• MitÜbermitV Anlage 1 (zu § 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 Buchstabe a) (Law)

  ...11 1,2,3,4,7,8-HxCDF 12 1,2,3,6,7,8-HxCDF 13 ...

• MTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ...um und seine Störungen, gutartige und bösartige Neubildungen   11.4 Wunden und Wundheilung ...

• BewG§39DV 1 Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1) (Law)

  ...ustrieschäden, Aussiedlerbetrieb, Einbeziehung bestimmter Flächen in die landwirtschaftliche Nutzung des Hauptbewertungsstützpunkts, Einschränkung der Wirksamkeit des Hauptbewertungsstützpunkts auf be...

• RHmV 1994 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ...und B, Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2086 - 2093; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

• BewG§39DV 1 § 1 (Law)

  ...ungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind 1. für die landwirtschaftliche Nutzung ohne Sonderkultur...

• BinSchStrEV 2012 § 27 Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Eis (Law)

  ...1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person 1. entgegen § 11.29 Nummer 1 Buchstabe c eine nach § 11.12 erteilte Weisung...

• TKÜV 2005 § 27 Grundsätze, technische und organisatorische Umsetzung von Anordnungen, Verschwiegenheit (Law)

  ...ung und die Entgegennahme einer Anordnung sowie für Rückfragen gelten § 12 Absatz 1 Satz 5 und Absatz 3, §§ 13, 14 Absatz 1 und 3 sowie § 15 entsprechend mit der von § 12 Absatz 1 Satz 1 bis 3 und Abs...

• BesVNG 1 Anlage 1 Grundgehaltssätze in der Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 1971, 225)

• UErgGDV 2 § 7 (Law)

  ...ung selbst vor, so hat er Unterlagen über den Wohnsitz oder dauernden Aufenthaltsort, den Sitz oder Ort der Geschäftsleitung desjenigen beizufügen, der am 1. Oktober 1949 oder an einem nach § 7 Abs. 2...

• SportSeeSchV Anlage 1 (zu § 2 Satz 1) (Law)

  ...uster des Sportsee-Schifferscheins; Fundstelle: BGBl. I 1998, 400)

• ÜblG 1 § 12 (Law)

  ...1945 erlassen sind, an Stelle von Fürsorgeleistungen Leistungen gewährt, die nach anderen Grundsätzen als denen der Verordnung über die Fürsorgepflicht in der Fassung vom 20. August 1953 ...

• ÜblG 1 § 19 (Law)

  ...ufende Geschäftsjahr durch Zwischenbilanz nach kaufmännischen Grundsätzen zum 31. März 1950 festzustellende Reingewinn steht den Ländern zu. Er ist nach Abschluß des Geschäftsjahres an die Länder abzu...

• ÜblG 1 § 20 (Law)

  ...ungen auftreten, kann bei Meinungsverschiedenheiten jede der beteiligten obersten Rechnungsprüfungsbehörden den Vereinigten Senat (§ 10 des Gesetzes über Errichtung und Aufgaben des Bundesrechnungshof...

• ÜblG 1 § 21 (Law)

  ...1) Ausgaben für die in § 1 Abs. 1 Ziff. 1, 2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen....

• ÜblG 1 § 21a (Law)

  ...ung oder Minderung der im Absatz 1 bezeichneten Aufwendungen, sind die Pauschbeträge durch Rechtsverordnung der Bundesregierung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf, dieser Änderung anzupassen. ...

• BesVNG 1 § 9 (Law)

  ...ur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes gewährter Erhöhungszuschlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach den §§ 5 und 6 dieses Abschnitts den Versorgungs...

• BesVNG 1 § 14 (Law)

  ...1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

• BesVNG 1 § 3 (Law)

  ...1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  ...ungen der Schüler- und Kinderspeisung aus den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung in den Verantwortungsbereich Handel und Versorgung. Dabei ist von folgenden Grundsätzen auszugehen:...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  ...ung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem bestätigten K...