• BinSchUO2008Anh II § 2.19 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)

  1. Schreiben die Bestimmungen des Teils II vor, dass bestimmte Werkstoffe, Einrichtungen oder Ausrüstungen auf einem Fahrzeug einzubauen oder...

• SGB 6 § 219 Finanzverbund in der allgemeinen Rentenversicherung (Law)

  (1) Die Ausgaben für Renten, Beitragserstattungen, die von der allgemeinen Rentenversicherung zu tragenden Beiträge zur Krankenversicherung und die sonstigen Geldleistungen, die nicht Leistungen zur T...

• EinigVtr Anlage I Kap IX Anlage I Kapitel IX (Law)

  ...IX - Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten)

• UmwG 1995 § 219 Rechtsstellung als Gründer (Law)

  Bei der Anwendung der Gründungsvorschriften stehen den Gründern die Gesellschafter der formwechselnden Gesellschaft gleich. Im Falle einer Mehrheitsentscheidung treten an die Stelle der Gründer die Ge...

• SGB 7 § 219 Beitragsberechnung (Law)

  § 153 Abs. 4 in der am 31. Dezember 2007 geltenden Fassung findet bis zum Umlagejahr 2013 weiter Anwendung.

• AktG § 219 Verbotene Ausgabe von Aktien und Zwischenscheinen (Law)

  Vor der Eintragung des Beschlusses über die Erhöhung des Grundkapitals in das Handelsregister dürfen neue Aktien und Zwischenscheine nicht ausgegeben werden.

• AO 1977 § 219 Zahlungsaufforderung bei Haftungsbescheiden (Law)

  Wenn nichts anderes bestimmt ist, darf ein Haftungsschuldner auf Zahlung nur in Anspruch genommen werden, soweit die Vollstreckung in das bewegliche Vermögen des Steuerschuldners ohne Erfolg geblieben...

• BBesG Anlage IX (zu den Anlagen I und III) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 2587 – 2590) Zulagen – in der Reihenfolge der Gesetzesstellen – ...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.03 Typprüfung (Law)

  1. Die Einhaltung der Mindestanforderungen für Wendeanzeiger nach Kapitel 2 bis 4 wird bei einer Typprüfung nachgewiesen. ...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.06 Kennzeichnung der Geräte, Typgenehmigungsnummer (Law)

  1. Die einzelnen Geräte der Anlage sind auf dauerhafte Art und Weise mit a) ...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.02 Abgestrahlte Funkstörungen und elektromagnetische Verträglichkeit (Law)

  1. Allgemeine Anforderungen Wendeanzeiger müssen den Anforderungen des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit v...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.02 Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Law)

  1. Die Anzeige der Wendegeschwindigkeit muss auf einer linear geteilten Skala mit dem Nullpunkt in der Mitte erfolgen. Die Wendegeschwindigke...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.07 Unempfindlichkeit gegen andere typische Schiffsbewegungen (Law)

  1. Rollbewegungen mit Neigungswinkeln bis zu 10° bei Winkelgeschwindigkeiten bis zu 4°/s dürfen keine über die Toleranzgrenzen hinausgehenden...

• BinSchUO2008Anh IX § 5.01 Sicherheit, Belastungsfähigkeit und elektromagnetische Verträglichkeit (Law)

  Die Prüfung der Stromversorgung, der Sicherheit, der gegenseitigen Beeinflussung von Bordgeräten, des Kompassschutzabstandes, der klimatischen Belastbarkeit, der mechanischen Belastbarkeit, der Umwelt...

• BinSchUO2008Anh IX § 5.03 Prüfverfahren (Law)

  1. Der Wendeanzeiger wird unter Nennbedingungen und unter Extrembedingungen geprüft. Dabei werden die Betriebsspannung und die Umgebungstempe...

• BinSchUO2008Anh IX § 4 Einbau der Radarantenne (Law)

  1. Die Radarantenne soll so nahe wie möglich über der Mittellängsachse des Schiffes eingebaut werden. Im Strahlungsbereich der Antenne soll s...

• BinSchUO2008Anh IX § 6 Einbau des Wendeanzeigers (Law)

  1. Der Wendeanzeiger muss vor dem Rudergänger in dessen Blickfeld angebracht sein. 2. ...

• BinSchUO2008Anh IX § 7 Einbau des Positionssensors (Law)

  Für Inland-ECDIS-Geräte, die im Navigationsmodus betrieben werden, muss der Positionssensor, insbesondere eine DGPS-Antenne, so eingebaut werden, dass er die bestmögliche Genauigkeit erzielt und durch...

• BinSchUO2008Anh IX § 8 Einbau- und Funktionsprüfung (Law)

  1. Vor der ersten Inbetriebnahme nach dem Einbau, bei Erneuerungen oder Verlängerungen des Gemeinschaftszeugnisses (ausgenommen nach § 2.09 N...

• EinigVtr Anlage II Kap IX Anlage II Kapitel IX (Law)

  ...IX Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten