• ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

  ...5 Wochen an. (1.5) 4- bis 5-tägige Tauchpökelung bei 5 bis 7 ° C, normalerweise Reif...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)

  ...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materi...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...53,52 A 5   3 53,52   ...

• EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)

  ...Wecker oder andere hörbare Zeichen gesichert werden. Die zusätzlichen Sicherungen werden wirksam, wenn und solange der Bahnübergang für einen weiteren Zug gesperrt bleibt. ...

• DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

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• HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

  ...5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene Prüfung ...

• MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)

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• IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

  ...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialverwen...

• SGB 5 § 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse (Law)

  ...wie Verwaltungsausgaben sind gesondert auszuweisen. Das Nähere zu den zu veröffentlichenden Angaben wird in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung gere...

• SGB 5 § 263 Verwaltungsvermögen (Law)

  ...weit sie für die Erfüllung der Aufgaben der Krankenkasse erforderlich sind. Zum Verwaltungsvermögen gehören auch Grundstücke, die nur teilweise für Zwecke der Verwaltung der Krankenkasse oder für Eige...

• SGB 5 § 266 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) (Law)

  ...werden in der gleichen Weise berechnet wie für Vertragsärzte und -zahnärzte. (5) Das Bundesversicherungsamt ermittelt die Höhe der Zuweisungen und weist die entsprech...

• SGB 5 § 271a Sicherstellung der Einnahmen des Gesundheitsfonds (Law)

  ...wird der jeweils niedrigere Wert zur Berechnung der Säumniszuschläge in Ansatz gebracht. (3) Die Krankenkasse erhält ihre Säumniszuschläge zurück, wenn sie innerhalb einer angemessenen, vom ...

• SGB 5 § 273 Sicherung der Datengrundlagen für den Risikostrukturausgleich (Law)

  ...wirken und auf Verlangen des Bundesversicherungsamts diesem weitere Auskünfte und Nachweise, insbesondere über die zugehörigen anonymisierten Arztnummern sowie die abgerechneten Gebührenpositionen, in...

• SGB 5 § 276 Zusammenarbeit (Law)

  ...5 des Ersten Buches hinaus seiner Krankenkasse freiwillig selbst überlassen hat, dürfen an den Medizinischen Dienst nur weitergegeben werden, soweit der Versicherte eingewilligt hat. Für die Einwillig...

• SGB 5 § 281 Finanzierung und Aufsicht (Law)

  ...5 Absatz 1 bis 3a, den §§ 275a und 275b erforderlichen Mittel mit Ausnahme der erforderlichen Mittel für die Kontrollen nach § 275a Absatz 4 werden von den Krankenkassen nach § 278 Abs. 1 Satz 1 durch...

• SGB 5 § 283 Ausnahmen (Law)

  ...wahr.

• SGB 5 § 284 Sozialdaten bei den Krankenkassen (Law)

  ...werden, dürfen nur zu Zwecken nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 4, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und § 305 Abs. 1 versichertenbezogen verarbeitet und genutzt werden und nur, soweit dies für diese Zwecke erforderlic...

• SGB 5 § 291d Integration offener Schnittstellen in informationstechnische Systeme, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...wie zur Übertragung von Patientendaten bei einem Systemwechsel zu integrieren. Die Integration der Schnittstellen muss spätestens zwei Jahre, nachdem die jeweiligen Festlegungen nach den Absätzen 2 bi...

• SGB 5 § 295 Abrechnung ärztlicher Leistungen (Law)

  ...wie auf den Vordrucken für die vertragsärztliche Versorgung ihre Arztnummer, in Überweisungsfällen die Arztnummer des überweisenden Arztes sowie die Angaben nach § 291 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 maschinenles...

• SGB 5 § 296 Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen (Law)

  ...wie deren Angehörigen, 4. die Überweisungsfälle sowie die Notarzt- und Vertreterfälle sowie deren Anzahl, jeweils in der Aufschlüsselung nac...