BinSchUO2008Anh XII § 15.06 Fahrgasträume und -bereiche (Law)

1. Fahrgasträume müssen: a) sich auf all...

BinSchUO2008Anh XII § 22a.05 Zusätzliche Anforderungen (Law)

1. Fahrzeuge mit L von mehr als 110 m müssen a) ...

BinSchUO2008Anh XII § 14 Besondere Vorschriften für stehendes Gut (Law)

1. Fockstage und Wanten müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh XII § 16 Beschläge und Teile der Takelage (Law)

1. Die Durchmesser der Seilscheiben, gemessen von Seilmitte zu Seilmitte, müssen beim Einsatz von Stahldrahtseil oder Fase...

BinSchUO2008Anh XII § 4 Sonstige Abweichungen (Law)

Soweit die Anwendung der in diesem Artikel genannten Bestimmungen nach Ablauf der Übergangsbestimmungen praktisch schwer ausführbar ist oder unzumutbar hohe Kosten verursacht, kann die Untersuchungsko...

MoselSchPV 1997 § 1.26 Sonderrechte der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden (Law)

Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben sind die Fahrzeuge der Überwachungsbehörden, die die Bezeichnung nach § 3.27 führen, von der Beachtung dieser Verordnung befreit, sofern die Sicherheit der Schiffahrt ...

WDO 2002 § 126 Zulässigkeit, Wirksamkeit, Rechtsmittel (Law)

(1) Die Einleitungsbehörde kann einen Soldaten vorläufig des Dienstes entheben, wenn das gerichtliche Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet wird oder eingeleitet worden ist. Mit der vorläufigen D...

StGB § 126 Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten (Law)

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. einen der in § 125a Satz 2 Nr. 1 bis 4 bezeichn...

StrlSchV 2001 Anlage XII (zu §§ 97 bis 102) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, 1833 - 1834; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BinSchUO2008Anh XII Anlage 1 - gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffszeugnis - (Law)

Anlage 1 Motorparameterprotokoll ...

GVG (XXXX) §§ 126 bis 129 (weggefallen) (Law)

ALG § 126 Durchführende Stelle (Law)

Für die Durchführung der Bestimmungen über die Landabgaberente ist die landwirtschaftliche Alterskasse zuständig.

AMG 1976 § 126 (Law)

Für Arzneimittel, die zur Anwendung bei Tieren bestimmt sind und die bei Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zugelassen sind, gilt § 125 Abs. 1 und ...

EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)

Bundesrecht wird wie folgt geändert: Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) ...

BinSchUO2008Anh XII § 7.05 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh XII § 8a.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

1. Unbeschadet der Anforderungen der Binnenschiffs-Abgasemissionsverordnung gelten die Bestimmungen dieses Kapitels für alle Motoren mit eine...

BinSchUO2008Anh XII § 8a.04 Einbau-, Zwischen- und Sonderprüfung (Law)

1. Die zuständige Behörde prüft anlässlich der Einbauprüfung nach § 8a.02 Nummer 4, bei Zwischenprüfungen nach § 8a.02 Num...

BinSchUO2008Anh XII § 8a.06 Technische Dienste (Law)

1. Die Technischen Dienste müssen der Europäischen Norm über die allgemeinen Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und ...

BinSchUO2008Anh XII § 10.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh XII § 17.03 Sonstige Bestimmungen (Law)

1. Auf schwimmenden Geräten, auf denen während des Betriebes Personen anwesend sind, muss eine Generalalarmanlage vorhanden sein. Das Alarmsi...