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TextilGestAusbV § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Sticken (Law)
...gsstück anfertigen, mit praxisüblichen Unterlagen dokumentieren und präsentieren; dem Prüfungsausschuss ist vor Anfertigung des Prüfungsstücks ein fertigungsreifer Entwurf zur Genehmigung vorzulegen; ...
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WoBindG § 10 Einseitige Mieterhöhung (Law)
...gsstelle auf Grund einer Wirtschaftlichkeitsberechnung genehmigt worden ist, eine Abschrift der Genehmigung beigefügt werden. Hat der Vermieter seine Erklärung mit Hilfe automatischer Einrichtungen ge...
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WODrittelbG § 10 Ungültige Wahlvorschläge (Law)
...5 nicht mehr die erforderliche Zahl von Unterschriften aufweisen, sind ungültig, wenn der Betriebswahlvorstand sie beanstandet hat und die Mänge...
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WpAIV § 10 Inhalt der Mitteilung (Law)
...gspersonen nach § 15a WpHG", 2. zur mitteilungspflichtigen Person ...
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ZO-Zahnärzte § 10 (Law)
(1) Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung führt das Bundeszahnarztregister nach dem Muster der Anlage. (2) Die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen teilen Eintragungen und Veränderungen in...
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ZollVG § 10 Zollamtliche Überwachung (Law)
...gsmittels, Verzeichnisse der Ausrüstungsstücke und Ersatzteile und andere Unterlagen über das Beförderungsmittel vorzulegen. Diese Pflichten treffen für das Beförderungsmittel den Fahrzeugführer. ...
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BörsZulV § 10 Emittenten aus Drittstaaten (Law)
Aktien eines Emittenten mit Sitz in einem Staat außerhalb der Europäischen Gemeinschaft oder außerhalb der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die weder in die...
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ÜblG 1 § 10 (Law)
...gsfürsorge für Mütter, Kinder und Jugendliche aus dem Kreise der Kriegsfolgenhilfe-Empfänger, wenn die Erholungsfürsorge nach Bescheinigung des Gesundheitsamtes zur Wiederherstellung der Gesundheit od...
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AAÜG § 10 Vorläufige Begrenzung von Zahlbeträgen (Law)
...gsordnung des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 38 S. 501) weiter. § 2 des Gesetzes über die Aufhebung der Versorgungsordnung de...
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ArbMedVV § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)
...gswidrig im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 eine Pflich...
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BerlinFG § 10 Buchmäßiger Nachweis (Law)
...gsbereich dieses Gesetzes nach Namen, Bezeichnung des Gewerbezweigs oder Berufs und Anschrift, f) ...
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BeurkG § 10 Feststellung der Beteiligten (Law)
(1) Der Notar soll sich Gewissheit über die Person der Beteiligten verschaffen. (2) In der Niederschrift soll die Person der Beteiligten so genau bezeichnet werden, daß Zweifel und Verwechsl...
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BewG § 10 Begriff des Teilwerts (Law)
Wirtschaftsgüter, die einem Unternehmen dienen, sind, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, mit dem Teilwert anzusetzen. Teilwert ist der Betrag, den ein Erwerber des ganzen Unternehmens im Rahmen...
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BföV § 10 Zahl der Unterrichtsstunden (Law)
...50 Unterrichtsstunden.
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BGBEG § 10 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...gsdienstleister und Zahlungsdienstnutzer eine andere Häufigkeit und eine von § 3 abweichende Form oder ein abweichendes Verfahren vereinbaren. Über die in den §§ 7 und 8 genannten Informationen hat de...
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DMBilG § 10 Bauten und andere Anlagen (Law)
...gskosten (§ 7 Abs. 3) oder mit ihren Wiederbeschaffungskosten (§ 7 Abs. 2) unter Berücksichtigung des Wertabschlags für zwischenzeitliche Nutzung (§ 7 Abs. 4), höchstens jedoch mit ihrem Zeitwert (§ 7...
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BrennO 1998 § 10 (Law)
...gsgrenze und darf Obststoffe verarbeiten, die ihr Besitzer nicht selbst gewonnen hat. (5) Landwirtschaftliche Brennereien und Obstbrennereien, die in einem Betriebsjahr die Bedingungen ihrer...
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ChirurgMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...gspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Chirurgi...
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FinDAG § 10 Angestellte, Arbeiter und Auszubildende (Law)
...gsrats auch oberhalb der höchsten tarifvertraglichen Vergütungsgruppe in einem außertariflichen Angestelltenverhältnis beschäftigt werden, soweit dies für die Durchführung der Aufgaben erforderlich is...
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FlechtwAusbV § 10 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...gs- und Fertigungsunterlagen sowie Fertigungszeichnungen; 3. im Prüfungsbereich Wir...