• WOSprAuG § 15 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...usschusses gewählten leitenden Angestellten unverzüglich schriftlich von ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt der Gewählte nicht binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung dem Wahlvor...

• SprengV 1 § 15 (Law)

  ...ummer 1 und Absatz 7 sind nicht anzuwenden auf explosionsgefährliche Stoffe, die 1. zur Ausfuhr, zur Durchfuhr oder zum Verbringen aus dem Ge...

• SVHV § 15 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben (Law)

  ...usgaben (Vorgriffe) sind unter den Voraussetzungen des § 73 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch auf die nächste Bewilligung für den gleichen Zweck anzurechnen. Der Vorstand kann Ausnahmen zulassen. ...

• StromStV § 15 Zuordnung von Unternehmen (Law)

  ...Umsatzsteuergesetzes erzielt wurde. Als steuerbarer Umsatz gilt dabei auch das den Leistungen von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und kommunalen Eigenbetrieben zuzurechnende Aufkommen au...

• TextilGestAusbV § 15 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

  ...ung der Zusatzqualifikation sind folgende Tätigkeiten zugrunde zulegen: Erstellen eines Entwurfs für die Ausgestaltung eines Kirchenraumes oder eines Gewandes und...

• ZO-Zahnärzte § 15 (Law)

  ...ungsbereich aus und werden für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten Vertragszahnarztsitze dort nicht besetzt, so hat die Kassenzahnärztliche Vereinigung spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums Ka...

• BBankG § 18 Statistische Erhebungen (Law)

  ...uf dem Gebiet des Bank- und Geldwesens bei allen Kreditinstituten, Kapitalverwaltungsgesellschaften und extern verwalteten Investmentgesellschaften anzuordnen und durchzuführen. §§ 9, 15 und 16 des Bu...

• ÜblG 1 § 18 (Law)

  ...ußer den in den §§ 5 und 6 bezeichneten Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben trägt der Bund auch die sonstigen Ausgaben, die von den Besatzungsmächten als Besatzungskosten und als Au...

• AGG § 18 Mitgliedschaft in Vereinigungen (Law)

  ...usammenschlüssen. (2) Wenn die Ablehnung einen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 darstellt, besteht ein Anspruch auf Mitgliedschaft oder Mitwirkung in den in...

• BelWertV § 18 Berücksichtigung sonstiger wertbeeinflussender Umstände (Law)

  ...ussende Umstände, insbesondere eine wirtschaftliche Überalterung, ein über- oder unterdurchschnittlicher Erhaltungszustand und ein erhebliches Abweichen der tatsächlichen von der vorgesehenen Nutzung,...

• BesVNG 1 § 18 (Law)

  ...ungsgruppe zugeordnet worden, als § 53 des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artikels I dieses Gesetzes vorschreibt, kann der erworbene Rechtsstand auch bei der Gewährung der Versorgungsbezü...

• ChemG § 18 Giftige Tiere und Pflanzen (Law)

  ...um Schutz von Leben oder Gesundheit des Menschen unter Berücksichtigung der Belange des Natur- und Tierschutzes erforderlich ist, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, ...

• BrennO 1998 § 18 (Law)

  ...urde. (2) Das nach § 40 des Gesetzes erhöhte oder gekürzte Brennrecht bildet das Jahresbrennrecht. Es ist für die Festsetzung des Branntweinübernahmegeldes maßgebend.

• GntDAIVAPrV § 18 Täuschung, Ordnungsverstoß, Störung (Law)

  ...uhören. (6) Störungen der Prüfungen durch äußere Einwirkungen sind unverzüglich zu melden, spätestens jedoch bis zum Ende der jeweiligen Prüfung. Die Störungen sind zu melden be...

• FinVermV § 18 Anfertigung eines Beratungsprotokolls (Law)

  ...ung unverzüglich nach deren Abschluss und vor Abschluss eines Geschäfts ein Protokoll in Schriftform anfertigen. Eine Abschrift ist dem Anleger unverzüglich nach Abschluss der Beratung und vor Abschlu...

• GarBBAnO § 18 Betriebsvorschriften für Garagen (Law)

  ...und Großgaragen muß die allgemeine elektrische Beleuchtung nach § 14 Absatz 1 während der Benutzungszeit ständig mit einer Beleuchtungsstärke von mindestens 20 Lux eingeschaltet sein, soweit nicht Tag...

• HkNDV § 18 Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise (Law)

  ...usweisung der Strommenge gegenüber Letztverbraucherinnen oder Letztverbrauchern im Staat der Erzeugung und im exportierenden Staat als Strom aus erneuerbaren Energien ausgeschlossen ist und ...

• JGG § 18 Dauer der Jugendstrafe (Law)

  ...ugendstrafe ist so zu bemessen, daß die erforderliche erzieherische Einwirkung möglich ist.

• JVEG § 18 Entschädigung für Verdienstausfall (Law)

  ...uttoverdienst einschließlich der vom Arbeitgeber zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge richtet, jedoch höchstens 24 Euro je Stunde beträgt. Die Entschädigung beträgt bis zu 46 Euro je Stunde für eh...

• KFürsV § 18 Gegenstand der Förderung (Law)

  ...ulentlassung und dem Beginn der Berufsausbildung überwiegend der Erziehung, Erwerbsbefähigung und der Hinführung zum Beruf dienen, sowie Hilfen zur Erziehung nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch zu f...