• PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

  ...assen. (2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben für den Mengenansatz maßgebend. Anderenfalls sind die Verbrauchsme...

• BauNVO § 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren (Law)

  Für Bauleitpläne, deren Aufstellung oder Änderung bereits eingeleitet ist, sind die dieser Verordnung entsprechenden bisherigen Vorschriften weiterhin anzuwenden, wenn die Pläne bei dem Inkrafttreten ...

• ArbnErfG § 25 Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis (Law)

  ...as anderes ergibt.

• BeratungsG § 25 Beratung zur vertraulichen Geburt (Law)

  ...ass sie sich für ein Leben mit dem Kind entscheiden kann. Die Beratung umfasst insbesondere: 1. die Information über den Ablauf des Verfahren...

• BeschussV § 25 Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen (Law)

  ...as Prüfzeichen für Geräte nach § 24 Abs. 1 muss dem Muster der Anlage II Abbildung 8 entsprechen. Es ist auf dem Lauf oder dem Gehäuse dauerhaft so anzubringen, dass die Zahl des Quartals, in dem das ...

• BföV § 25 Kosten für Eignungsfeststellungsverfahren (Law)

  ...assung des Berufsförderungsdienstes einem Eignungsfeststellungsverfahren unterziehen, werden die notwendigen Kosten für die Teilnahme erstattet. Dies gilt auch bei Vorliegen der Voraussetzungen nach §...

• ErstrG § 25 Übertragung einer Marke, Warenzeichenverbände (Law)

  ...as Zeichen eingetragen oder angemeldet ist, nicht rechtsfähig ist, wenn dieser am 1. Mai 1992 in das Verbandsregister nach § 7 des Gesetzes über Warenkennzeichen eingetragen war und er oder derjenige,...

• EuWG § 25 Wahlkosten, Wahlordnung (Law)

  (1) § 50 des Bundeswahlgesetzes gilt entsprechend. (2) Das Bundesministerium des Innern erläßt zur Durchführung dieses Gesetzes durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung ...

• EVO § 25 Aufgabe von Reisegepäck (Law)

  ...as Gewicht der zur Beförderung als Reisegepäck zugelassenen Gegenstände beschränken, erforderlichenfalls weitere Einschränkungen vorsehen.

• BZRG § 25 Anordnung der Entfernung (Law)

  ...as öffentliche Interesse einer solchen Anordnung entgegensteht. Vor ihrer Entscheidung soll sie in den Fällen des § 11 die Anhörung einer oder eines in der Psychiatrie erfahrenen medizinischen Sachver...

• BWahlG § 25 Beseitigung von Mängeln (Law)

  ...assung eines Kreiswahlvorschlages (§ 26 Abs. 1 Satz 1) ist jede Mängelbeseitigung ausgeschlossen. (4) Gegen Verfügungen des Kreiswahlleiters im Mängelbeseitigungsverfahren kann die Vertrauen...

• GasNEV § 25 Mitteilungspflichten gegenüber der Regulierungsbehörde (Law)

  (1) Zur Durchführung der Vergleichsverfahren sind Betreiber von Gasversorgungsnetzen verpflichtet, der Regulierungsbehörde auf Verlangen 1. ...

• FoVG § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ass von Rechtsverordnungen ermächtigen, treten am Tage nach der Verkündung in Kraft. Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar 2003 in Kraft.

• GtDBWVAPrV § 25 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)

  ...as Prüfungsamt setzt Ort und Zeit der schriftlichen Aufsichtsarbeiten, der Praxisarbeit und der mündlichen Prüfung fest und sorgt dafür, dass die Anwärterinnen und Anwärter hierüber rechtzeitig inform...

• GtDWSVVDV § 25 Wiederholung von Prüfungen (Law)

  ...assen. (3) Auf Vorschlag der Prüfungskommission bestimmt das Prüfungsamt, wie lang die Wiederholungsphase sein soll, welche Teile der Ausbildung zu wiederholen und welche Praxisarbeiten zu a...

• GenTG § 25 Überwachung, Auskunfts-, Duldungspflichten (Law)

  ...assenen gentechnisch veränderten Pflanzen durchführen oder durchführen lassen, selbst für die Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen s...

• KrWG § 25 Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten (Law)

  ...assung in vergleichbarer Qualität vorgesehen werden, 4. dass die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Sinne des § 20 durch Erfassung ...

• KerIndAusbV § 25 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

• KfSachvG § 25 Erhebung der Daten (Law)

  ...assenden Personen haben die für die Speicherung nach diesen Vorschriften erforderlichen Daten hinsichtlich der Anerkennung den zuständigen Behörden und hinsichtlich der Betrauung und Bestellung ihren ...

• MedienFortbV § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. September 2009 in Kraft.