• TextilGestAusbV § 15 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

  ...beitung eines Details als Musterprobe; 3. der Prüfling soll eine Arbeitsaufgabe durchführen und darüber ein auftragsbezogen...

• ZO-Zahnärzte § 15 (Law)

  ...Bedarfsplan einen Bedarf an Vertragszahnärzten für einen bestimmten Versorgungsbereich aus und werden für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten Vertragszahnarztsitze dort nicht besetzt, so hat die...

• AWaffV § 19 Führung der Waffenbücher in Karteiform (Law)

  ...ben Karteiblatt erst eingetragen werden, wenn der eingetragene Waffenposten vollständig abgebucht ist. Abgänge sind mit den Angaben nach Absatz 2 Nr. 2 oder Absatz 3 Nr. 2 gesondert einzutragen. Für j...

• BauPÜAnO § 19 Erteilung von Prüfaufträgen (Law)

  ...besteht kein Rechtsanspruch. Prüfaufträge dürfen nur aus zwingenden Gründen abgelehnt werden. (2) Die untere Bauaufsichtsbehörde kann in begründeten Fällen, insbesondere wenn Prüfaufträge ni...

• BBauG § 19 Teilung von Grundstücken (Law)

  ...buchamt gegenüber abgegebene oder sonst wie erkennbar gemachte Erklärung des Eigentümers, dass ein Grundstücksteil grundbuchmäßig abgeschrieben und als selbständiges Grundstück oder als ein Grundstück...

• AtG § 19 Staatliche Aufsicht (Law)

  ...benden allgemeinen Befugnisse bleiben unberührt. (5) Die Absätze 1 bis 4 gelten entsprechend für Anlagen des Bundes nach § 9a Absatz 3 Satz 1 und für die Schachtanlage Asse II.

• ABBergV § 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Law)

  ...beschadet von Absatz 1 ist die für den Straßen-, Eisenbahn-, Binnenschiffs-, See- und Luftverkehr geltende Kennzeichnung innerhalb von Betrieben zu verwenden. (3) Die Sicherheits- oder Gesun...

• BeschussV § 19 Zuständigkeit und Zulassungsbescheid (Law)

  ...bescheides den Verwendern auszuhändigen, soweit darin die Verwendung betreffende Nebenbestimmungen und inhaltliche Beschränkungen enthalten sind. Die Bauartzulassung nach Maßgabe des § 9 Abs. 5 des Ge...

• BewG § 19 Feststellung von Einheitswerten (Law)

  ...besitz, und zwar für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (§§ 33, 48a und 51a), für Grundstücke (§§ 68 und 70) und für Betriebsgrundstücke (§ 99) festgestellt (§ 180 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung)...

• BGBEG § 19 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...bei dem Zahlungsdienstnutzer nicht um einen Verbraucher, so können die Parteien vereinbaren, dass die §§ 17 und 18 ganz oder teilweise nicht anzuwenden sind.

• EBPV § 19 Bewerten der einzelnen Prüfungsleistungen (Law)

  ...beiten und die Leistungen in jedem Fach der mündlichen Prüfung sind nach der Anlage zu bewerten. (2) Bei der Bewertung der einzelnen Prüfungsleistungen sind neben Kenntnissen auch Form und A...

• BZRG § 19 Aufhebung von Entscheidungen (Law)

  ...bestimmte Frist eingetragen werden soll, und diese Frist abgelaufen ist, 3. ein nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b oder Absatz 2...

• GtDBWVAPrV § 19 Credit Points (Law)

  ...Bestimmungen der kooperierenden Hochschuleinrichtung sowie die Teilprüfungen der Laufbahnprüfung bestehen.

• GVIDVDV § 19 Bewertung der Prüfungsleistungen (Law)

  ...bewertet, wird das arithmetische Mittel der vergebenen Punktzahlen gebildet, dem dann die entsprechenden Rangpunkte zugeordnet werden. (3) Eine Prüfung ist bestanden, wenn sie mit mindestens...

• GasNEV § 19 Besondere Regeln für Fernleitungsnetze (Law)

  ...Bei der Bildung der Ein- und Ausspeiseentgelte sind die Anforderungen des § 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3 zu beachten. Die §§ 13 und 15 Abs. 4 finden entsprechende Anwendung. (3) Ergibt der v...

• GenG § 19 Gewinn- und Verlustverteilung (Law)

  ...bung von Gewinn oder die Abschreibung von Verlust zum Schluss des vorhergegangenen Geschäftsjahres ermittelten Geschäftsguthaben. Die Zuschreibung des Gewinns erfolgt so lange, als nicht der Geschäfts...

• IStGHG § 19 Vernehmung des Verfolgten (Law)

  ...bei dem Oberlandesgericht dies beantragt; in den übrigen Fällen sind die Angaben, die der Verfolgte von sich aus hierzu macht, in das Protokoll aufzunehmen. § 14 Abs. 2 Satz 5 und Abs. 6 gilt entsprec...

• JuSchG § 19 Personelle Besetzung (Law)

  ...Beisitzerinnen oder Beisitzern der Länder und je einer Beisitzerin oder einem Beisitzer aus den in Absatz 2 genannten Gruppen bestehen. Erscheinen zur Sitzung einberufene Beisitzerinnen oder Beisitzer...

• KHEntgG § 19 Kostenerstattung der Ärzte (Law)

  ...bs. 3 gesondert berechnen kann, ist er, soweit in Satz 2 nichts Abweichendes bestimmt ist, verpflichtet, dem Krankenhaus die auf diese Wahlleistungen entfallenden, nach § 7 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 der Bun...

• MntDAIVAPrV § 19 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

  ...biets. Das Ergebnis der mündlichen Abschlussprüfung wird aus dem Durchschnitt der Bewertungen für die einzelnen Fachgebiete gebildet. (5) Die mündliche Abschlussprüfung ist nicht öffentlich....