• HolzBauSchAusbV § 12 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...m Ausbildungsberuf Fachkraft für Holz- und Bautenschutzarbeiten erzielten Leistungen mit Ausnahme der Leistungen im Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde als Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenpr...

• FELEG § 12 Zusammentreffen mit Einkommen (Law)

  ...m Arbeitsförderungsgesetz in der bis zum 31. Dezember 1997 geltenden Fassung, Eingliederungsgeld nach dem Arbeitsförderungsgesetz in der bis zum 31. Dezember 1992 geltenden Fassung oder eine Vorruhest...

• GenG § 12 Veröffentlichung der Satzung (Law)

  ...1) Die eingetragene Satzung ist von dem Gericht im Auszug zu veröffentlichen. (2) Die Veröffentlichung muss enthalten: 1. ...

• KSpG § 12 Antrag auf Planfeststellung (Law)

  ...mt zu speichernde Menge an Kohlendioxid, dessen voraussichtliche Herkunft und Zusammensetzung sowie Injektionsraten, Injektionsdruck und maximalen Reservoirdruck, 8. ...

• IRG § 12 Bewilligung der Auslieferung (Law)

  ...m Fall des § 41, nur bewilligt werden, wenn das Gericht sie für zulässig erklärt hat.

• KFürsV § 12 Gegenstand der Förderung (Law)

  ...m Wettbewerb mit Nichtbeschädigten benachteiligt wären oder der Erwerb des Doktorgrads in einem bestimmten akademischen Beruf allgemein üblich ist.

• LuftVStG § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...m 27. Dezember fällig. Für die Steuer, die in der Zeit vom 19. bis 31. Dezember entstanden ist oder wenn eine Steuerbefreiung nach § 5 im Zeitraum vom 1. bis 31. Dezember in Anspruch genommen wurde, g...

• MedienFortbV § 12 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...mmunikationsformen einschließlich des Einsatzes entsprechender Informations- und Kommunikationsmittel. (5) Im Prüfungsteil „Zusammenarbeit...

• LebensMAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 2006 in Kraft.

• SportSeeSchV § 12 Ersatzausfertigung, Ausstellung in anderen Fällen (Law)

  ...mmung mit dem Lenkungsausschuß (§ 3 Abs. 1) Zusatzeinträge gemäß § 10 Abs. 2 und 3 vornehmen und einen Befähigungsnachweis zum Maschinisten gemäß § 10 Abs. 4 ausstellen, sofern die in den Durchführung...

• StPO § 12 Zusammentreffen mehrerer Gerichtsstände (Law)

  ...1) Unter mehreren nach den Vorschriften der §§ 7 bis 11a und 13a zuständigen Gerichten gebührt dem der Vorzug, das die Untersuchung zuerst eröffnet hat. (2) Jedoch kann die Untersuchung und ...

• StromNEV § 12 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)

  ...mittelten Netzkosten sind soweit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 13 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, sind di...

• ZHG§10PrO § 12 (Law)

  ...m Einzelzeugnis ein Urteil abgegeben unter ausschließlicher Verwendung der Bezeichnungen "sehr gut" (1), "gut" (2), "genügend" (3) und "nicht genügend" (4). ...

• WPapG § 12 Ermächtigungen zur Verpfändung (Law)

  ...mmelbestandanteile nur auf Grund einer Ermächtigung und nur im Zusammenhang mit einer Krediteinräumung für den Hinterleger und nur an einen Verwahrer verpfänden. Die Ermächtigung muß für das einzelne ...

• ZPO § 12 Allgemeiner Gerichtsstand; Begriff (Law)

  ...m eine Person ihren allgemeinen Gerichtsstand hat, ist für alle gegen sie zu erhebenden Klagen zuständig, sofern nicht für eine Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

• RÜG § 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente (Law)

  ...mannsaltersrente, Bergmannsvollrente, Bergmannsinvalidenrente oder Bergmannsrente erfüllt hatte. (3) Neben dem Anspruch auf Bergmannswitwenrente oder Bergmannswitwerrente besteht ...

• VerkSiG § 12 Erweiterte Leistungspflicht von Verkehrsunternehmen (Law)

  ...mittel, -anlagen und -einrichtungen zu Leistungen im Sinne des § 10 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 6 verpflichtet werden, wenn dies für Zwecke der Verteidigung unumgänglich notwendig ist und die V...

• VersVermV § 12 Sicherheitsleistung, Versicherung (Law)

  ...mmenen Prämieneinnahmen zu entsprechen, mindestens jedoch 17 000 Euro. Die genannte Mindestsicherungssumme von 17 000 Euro erhöht oder vermindert sich ab dem 15. Januar 2013 und danach regelmäßig alle...

• TrZollV § 12 Sonstige öffentliche Veranstaltungen (Law)

  ...mit der Übergabe an die nichtberechtigte Person als gestellt und als zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Die Zollanmeldung gilt als angenommen und die Waren gelten als zum zollrechtlich freie...

• WiPrPrüfV § 12 Bewertung der Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...1) Jede Aufsichtsarbeit ist von zwei Mitgliedern der Prüfungskommission, die nicht an der mündlichen Prüfung teilnehmen müssen, selbstständig zu bewerten. Die beiden Bewertungen können gegenseitig mit...