sachliche Zuständigkeit
  •  Bundesgericht (192)
  •  Oberlandesgericht (149)
  •  Landgericht (40)
  •  Amtsgericht (3)
Erscheinungsdatum:
  • 2015 (94)
  • 2014 (83)
  • 2011 (74)
  • 2013 (72)
  • 2012 (64)
  • 2016 (64)
  • 2010 (57)
  • 2008 (56)
  • 2009 (50)
  • 2017 (47)
  • 2007 (46)
  • 2018 (28)
  • 2021 (16)
  • 2019 (15)
  • 2020 (14)
  • 2022 (13)
  • 2006 (12)
  • 2005 (7)
  • 2003 (6)
  • 2004 (6)
  • 2001 (3)
  • 1993 (2)
  • 1992 (1)
  • 2000 (1)
  • 2002 (1)
2151 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • HGBEG Art 8 (Law)

    ...Recht, dem der zwischen dem Berger und seinen Bediensteten geschlossene Vertrag unterliegt. Das Recht der Parteien, eine Rechtswahl zu treffen, bleibt unberührt; unterliegt jedoch das Rechtsverhältnis...

  • ScheckG Art 8 (Law)

    ...r Scheck kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden, sofern der Dritte Bankier ist.

  • GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

    ...r Vertrag einschließlich der Anlage tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen inners...

  • FRG Anlage 8 (Law)

    ...r Beitragsklassen für männliche Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgrup...

  • SGB 8 Inhaltsübersicht (Law)

    ...räger der freien Jugendhilfe § 76 Beteiligung anerkannter Träger der freien Jugendhilfe an der Wahrnehmung anderer Aufgabe...

  • WStrG § 8 (Law)

    (weggefallen)

  • ZÄPrO § 8 (Law)

    ...r Prüfung ist an den Vorsitzenden zu richten, der über die Zulassung entscheidet, soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt. (2) (weggefallen)

  • ZHG § 8 (Law)

    ...rhält die Approbation als Zahnarzt, wenn er an einem Fortbildungskursus über Mund- und Kieferkrankheiten sowie Arzneimittellehre erfolgreich teilgenommen hat. Der Fortbildungskursus ist an einem der z...

  • WaStrÜbgVtr § 8 (Law)

    ...r zu zahlende Abfindung ist frei von Steuern und Abgaben des Reichs. 2. Das Reich wird aus der Übernahme der Wasserstraßen keinen Anlaß zur Kürzung der den Ländern gewährleisteten Anteile an...

  • ZPOEG § 8 (Law)

    (weggefallen)

  • ZVG § 8 (Law)

    ...rschriften der §§ 4 bis 7 finden auf die an den Schuldner zu bewirkende Zustellung des Beschlusses, durch welchen die Zwangsvollstreckung angeordnet oder der Beitritt eines Gläubigers zugelassen wird,...

  • SVG § 8 (Law)

    ...r betrieblichen oder überbetrieblichen Altersversorgung beschränkt sich eine Anrechnung nach Satz 1 auf die Berücksichtigung bei den Unverfallbarkeitsfristen nach dem Gesetz zur Verbesserung der betri...

  • SVSaarAnglG § 8 (Law)

    ...Rente aus der Rentenversicherung der Arbeiter oder der Rentenversicherung der Angestellten oder der knappschaftlichen Rentenversicherung gewährt wird, werden die vom Inkrafttreten dieses Abschnitts bi...

  • EltLastV § 8 (Law)

    ...r vorsätzlich oder fahrlässig einer vollziehbaren Verfügung nach § 5 Abs. 1 zuwiderhandelt, begeht eine Zuwiderhandlung im Sinne des § 18 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes, die nach dem Wirtschaf...

  • ErbbauV § 8 (Law)

    ...r Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung oder durch den Insolvenzverwalter erfolgen, sind insoweit unwirksam, als sie die Rechte des Grundstückseigentümers aus einer Vereinbarung gemäß § 5 ver...

  • BÄO § 8 (Law)

    ...rag zurückgestellt und zunächst eine Erlaubnis zur Ausübung des ärztlichen Berufs bis zu einer Dauer von zwei Jahren erteilt werden. (2) Die Erlaubnis wird nur widerruflich und befristet ert...

  • BApO § 8 (Law)

    ...r den Widerruf der Approbation nach § 6 Abs. 2 vor, so gilt die Anordnung solange fort, bis sie durch den Widerruf der Approbation ersetzt wird. (3) Der Apotheker, dessen Approbation ruht, d...

  • BLG § 8 (Law)

    ...rderungsgegenstände zum Gebrauch überlassen oder für den die Verkehrsleistungen erbracht werden sollen. Satz 1 gilt entsprechend für die Anforderung von Verkehrsmitteln auf Grund des § 2 Abs. 1 Nr. 2 ...

  • BNotO § 8 (Law)

    ...r Notar darf keinen weiteren Beruf ausüben; § 3 Abs. 2 bleibt unberührt. Der Anwaltsnotar darf zugleich den Beruf des Patentanwalts, Steuerberaters, Wirtschaftsprüfers und vereidigten Buchprüfers ausü...

  • BPersVG § 8 (Law)

    ...rsonen, die Aufgaben oder Befugnisse nach diesem Gesetz wahrnehmen, dürfen darin nicht behindert und wegen ihrer Tätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden; dies gilt auch für ihre beruflich...


  • «
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • 10
  • »
41-60 von 2151 Einträgen
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Inhalte melden
  • API
  • Über uns (Englisch)
  • Blog
  • International
  • Discord
  • GitHub
  • LinkedIn