• AtG § 23 Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz (Law)

  ...ung, Erstellung und Veröffentlichung von diagnostischen Referenzwerten, die Ermittlung der medizinischen Strahlenexposition von Personen und die dazu jeweils erforderlichen Erhebungen auf Grund einer ...

• AufenthG 2004 § 23 Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; (Law)

  ...ufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis zu erteilen. Die Niederlassungserlaubnis kann mit einer wohnsitzbeschränkenden Auflage versehen werden. Die Aufenthaltserlaubnis berechtigt zur Ausübun...

• BauWiAusbV 1999 § 23 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• Biokraft-NachV § 23 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise (Law)

  ...uropäischen Gemeinschaft einen bilateralen oder multilateralen Vertrag über die nachhaltige Erzeugung von Biomasse abgeschlossen hat, die Erfüllung der Anforderungen nach den §§ 4 bis 8 auch durch Nac...

• ELV 2004 § 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• ErbStG 1974 § 23 Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...ulösen. Für die Ermittlung des Kapitalwerts im Ablösungszeitpunkt sind die Vorschriften der §§ 13 und 14 des Bewertungsgesetzes anzuwenden. Der Antrag auf Ablösung der Jahressteuer ist spätestens bis ...

• ErdölBevG 2012 § 23 Beiträge (Law)

  ...ugsmengen die Herstellungs- und Einfuhrmengen, besteht insoweit gegenüber dem Erdölbevorratungsverband ein Anspruch auf Beitragserstattung. Ein Anspruch auf Beitragserstattung kann auch von denjenigen...

• EuWO 1988 § 23 Abschluß des Wählerverzeichnisses (Law)

  ...uß wird nach dem Muster der Anlage 7 beurkundet. Bei automatisierter Führung des Wählerverzeichnisses ist vor der Beurkundung ein Ausdruck herzustellen. (2) Wählerverzeichnisse mehrerer Geme...

• BTGO 1980 § 23 Eröffnung der Aussprache (Law)

  ...ungsgegenstand, der auf der Tagesordnung steht, die Aussprache zu eröffnen, wenn sie nicht unzulässig oder an besondere Bedingungen geknüpft ist.

• KSpG § 23 Maßnahmen bei Leckagen oder erheblichen Unregelmäßigkeiten (Law)

  ...undstückseigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben die zur Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 Nummer 2 erforderlichen Einwirkungen zu dulden. Für die Benutzung der Grundstücke zu diesem ...

• IfSG § 23 Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder (Law)

  ...u nehmen und hieraus Abschriften, Ablichtungen oder Auszüge anzufertigen sowie sonstige Gegenstände zu untersuchen oder Proben zur Untersuchung zu fordern oder zu entnehmen, soweit dies zur Erfüllung ...

• LuftBODV 2 2009 § 23 Übergangsregelungen (Law)

  ...um von sechs Monaten nach Inkrafttreten der Verordnung kann die Aufsichtsbehörde einem Unternehmer auf Antrag Ausnahmen von § 8 Absatz 3 bis 7, § 13 und § 15 genehmigen, sofern dies zur Durchführung v...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 23 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  ...ung bis zum Abschluss der Wahl der Aufsichtsratsmitglieder bekannt. Der Betriebswahlvorstand vermerkt auf der Bekanntmachung den ersten und den letzten Tag der Bekanntmachung. (5) Der Hauptw...

• LAP-htVerwDV § 23 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)

  ...uslichen Prüfungsarbeit wird vom Oberprüfungsamt festgesetzt und den Baureferendarinnen und Baureferendaren zusammen mit dem Ort der Aushändigung des Themas der häuslichen Prüfungsarbeit rechtzeitig m...

• PflSchG 2012 § 23 Abgabe von Pflanzenschutzmitteln (Law)

  ...ung von Pflanzenschutzmitteln für Mensch, Tier und Naturhaushalt zur Verfügung. Die allgemeinen Informationen berücksichtigen insbesondere den Anwenderschutz, die sachgerechte Lagerung, Handhabung und...

• SGB 7 § 23 Aus- und Fortbildung (Law)

  ...Unfallversicherungsträger haben die unmittelbaren Kosten ihrer Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sowie die erforderlichen Fahr-, Verpflegungs- und Unterbringungskosten zu tragen. Bei Aus- und Fortbildung...

• TEHG 2011 § 23 Elektronische Kommunikation (Law)

  ...ur Erstellung von Überwachungsplänen oder Berichten oder zur Stellung von Anträgen nur die auf ihrer Internetseite zur Verfügung gestellten elektronischen Formularvorlagen zu benutzen und die ausgefül...

• ProdSG 2011 § 23 GS-Stellen (Law)

  ...u werden, die die Anforderungen der §§ 13 und 18 erfüllen. § 14 Absatz 1 und § 19 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 gelten entsprechend. (3) Die Befugnis kann unter Bedingungen erteilt und mit Au...

• OWiG 1968 § 23 Erweiterte Voraussetzungen der Einziehung (Law)

  ...uf diese Vorschrift, so dürfen die Gegenstände abweichend von § 22 Abs. 2 Nr. 1 auch dann eingezogen werden, wenn derjenige, dem sie zur Zeit der Entscheidung gehören oder zustehen, ...

• PaßG 1986 § 23 Weisungsbefugnis (Law)

  ...undesregierung kann Einzelweisungen zur Ausführung dieses Gesetzes und der hierzu erlassenen Rechtsverordnungen erteilen, wenn die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bu...