• HZvG 2002 § 16 Personenkreis (Law)

  ...Arbeitsverhältnis standen, das Versicherungspflicht in der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung begründet hat, oder für den Monat Dezember 2002 einen freiwilligen Beitrag zur Hüttenknappschaftli...

• GWDAPrV § 16 Leistungsnachweise während des Hauptstudiums und der Praktika (Law)

  ...ammenfassendes Zeugnis aus, das die Bewertungen der Leistungsnachweise nach Absatz 4 und die Beurteilungen nach § 13 Absatz 4 enthält. Das Zeugnis schließt mit der Angabe der Durchschnittsrangpunktzah...

• GeschmMG 2004 § 16 Prüfung der Anmeldung (Law)

  ...Anmelder der Aufforderung des Deutschen Patent- und Markenamts nach, so erkennt das Deutsche Patent- und Markenamt bei Mängeln nach Absatz 1 Nummer 2 als Anmeldetag nach § 13 Absatz 1 den Tag an, an d...

• KraftstoffLBV § 16 Bezugscheine für Vertretungen anderer Staaten, internationale Organisationen und verbündete Streitkräfte (Law)

  ...Absatz 2 genannten Streitkräften und militärischen Hauptquartieren die Bezugscheine auf Antrag zu. (4) In Anträgen nach Absatz 3 ist der geltend gemachte Kraftstoffbedarf glaubhaft zu machen...

• IfSG § 16 Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)

  ...aßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 betroffenen Person, soweit die Erfüllung dieser Verpflichtung zu seinem Aufgabenkreis gehört. (6) Die Maßnahmen nach Absatz 1 werden auf Vorschlag des Gesu...

• KäseV § 16 Zusätzliche Kennzeichnung bei Erzeugnissen aus Käse (Law)

  ...altes in der Trockenmasse mit der Angabe "...% Fett i.Tr.", bei Käsekompositionen die Bezeichnung des Fettgehaltes in der Trockenmasse des Gesamterzeugnisses mit der Angabe "insgesamt ....

• MedienFortbV § 16 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...alifikation vorhanden ist, folgende in Zusammenhang stehende Aufgaben eines Geprüften Medienfachwirtes Digital/einer Geprüften Medienfachwirtin Digital wahrnehmen zu können: ...

• MPG § 16 Erlöschen, Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Benennung (Law)

  ...achträglich weggefallen sind. An Stelle des Widerrufs kann das Ruhen der Benennung angeordnet werden. (3) In den Fällen der Absätze 1 und 2 ist die bisherige Benannte Stelle verpflichtet, al...

• MTA-APrV § 16 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: 1. Radiologische Diagnostik und andere bildgebende Verfahren, ...

• LAP-gehDAAV 2004 § 16 Praktika (Law)

  ...aktika werden die Anwärterinnen und Anwärter in Schwerpunktbereichen der Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes mit den wesentlichen Aufgaben des Auswärtigen Dienstes vertraut gemacht. Anhand pra...

• LAP-mDVerfSchV § 16 Grundlehrgang (Law)

  ...aats- und Verfassungsordnung sowie die Aufgaben und Befugnisse des Verfassungsschutzes. (2) Diese Grundkenntnisse sollen den Anwärterinnen und Anwärtern in den Praktika das Verständnis für V...

• LAP-mftDBwV § 16 Verwaltungslehrgang (Law)

  ...altungslehrgang werden die Anwärterinnen und Anwärter mit den gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften, die bei der Erfüllung ihrer künftigen Aufgaben einschlägig sind, vertraut gemacht. ...

• LAP-mtDBWVV § 16 Praktische Ausbildung (Law)

  ...allgemeinen Grundlagen der Wehrtechnik vermittelt und sie erhalten Gelegenheit, das ihrem Fachgebiet entsprechende Wehrmaterial, insbesondere dessen Bedienung, Wartung, Pflege, Instandhaltung und Lage...

• SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...alte des Begutachtungsinstruments nach § 15 sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18 zu erlassen. Es kann sich dabei von unabhängigen Sachverständigen beraten lassen. ...

• SCEAG § 16 Informationsverlangen einzelner Mitglieder des Aufsichtsorgans (Law)

  ...Aufsichtsorgans kann vom Leitungsorgan jegliche Information nach Artikel 40 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003, jedoch nur an das Aufsichtsorgan, verlangen.

• ProdSG 2011 § 16 Verpflichtungen der notifizierten Stelle (Law)

  ...ass ein Hersteller die Anforderungen nicht erfüllt hat, die in den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 festgelegt sind, fordert sie den Hersteller auf, angemessene Korrekturmaßnahmen zu ergreifen und...

• SchwarzArbG 2004 § 16 Zentrales Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (Law)

  ...1) Die Behörden der Zollverwaltung führen ein zentrales Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, in dem die zur Aufgabenerfüllung nach diesem Gesetz erforderlichen Daten automatisiert...

• SeefiV § 16 Durchführung des Punktesystems für schwere Verstöße (Law)

  ...ach § 13 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 des Seefischereigesetzes werden die in Anlage 5 Spalte 3 bezeichneten Straftaten und Ordnungswidrigkeiten der in Anlage 5 Spalte 4 jeweils genannten Anzahl von Punkte...

• RechKredV § 16 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 5) (Law)

  ...auch Wertpapiere, die mit einem veränderlichen Zinssatz ausgestattet sind, sofern dieser an eine bestimmte Größe, zum Beispiel an einen Interbankzinssatz oder an einen Euro-Geldmarktsatz gebunden ist,...

• TspV 2013 § 16 Erlaubnis besonderer Veranstaltungen und Taucherarbeiten (Law)

  ...andes bedarf der Erlaubnis des von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes. Satz 1 gilt entspreche...