• TierImpfStV 2006 § 33 Umfang der staatlichen Chargenprüfung (Law)

  ...Methoden. Satz 1 gilt nicht, soweit nach Abstimmung mit der Europäischen Kommission oder, im Falle eines nach der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zugelassenen Mittels, in Abstimmung mit der Agentur der U...

• PAuswV § 33 Beachtung der Berechtigung durch den Berechtigungszertifikateanbieter (Law)

  ...mieren. Wird ein Berechtigungszertifikat widerrufen oder zurückgenommen, informiert die Vergabestelle für Berechtigungszertifikate den vom Diensteanbieter beauftragten Berechtigungszertifikateanbieter...

• SGB 9 § 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...mmung mit dem Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 durch das Integrationsamt nach § 102 Abs. 4 ausgeführt. Der Rehabilitationsträger erstattet dem Integrationsamt seine Aufwendungen. Der ...

• TabStG 2009 § 33 Steueraufsicht (Law)

  ...2) Wer eine der in Absatz 1 Nummer 1 bis 3 genannten Tätigkeiten ausüben will, hat dies dem Hauptzollamt vorher anzumelden. (3) Tabakwaren und deren Umschließungen können über die in § 215 d...

• ZuV 2020 § 33 Inkrafttreten (Law)

  ...m Tag nach der Verkündung in Kraft.

• WStrG § 33 Verleiten zu einer rechtswidrigen Tat (Law)

  ...Mißbrauch seiner Befehlsbefugnis oder Dienststellung einen Untergebenen zu einer von diesem begangenen rechtswidrigen Tat bestimmt hat, die den Tatbestand eines Strafgesetzes verwirklicht, wird nach d...

• ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

  ...m 1. Januar 1996 genutzt wurden, müssen spätestens bis zum 1. Januar 2004 Satz 1 entsprechen; eine Anpassung ist sobald wie möglich vorzunehmen. (2) In jedem untertägigen Betrieb ...

• ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

  ...mmen. (3) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbei...

• AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

  ...men sind rechtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrschende Unternehmen ...

• BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

  ...2 angerechnet. Bei mehreren Kindern besteht der Anspruch auf Elternzeit für jedes Kind, auch wenn sich die Zeiträume im Sinne der Sätze 1 und 2 überschneiden. Bei einem angenommenen Kind und bei einem...

• BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

  ...Mark monatlich, zugrunde zu legen. (2) Bei der Ermittlung des durch Beiträge zur FZR versicherten Durchschnittseinkommens sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten Beitragsbemessu...

• BesVNG 1 § 15 (Law)

  ...mpfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verringert sich der Ausgleichsbetrag entsprechend.

• EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)

  ...m außerplanmäßigen Halt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.

• DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...m Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)

  ...mmer 3 von dem zur Zusammenfassung verpflichteten Unternehmen, in den Fällen der Nummer 5 von dem registerführenden Unternehmen, in den Fällen der Nummer 6 von den in § 22n Abs. 4 Satz 2 und 3 des Kre...

• GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

  ...mündlichen Abschlussprüfung wird zugelassen, wer die Zwischenprüfung, die Modulprüfungen des Hauptstudiums und die Diplomarbeit bestanden hat. (2) Gegenstand der mündlichen Abschlussprüfung ...

• GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

  ...mung notwendigen Rechts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.

• GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)

  ...ms sind vier schriftliche Aufsichtsarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Numm...

• GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

  ...mpfänger des in Satz 1 genannten Getreides, der mit dem Käufer des Getreides nicht identisch ist, im Falle von Getreide aus Interventionsbeständen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinsc...

• GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)

  ...mme nicht eintritt (Gesetz § 121 Satz 3), sind auch diese Bestimmungen aufzunehmen. Bestimmt die Satzung ein Mindestkapital (§ 8a Abs. 1 des Gesetzes), ist auch diese Bestimmung aufzunehmen. ...