• BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 578 - 579 1. Die elektronischen D...

• FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)

  +++ Wegen nicht darstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1893 bzg...

• GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 2207 - 2208) ...

• GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2017, 3589) 1. In der Bescheinigung...

• MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  (1) Der Betriebswahlvorstand stellt unverzüglich nach seiner Bildung eine Liste der Wahlberechtigten des Betriebs (Wählerliste) auf, getrennt nach den in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arb...

• MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

  (1) Liegt ein gültiger Antrag nach § 13 vor, so erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Abstimmungsauss...

• MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

  (1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben ...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  (1) Der Betriebswahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu ...

• MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

  (1) Einem Wahlberechtigten, der im Zeitpunkt der Wahl wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf sein Verlangen % 1....

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1260) Zuständige Stelle: ............................ ...

• TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2007, 1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )

• OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 566 - 568 Theoretischer und praktischer Unterricht ...

• WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2015, 715 - 716) ...

• TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 714 - 715; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BAföG § 1 Grundsatz (Law)

  Auf individuelle Ausbildungsförderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für seine...

• BBesG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Dieses Gesetz regelt die Besoldung der 1. Beamten des Bundes; ausgenommen sind Ehrenbeamte, 2. ...

• BBhV § 1 Regelungszweck (Law)

  Diese Verordnung regelt die Gewährung von Beihilfe in den gesetzlich vorgesehenen Fällen. Die Beihilfe ergänzt die gesundheitliche Eigenvorsorge, die in der Regel aus den laufenden Bezügen zu bestreit...

• AufenthV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Schengen-Staaten sind die Staaten im Sinne des § 2 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes. (2) Ein Kurzaufenthalt ist ein Aufenthalt im gemeinsamen Gebiet der Schengen-Staaten von höchstens 90...

• BBodSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für 1. die Untersuchung und Bewertung von Verdachtsflächen, altlastverdächtigen Flächen, schädlichen Boden...

• ARegV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Diese Rechtsverordnung regelt die Bestimmung der Entgelte für den Zugang zu den Energieversorgungsnetzen im Wege der Anreizregulierung. Netzentgelte werden ab dem 1. Januar 2009 im Wege der Anreiz...