BinSchUO2008Anh XI § 3.08a Mindestbesatzung auf Personenfähren (Law)

1. Die Mindestbesatzung einer Personenfähre beträgt: ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1996, S. 252 - 254 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1996, S. 255) ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1996, S. 257 - 259) ...

RVO (XXXX) §§ 135 u. 136 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh XI § 1.01 Allgemeines (Law)

Die Besatzung, die sich während der Fahrt an Bord befinden muss, bestimmt sich nach Kapitel 3 oder nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein und wird von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffa...

BinSchUO2008Anh XI § 3.04 Dienst- und Ruhezeiten (Law)

1. Kein Mitglied der vorgeschriebenen Besatzung darf während der Fahrt mehr als 16 aufeinander folgende Stunden Dienst tun. ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.05 Besatzung der Fahrzeuge ohne Antriebsmaschine (Law)

1. Wenn auf einem Wasserfahrzeug ohne eigene Antriebsmaschine, ausgenommen eine Fähre, ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.06 Besatzung der Gütermotorschiffe und Tankmotorschiffe (Law)

1. Wenn auf einem Gütermotorschiff oder einem Tankmotorschiff a) ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.07 Besatzung der Schleppboote (Law)

1. Wenn auf einem Schleppboot, ausgenommen einem Bugsierschleppboot, a) ...

BranntwMonG § 135 Registrierte Empfänger (Law)

(1) Registrierte Empfänger sind Personen, die Erzeugnisse unter Steueraussetzung 1. nicht nur gelegentlich oder ...

BrennO 1998 § 135 (Law)

(1) Vor der erstmaligen Aufnahme des Betriebs der Brennerei hat das Hauptzollamt unter Zuziehung des Brennereibesitzers zu prüfen, ob alle Geräte, Gefäße und Rohre der Branntweingewinnungs- und Brannt...

OWiG 1968 § 135 (Law)

(Inkrafttreten)

EinigVtr Anlage I Kap XI Anlage I Kapitel XI (Law)

...XI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XI der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XI G) - Ausg...

EinigVtr Anlage II Kap XI Anlage II Kapitel XI (Law)

...XI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XI der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XI E) - Au...

BinSchUO2008Anh XI § 2.01 Ausrüstung der Schiffe im Hinblick auf die Besatzung (Law)

1. Unbeschadet der übrigen Bestimmungen dieser Verordnung und in Anwendung des § 3.14 der Schiffspersonalverordnung-Rhein müssen Motorschiffe...

SGB 6 § 135 Nachversicherung (Law)

Für die Nachversicherung ist die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung nur zuständig, soweit diese für die Zeit einer Beschäftigung bei d...

PatAnwO § 135 Verbot im Anschluß an die Hauptverhandlung (Law)

Hat das Gericht auf Ausschließung aus der Patentanwaltschaft erkannt, so kann es im unmittelbaren Anschluß an die Hauptverhandlung über die Verhängung des Berufs- oder Vertretungsverbots verhandeln un...

VVG 2008 § 135 Aufwendungsersatz (Law)

(1) Aufwendungen, die dem Versicherungsnehmer zur Abwendung oder Minderung des Schadens entstehen, sowie die Kosten für die Ermittlung und Feststellung des Schadens hat der Versicherer auch insoweit z...

EinigVtr Anlage II Kap XI C III Anlage II Kapitel XI (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Anordnung vom 21. Dezember 1977...