• EnEV 2007 § 22 Gemischt genutzte Gebäude (Law)

  ...2 Anlage 1 Nr. 2.6 Satz 1 entsprechend.

• EZulV 1976 § 22 Zulage für besondere Einsätze (Law)

  ...2 genannten Einheiten verwendet werden und 2. für diese überwiegend in besonderen Einsätzen mit Spezialtechnik unterstützend tätig sind. ...

• BrStV 2010 § 22 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  ...2 ausgehändigte Ausfertigung oder die von den zuständigen Behörden eines anderen Mitgliedstaats bestätigte zweite Ausfertigung der Freistellungsbescheinigung mitzuführen. Die jeweils erste Ausfertigun...

• GüKGrKabotageV 2012 § 22 Rückgabe der Fahrerbescheinigung (Law)

  ...2/2009 ungültig geworden ist.

• KStG 1977 § 22 Genossenschaftliche Rückvergütung (Law)

  ...2 ist das um den Gewinn aus Nebengeschäften geminderte Einkommen vor Abzug der genossenschaftlichen Rückvergütungen und des Verlustabzugs. (2) 1 ...

• HZvG 2002 § 22 Bewertung von Zeiten (Law)

  ...2002 geltenden Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherungs-Gesetz anrechenbar waren, sind auch weiterhin anzurechnen. Absatz 3 ist entsprechend anzuwenden. (2) Für Zeiten vom 1. Januar 1971 ...

• KäseV § 22 Abgabe und Kennzeichnung von Lab-Pepsin-Zubereitungen und Labaustauschstoffen (Law)

  ...2. die Bezeichnung des Erzeugnisses; 3. die Menge des Inhalts nach Volumen oder Gewicht; ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 22 Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses (Law)

  Der Hauptwahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis den Betriebswahlvorständen. Jeder Betriebswahlvorstand macht das Abstimmungsergebnis für die Dauer von zwei Wochen in gleicher Weise wie das A...

• LAP-mftDBwV § 22 Prüfungskommission (Law)

  ...2) Mitglieder einer Prüfungskommission sind 1. für die praktische Prüfung a) ...

• LAP-mntDBWVV § 22 Bewertungen während der Praktika (Law)

  ...2 aufführt. Dieses schließt mit einer nach § 35 Abs. 1 Satz 2 ermittelten Durchschnittspunktzahl ab. Die Anwärterinnen und Anwärter erhalten eine Ausfertigung.

• LAP-gehDAAV 2004 § 22 Erste Zwischenprüfung (Law)

  ...2 Nr. 1 bis 4 zugeordnet sind; Sachverhalte nach § 13 Abs. 2 Nr. 7 können berücksichtigt werden. Zur Bearbeitung der Aufsichtsarbeiten stehen je drei Zeitstunden zur Verfügung. § 29 Abs. 2 Satz 2 und ...

• LAP-hDBiblV § 22 Aufstieg, Auswahlverfahren (Law)

  ...2) In einem Auswahlverfahren wird von einer Auswahlkommission die Eignung für die künftige Laufbahn festgestellt. § 6 Abs. 4 bis 7 gilt entsprechend. (3) Über die Zulassung zum Aufstieg ents...

• SprengG 1976 § 22 Vertrieb und Überlassen (Law)

  ...2 bis 5 genannten Stellen dürfen explosionsgefährliche Stoffe nur gegen Aushändigung einer Bescheinigung dieser Stellen überlassen werden, aus der die Art und die Menge der explosionsgefährlichen Stof...

• WpPG § 22 Haftung bei sonstigem fehlerhaften Prospekt (Law)

  ...21 entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass 1. bei der Anwendung des § 21 Absatz 1 Satz 1 für die Bemessung des Zeitraums von sechs Monat...

• ProdSG 2011 § 22 Pflichten des Herstellers und des Einführers (Law)

  ...21 Absatz 2 ausgestellt wurde und solange die Anforderungen nach § 21 Absatz 1 erfüllt sind. Er darf das GS-Zeichen nicht verwenden oder mit ihm werben, wenn ihm eine Bescheinigung nach § 21 Absatz 2 ...

• RPflG 1969 § 22 Gerichtliche Geschäfte in Straf- und Bußgeldverfahren (Law)

  ...2 Absatz 2 und § 53 Absatz 3 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes übertragen.

• SchfHwG § 22 Verhältnis zu Bestimmungen des Immissionsschutzrechts (Law)

  Die Befugnisse der jeweils zuständigen Behörde, auf Grund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder der nach diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen andere oder weitergehende Anordnungen zu treffen...

• SEAG § 22 Aufgaben und Rechte des Verwaltungsrats (Law)

  ...2 Abs. 2 des Aktiengesetzes gilt entsprechend. (6) Rechtsvorschriften, die außerhalb dieses Gesetzes dem Vorstand oder dem Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft Rechte oder Pflichten zuweise...

• PsychTh-APrV § 22 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.

• NachwV 2007 § 22 Störung des Kommunikationssystems (Law)

  ...24 Abs. 1 und 2 sowie des § 25 Abs. 1 aufbewahrt. Der Nachweispflichtige, der die Störung oder die sonstigen Hinderungsgründe feststellt, hat diese unverzüglich den am Nachweisverfahren Beteiligten so...