• TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)

  ...2 Buchstabe a, b und c und, sofern die Trinkwasserbereitstellung im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit erfolgt, nach Buchstabe d sowie die Wasserversorgungsanlagen nach Buchstabe e,...

• UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)

  ...bernehmende Rechtsträger den Namen dieses Anteilsinhabers nur dann in der nach Absatz 1 fortgeführten oder in der neu gebildeten Firma verwenden, wenn der betroffene Anteilsinhaber oder dessen Erben a...

• VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...ben und, falls sich anhand der Ergebnisse die Frage oder die Widersprüchlichkeit an dem von der Organisation gemäß § 15 Absatz 5 angegebenen Ort nicht klären lässt, am selben Ort Inaugenscheinnahme, E...

• TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...BGBl. I S. 405), die zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist, wird aufgehoben.

• WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)

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• AMG 1976 § 18 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)

  ...bnis ist zurückzunehmen, wenn nachträglich bekannt wird, dass einer der Versagungsgründe nach § 14 Abs. 1 bei der Erteilung vorgelegen hat. Ist einer der Versagungsgründe nachträglich eingetreten, so ...

• AuslWBG § 18 Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen (Law)

  ...bei jedem Auslandsbevollmächtigten oder jeder konsularischen Behörde der Bundesrepublik Deutschland oder bei der Prüfstelle einreichen. (2) Die in Absatz 1 genannten Stellen haben die bei ih...

• AUV 2012 § 18 Umzugspauschale (Law)

  ...berechtigte Person 80 Prozent der Beträge nach Absatz 2, bei einem Umzug aus einem Staat außerhalb der Europäischen Union ins Inland erhält die berechtigte Person 80 Prozent der Beträge nach Absatz 3....

• AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)

  ...beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.

• AWaffV § 18 Führung der Waffenbücher in gebundener Form (Law)

  ...ber nach § 21 Abs. 1 des Waffengesetzes überlassen wird, die Bezeichnung der Erwerbsberechtigung unter Angabe der ausstellenden Behörde und des Ausstellungsdatums ...

• BörsG 2007 § 18 Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen (Law)

  ...Börsenordnung kann für einen anderen als den nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 zu bezeichnenden Geschäftszweig die Benutzung von Börseneinrichtungen zulassen. Ein Anspruch auf die Benutzung erwächst in di...

• AufenthG 2004 § 18 Beschäftigung (Law)

  ...barung bestimmt ist, dass die Ausübung der Beschäftigung ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zulässig ist. Beschränkungen bei der Erteilung der Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit s...

• ABBergV § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (Law)

  ...20. Februar 1997 (BGBl. I S. 316) in der jeweils geltenden Fassung entsprechen und 2. deren Eignung durch die Bewertung nach Absatz 2 Satz 2...

• BDG § 18 Einleitung auf Antrag des Beamten (Law)

  ...Beamten mitzuteilen. (3) § 17 Abs. 1 Satz 2 zweiter Halbsatz und Satz 3 sowie Abs. 3 und 4 gilt entsprechend.

• AEntG 2009 § 18 Meldepflicht (Law)

  ...bsatz 1 Nummer 1, § 5 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und § 6 Absatz 2 oder einer Rechtsverordnung nach § 7 oder § 7a, soweit sie Arbeitsbedingungen nach § 5 Satz 1 Nummer 1 bis 3 vorschreibt, auf das Arbeitsve...

• AOEG 1977 § 18 Außergerichtliche Rechtsbehelfe (Law)

  ...bgabenordnung. (4) § 365 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 4 Nr. 11 Buchstabe b des Gesetzes vom 24. Juni 1994 (BGBl. I S. 1395) ist auf berichtigende Verwal...

• AP-mDBGSV § 18 Lehrgangsleistungen (Law)

  ...bahnprüfung ergeben sich aus den nach § 6 Abs. 4 und § 8 Abs. 3 erteilten Fachnoten. Aus diesen Fachnoten ist jeweils nach Maßgabe des § 17 Abs. 1 Satz 2 eine Durchschnittsrangpunktzahl zu bilden. ...

• BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

  ...Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1...

• BImSchV 9 § 18 Verlauf (Law)

  ...behörden und Personen, die bei der Behörde zur Ausbildung beschäftigt sind, sind zur Teilnahme berechtigt. (2) Der Verhandlungsleiter kann bestimmen, dass Einwendungen zusammengefasst erörte...

• BerlinFG § 18 Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer (Law)

  ...bs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes nicht vor, so kann die Veranlagung zur Anwendung der Vorschriften der §§ 16 und 17 beantragt werden; § 46 Abs. 2 Nr. 8 Buchstabe a und Abs. 3 und 5 des Einkomme...