• UmstBauSparkV § 12 Pensionsrückstellungen (Law)

  ...rk für je eine Reichsmark des am 20. Juni 1948 gegen den primär Verpflichteten bestehenden Anspruchs lautet. (10) Für die Berechnung der Pensionsrückstellung ist das Tabellenwerk von Meissne...

• SVSaarAnglG § 12 (Law)

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• PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

  ...120, 1123, 1126, 1127 und 1128 des Bürgerlichen Gesetzbuchs erstrecken würde sowie auf Ansprüche der Pfandbriefbank aus eigenem oder abgetretenem Recht aus einer Versicherung nach § 15, auf die Übertr...

• PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• SpielV § 12 (Law)

  ...rklärung darüber vorzulegen, dass bei dem zu prüfenden Geldspielgerät 1. Gewinne in solcher Höhe ausgezahlt werden, dass bei langfristiger Be...

• SpiritV § 12 Straftaten (Law)

  ...rkehrsbezeichnung „Deutscher Weinbrand“, c) entgegen § 8 Abs. 3, § 9 Absatz 1 oder § 9a Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 ei...

• SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

  § 1, § 7 Abs. 4 und 5 und § 9 Abs. 1 gelten für das Zuordnungsverfahren nach § 2 Abs. 2a und 2b des Vermögenszuordnungsgesetzes sinngemäß. Die Flurstücke sind entsprechend den Vorschriften des Landesr...

• ZVG § 12 (Law)

  ...rkehrende Leistungen und andere Nebenleistungen; 3. der Hauptanspruch. ...

• AMWHV § 34 Gewinnung von Gewebe durch die Entnahmeeinrichtung (Law)

  ...rkungen auf ihre Qualität und Sicherheit haben können, 4. zur Kennzeichnung der Spenden und der Proben nach Absatz 6, ...

• BörsG 2007 § 34 Ermächtigungen (Law)

  ...rkeit, Stückelung und Druckausstattung; c) den Mindestbetrag der Emission; ...

• BBiG 2005 § 34 Einrichten, Führen (Law)

  ...rkannte Ausbildungsberufe ein Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse einzurichten und zu führen, in das der Berufsausbildungsvertrag einzutragen ist. Die Eintragung ist für Auszubildende gebühr...

• AEG 1994 § 34 Netzbeirat (Law)

  ...rkehrsunternehmen und der nach § 1 Abs. 2 des Regionalisierungsgesetzes bestimmten Stellen zu berufen. Der Netzbeirat soll nicht mehr als 15 Mitglieder haben.

• AP-mDBGSV § 34 (weggefallen) (Law)

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• ApoBetrO 1987 § 34 Patientenindividuelles Stellen oder Verblistern von Arzneimitteln (Law)

  ...rkeitszeitraum des Blisters oder des wiederverwendbaren Behältnisses gegebenenfalls gefolgt werden kann, obwohl das nachträgliche Verändern des Fertigarzneimittels grundsätzlich verhindert werden soll...

• BierStV 2010 § 34 Beförderungen zu privaten Zwecken (Law)

  Werden mehr als 110 Liter Bier nach § 19 des Gesetzes zu privaten Zwecken in das Steuergebiet befördert, wird widerleglich vermutet, dass das Bier zu gewerblichen Zwecken in das Steuergebiet befördert...

• BImSchG § 34 Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen (Law)

  ...rkehr gebracht oder eingeführt werden dürfen, wenn sie bestimmten Anforderungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen genügen. In den Rechtsverordnungen nach Satz 1 ...

• BewG § 34 Betrieb der Land- und Forstwirtschaft (Law)

  (1) Ein Betrieb der Land- und Forstwirtschaft umfaßt 1. den Wirtschaftsteil, 2. ...

• BföV § 34 Berufsorientierungspraktika nach § 7 Abs. 3 des Soldatenversorgungsgesetzes (Law)

  ...rkunft und Verpflegung gilt § 23 entsprechend. (3) § 4 Abs. 3 und § 15 Abs. 1 Satz 3 gelten entsprechend.

• EuRAG § 34 Anwaltsgerichtliche Ahndung von Pflichtverletzungen, vorläufige anwaltsgerichtliche Maßnahmen (Law)

  Für die anwaltsgerichtliche Ahndung von Pflichtverletzungen und die Verhängung vorläufiger anwaltsgerichtlicher Maßnahmen gelten für den dienstleistenden europäischen Rechtsanwalt die Vor...

• EuWO 1988 § 34 Zulassung der Wahlvorschläge (Law)

  (1) Der Bundeswahlleiter lädt die Vertrauenspersonen der Wahlvorschläge zu der Sitzung, in der über die Zulassung der Wahlvorschläge entschieden wird. (2) Der Bundeswahlleiter legt dem Bunde...