-
GmbHG § 12 Bekanntmachungen der Gesellschaft (Law)
...erfolgt die Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Gesellschaftsblatt). Daneben kann der Gesellschaftsvertrag andere öffentliche Blätter oder elektronische Informationsmedien als Gesellschaftsblätter bezei...
-
FPersV § 12 Inhalt des Registers (Law)
...er Werkstatt, des Herstellers von Fahrtenschreibern oder des Fahrzeugherstellers, bei der Anschrift zusätzlich die statistische Kennziffer des Firmensitzes sowie der Standortgemeinde und des Gemeindet...
-
GenTG § 12 Anzeige- und Anmeldeverfahren (Law)
...e Behörde über die zuständige Bundesoberbehörde eine Stellungnahme der Kommission zur sicherheitstechnischen Einstufung der vorgesehenen gentechnischen Arbeiten und zu den erforderlichen sicherheitste...
-
KfSachvG § 12 Organisation der Technischen Prüfstelle (Law)
...er Leiter der Technischen Prüfstelle und sein Stellvertreter sowie der Leiter einer der Technischen Prüfstelle unmittelbar nachgeordneten Dienststelle und dessen Stellvertreter müssen Sachverständige ...
-
LeichtflBAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)
...ese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
RechVersV § 12 Andere Kapitalanlagen (Law)
...ere Kapitalanlagen" sind auch die Ausgleichsforderungen aus der Währungsreform von 1948 auszuweisen. Die "Anderen Kapitalanlagen" sind im Anhang zu erläutern, wenn sie einen größeren Um...
-
SEAG § 12 Abfindungsangebot im Verlegungsplan (Law)
...erspruch zur Niederschrift erklärt, den Erwerb seiner Aktien gegen eine angemessene Barabfindung anzubieten. Die Vorschriften des Aktiengesetzes über den Erwerb eigener Aktien gelten entsprechend, jed...
-
RAG 20 § 12 (Law)
...er Altershilfe für Landwirte werden wegen der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage in der Rentenversicherung der Arbeiter für das Jahr 1977 gegenüber derjenigen für das Jahr 1976 um 9,9 vom...
-
RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)
...esetzliche Zahlungsmittel einschließlich der ausländischen Noten und Münzen sowie Postwertzeichen und Gerichtsgebührenmarken auszuweisen. Zu einem höheren Betrag als dem Nennwert erworbene Gedenkmünze...
-
NABEG § 12 Abschluss der Bundesfachplanung (Law)
...12 des Energiewirtschaftsgesetzes verpflichteten Vorhabenträger durch Bescheid aufzufordern, innerhalb einer zu bestimmenden angemessenen Frist den erforderlichen Antrag auf Planfeststellung zu stelle...
-
UAG § 12 Mündliche Prüfung (Law)
...en Vorsitzenden. Die Prüfer müssen jeweils die erforderliche Fachkunde für diejenigen Zulassungsbereiche und Fachgebiete besitzen, für die die Zulassung oder die Fachkenntnisbescheinigung im Einzelfal...
-
WODrittelbG § 12 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)
...estens eine Woche vor dem ersten Tag der Stimmabgabe macht der Betriebswahlvorstand die gültigen Wahlvorschläge in gleicher Weise bekannt wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3).
-
VersFinKfAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
-
VRV § 12 Berichtigung von Eintragungen (Law)
...eibweise wiederholt werden. Die Berichtigung kann entweder unmittelbar bei der Streichung oder unter Verwendung von Einschaltezeichen an geeigneter Stelle außerhalb des Eintragungstextes erfolgen. Die...
-
VSVgV § 12 Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb (Law)
...ehmers, die entweder zur teilweisen Erneuerung von gelieferten marktüblichen Gütern oder zur Erweiterung von Lieferungen oder bestehenden Einrichtungen bestimmt sind, wenn ein Wechsel des Unternehmers...
-
SVHV § 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (Law)
...e beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Gewinne oder Verluste können auf den neuen Wirtschaftsplan vorgetragen werden. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu v...
-
StrabBlPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)
...e Stelle der beiden schriftlichen Arbeiten nach Absatz 2 Nr. 1 und 2 kann eine fachübergreifende Arbeit über die Technik der Betriebsanlagen und Fahrzeuge treten. (4) Der mündliche Teil der ...
-
SozhiDAV § 12 Rückübermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)
...e haben, wenn die Auskunftsstelle einen Leistungsbezug, Zeiten einer Versicherungspflicht, Zeiten einer geringfügigen Beschäftigung oder einen oder mehrere ausgeführte Freistellungsaufträge festgestel...
-
TextilGestAusbV § 12 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Weben (Law)
...eit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besi...
-
ZSG § 12 Grundsatz der Katastrophenhilfe (Law)
...e Vorhaltungen und Einrichtungen des Bundes für den Zivilschutz stehen den Ländern auch für ihre Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes zur Verfügung.