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BBauG § 183 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen über unbebaute Grundstücke (Law)
...82 Absatz 1 entsprechend anzuwenden.
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EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap VI B II Anlage II Kapitel VI (Law)
...899): a) § 4 Abs. 3 wird gestrichen. Absatz 4 wird Absatz 3, Absatz 5 wird Absatz 4. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI E III Anlage I Kapitel VI (Law)
...8. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2191), mit folgenden Maßgaben: a) Nach § 1 Abs. 1 Satz...
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BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)
...VI Teil 1 ...
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BImSchV 31 Anhang VI (zu den §§ 5 und 6) (Law)
...8) 1. Einzelmessungen 1.1 Bei jedem Überwachungsvorgang sind...
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VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)
...8, 539 ) 1. Technische Anforderungen an die Hinterlegung ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI D I Anlage I Kapitel VI (Law)
...8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Sozialversicherungs-Beitragsentlastungsgesetz vom 21. Juli 1986 (BGBl. I S. 1070) ...
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EinigVtr Anlage II Kap VI C III Anlage II Kapitel VI (Law)
...8. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221), während der in der Anlage I Kapitel VI Sachgebiet F Abschnitt III Nr. 2 Buchstabe a) festgelegten Übergangszeit oder auf Grund einer Rechtsverordnung zu diesem Vertrag ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI B I Anlage I Kapitel VI (Law)
...8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Reichsnährstands-Abwicklungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 780-2, veröff...
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EinigVtr Anlage I Kap VI B II Anlage I Kapitel VI (Law)
...88 (BGBl. I S. 1055): § 6 Abs. 3 wird wie folgt geändert: "Der Planungsausschuß beschließt mit den Stimmen des Bundes und der Mehrheit der Stimmen der Länder."...
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EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)
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VVG 2008 § 183 Herbeiführung des Versicherungsfalles (Law)
(1) Der Versicherer ist nicht zur Leistung verpflichtet, wenn im Fall des § 179 Abs. 2 der Versicherungsnehmer vorsätzlich durch eine widerrechtliche Handlung den Versicherungsfall herbeiführt. ...
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SGB 6 § 183 Erhöhung und Minderung der Beiträge bei Versorgungsausgleich (Law)
(1) Die Beiträge erhöhen sich für Nachzuversichernde, zu deren Lasten ein Versorgungsausgleich durchgeführt worden ist, wenn diese eine Kürzung ihrer Versorgungsbezüge durch die Zahlung eines Kapitalb...
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AktG § 183 Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen; Rückzahlung von Einlagen (Law)
(1) Wird eine Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 und 2) gemacht, so müssen ihr Gegenstand, die Person, von der die Gesellschaft den Gegenstand erwirbt, und der Nennbetrag, bei Stückaktien die Zahl der bei der S...
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SGB 3 § 183 Qualitätsprüfung (Law)
...vierungs- und Vermittlungsgutscheins oder des Bildungsgutscheins für einen Träger ausschließen und die Entscheidung über die Förderung aufheben, wenn 1. ...
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AO 1977 § 183 Empfangsbevollmächtigte bei der einheitlichen Feststellung (Law)
(1) Richtet sich ein Feststellungsbescheid gegen mehrere Personen, die an dem Gegenstand der Feststellung als Gesellschafter oder Gemeinschafter beteiligt sind (Feststellungsbeteiligte), so sollen sie...
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FamFG § 183 Kosten bei Anfechtung der Vaterschaft (Law)
Hat ein Antrag auf Anfechtung der Vaterschaft Erfolg, tragen die Beteiligten, mit Ausnahme des minderjährigen Kindes, die Gerichtskosten zu gleichen Teilen; die Beteiligten tragen ihre außergerichtlic...
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SGB 7 § 183 Umlageverfahren (Law)
...Vierten Unterabschnitt des Ersten Abschnitts die folgenden Absätze Anwendung. (2) Die Einzelheiten der Beitragsberechnung bestimmt die Satzung. (3) Landwirtschaftlichen Unternehmer...
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StVollzG § 183 Schutz der Daten in Akten und Dateien (Law)
(1) Der einzelne Vollzugsbedienstete darf sich von personenbezogenen Daten nur Kenntnis verschaffen, soweit dies zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgabe oder für die Zusammenarbeit nach § 154 Abs. 1...