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TextilGestAusbV § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Sticken (Law)
...kböden übertragen, Stickböden in den Stickrahmen einspannen, e) Stickereien in kombinierten Sticktechniken anfertige...
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WoBindG § 10 Einseitige Mieterhöhung (Law)
...kt an wirksam. Soweit die Erklärung darauf beruht, dass sich die Betriebskosten rückwirkend erhöht haben, wirkt sie auf den Zeitpunkt der Erhöhung der Betriebskosten, höchstens jedoch auf den Beginn d...
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WODrittelbG § 10 Ungültige Wahlvorschläge (Law)
...3) nicht beigefügt sind, 3. die infolge von Streichung gemäß § 7 Abs. 5 nicht mehr die erforderliche Zahl von Unterschriften...
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WpAIV § 10 Inhalt der Mitteilung (Law)
...Kauf oder Verkauf handelt, b) Datum und Ort des Geschäftsabschlusses, ...
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ZO-Zahnärzte § 10 (Law)
...Kassenzahnärztlichen Vereinigungen teilen Eintragungen und Veränderungen in den Zahnarztregistern der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung unverzüglich mit. (3) Die Kassenzahnärztliche Bun...
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ZollVG § 10 Zollamtliche Überwachung (Law)
...keit mitgenommen werden, wenn die Durchsuchung auf andere Weise nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten durchgeführt werden kann. (3a) Im Rahmen der Erfassung des Warenverkehrs kann...
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BörsZulV § 10 Emittenten aus Drittstaaten (Law)
...kommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die weder in diesem Staat noch in dem Staat ihrer hauptsächlichen Verbreitung an einem Markt, der mit einem organisierten Markt im Sinne des § 2 Abs. 5 d...
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ÜblG 1 § 10 (Law)
...37), c) Gesetz zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten vom 23. Juli 1...
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AAÜG § 10 Vorläufige Begrenzung von Zahlbeträgen (Law)
...3 oder die Summe der Zahlbeträge der Leistungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 und 2 werden einschließlich des Ehegattenzuschlags vom Ersten des auf die Verkündung dieses Gesetzes folgenden Kalendermonats an a...
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ArbMedVV § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)
...keit ausüben lässt, 3. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 Halbsatz 1 eine Vorsorgekartei nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder ...
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BerlinFG § 10 Buchmäßiger Nachweis (Law)
...3. (3) Das Finanzamt kann einem steuerlich zuverlässigen Unternehmer gestatten, daß er den buchmäßigen Nachweis in anderer Weise erbringt.
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BeurkG § 10 Feststellung der Beteiligten (Law)
...3) Aus der Niederschrift soll sich ergeben, ob der Notar die Beteiligten kennt oder wie er sich Gewißheit über ihre Person verschafft hat. Kann sich der Notar diese Gewißheit nicht verschaffen, wird a...
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BewG § 10 Begriff des Teilwerts (Law)
...kaufpreises für das einzelne Wirtschaftsgut ansetzen würde. Dabei ist davon auszugehen, daß der Erwerber das Unternehmen fortführt.
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BföV § 10 Zahl der Unterrichtsstunden (Law)
Ein Studienhalbjahr an einer Bundeswehrfachschule umfasst je nach Lehrgang bis zu 750 Unterrichtsstunden.
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BGBEG § 10 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...können Zahlungsdienstleister und Zahlungsdienstnutzer eine andere Häufigkeit und eine von § 3 abweichende Form oder ein abweichendes Verfahren vereinbaren. Über die in den §§ 7 und 8 genannten Informa...
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DMBilG § 10 Bauten und andere Anlagen (Law)
...kosten (§ 7 Abs. 3) oder mit ihren Wiederbeschaffungskosten (§ 7 Abs. 2) unter Berücksichtigung des Wertabschlags für zwischenzeitliche Nutzung (§ 7 Abs. 4), höchstens jedoch mit ihrem Zeitwert (§ 7 A...
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BrennO 1998 § 10 (Law)
...klären, welcher Brennereiklasse die Brennerei zugeteilt sein soll. (2) Der Brennereibesitzer, der die Brennereiklasse wechseln will, hat das vor der ersten Betriebseröffnung im Betriebsjahr ...
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ChirurgMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...ker/Chirurgiemechanikerin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.
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FinDAG § 10 Angestellte, Arbeiter und Auszubildende (Law)
...können mit Zustimmung des Verwaltungsrats auch oberhalb der höchsten tarifvertraglichen Vergütungsgruppe in einem außertariflichen Angestelltenverhältnis beschäftigt werden, soweit dies für die Durchf...
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FlechtwAusbV § 10 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...kundenorientiert durchführen, den Zusammenhang zwischen Gestaltung, Konstruktion sowie Flechttechniken und Einsatz unterschiedlicher Werk- und Hilfsstoffe berücksichtigen, Arbeitszusammenhänge erkenne...