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BDG § 11 Kürzung des Ruhegehalts (Law)
...s Ruhegehalts ist die bruchteilmäßige Verminderung des monatlichen Ruhegehalts des Ruhestandsbeamten um höchstens ein Fünftel auf längstens drei Jahre. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie Abs. 2 Satz 1 und ...
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BinSchEO § 11 Berichtigungen im Eichschein (Law)
...ses Schiffseichamtes oder 2. ohne schriftliche Genehmigung dieses Schiffseichamtes für eine Geltungsdauer von höchstens drei...
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BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)
...szeit zurückgelegt worden sind, gelten mit Ausnahme der Zeiten, für die Werte nach § 13 Abs. 2 Satz 1 zugrunde zu legen sind, insgesamt nur insoweit als beitragsgeminderte Zeiten, als sich für die Sum...
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BeurkG § 11 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)
...s Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Beteiligten soll der Notar in der Niederschrift feststel...
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DruckLV § 11 Weitere ärztliche Maßnahmen (Law)
...s oder Arbeitnehmers eine Bescheinigung über seine Feststellung nach Absatz 1 auszustellen. Halten der untersuchte Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber das Untersuchungsergebnis für unzutreffend, so ents...
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EBRG § 11 Bestellung inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)
...samtbetriebsrat (§ 47 des Betriebsverfassungsgesetzes) bestellt. Besteht nur ein Betriebsrat, so bestellt dieser die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums. (2) Die in Absatz 1 Satz ...
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GasNEV § 11 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)
...sbesondere sind die Schlüssel stetig anzuwenden. Änderungen eines Schlüssels sind nur zulässig, sofern diese sachlich geboten sind. Die sachlichen Gründe für diese Änderungen sind von Betreibern eines...
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FinDPrV § 11 Inhalte im Prüfungsteil A (Privatkunden) (Law)
...sen werden, die Situation des Kunden analysieren und eine entsprechende Produktauswahl unter Berücksichtigung des für den Kunden passenden Chancen- und Risikoverhältnisses und der rechtlichen, wirtsch...
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GenG § 11 Anmeldung der Genossenschaft (Law)
...s Prüfungsverbandes, dass die Genossenschaft zum Beitritt zugelassen ist, sowie eine gutachtliche Äußerung des Prüfungsverbandes, ob nach den persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen, insbeson...
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GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag (Law)
...sonen. 2 Das Gleiche gilt für die nach § 1 Abs. 2 Buchstabe c des Heimarbeitsgesetzes gleichgestellten Personen, deren Entgelte (§ 10 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes) aus der ...
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HkNDV § 11 Umweltgutachtereinsatz bei Anlagenregistrierung (Law)
...sversorgungsunternehmen nach § 39 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung und § 104 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes direkt vermarktet wurde. ...
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KraftstoffLBV § 11 Vorabausgabe von Bezugscheinen (Law)
...sprechender berufsständischer Körperschaften des öffentlichen Rechts durch eine Bescheinigung der zuständigen Körperschaft, daß der Antragsteller zu den Bedarfsträgern gehört, für die Bezugscheine vor...
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MedInfoFAngAusbV § 11 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Bildagentur (Law)
...st ein Zeitraum von höchstens 15 Minuten vorzusehen. Die Aufgabe soll Ausgangspunkt für das folgende Prüfungsgespräch sein. Hierbei ist der Tätigkeitsschwerpunkt des Ausbildungsbetriebes zu berücksich...
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LuftSiG § 11 Verbotene Gegenstände (Law)
...sehen werden. Soweit in Fällen des Absatzes 1 Satz 1 überlassene Bereiche im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 betroffen sind sowie in Fällen des Absatzes 1 Satz 2 Nummer 2 kann das Bundesministe...
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MntDAIVAPrV § 11 Inhalt der berufspraktischen Ausbildung (Law)
...sweise der Bundesbehörden sowie über ihr Zusammenwirken mit anderen Behörden vermittelt. (4) Anwärterinnen und Anwärter, die bereits für eine bestimmte Verwendung in der Bundesverwaltung vor...
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LeuchtrAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...se Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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NatPMüritzV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...stimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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NatPMSchweizV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...stimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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NatSGmElbeV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...stimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet voraus.
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NatSGSpreewV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...stimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.