-
KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)
-
AMG 1976 § 15 Sachkenntnis (Law)
...alitativen und quantitativen Analyse sowie sonstiger Qualitätsprüfungen von Arzneimitteln. Die Mindestdauer des Hochschulstudiums kann dreieinhalb Jahre betragen, wenn auf das Hochschulstudium eine th...
-
BörsG 2007 § 15 Leitung der Börse (Law)
...5) Die Geschäftsführung überwacht die Einhaltung der Pflichten der Handelsteilnehmer und der für sie tätigen Personen. Sie trifft geeignete Vorkehrungen, die eine wirksame und dauerhafte Überwachung d...
-
AsylVfG 1992 § 15 Allgemeine Mitwirkungspflichten (Law)
...alt in anderen Staaten nach der Ausreise aus dem Herkunftsland und vor der Einreise in das Bundesgebiet sowie 5. alle sonstigen Urkunden und...
-
AtAV 2009 § 15 Zustimmung zur Durchfuhr (Law)
...al entsprechen, und alle einschlägigen Rechtsvorschriften eingehalten werden oder 2. in den Fällen nach § 17, die Rückverbringung mit den gl...
-
AufenthG 2004 § 15 Zurückweisung (Law)
...5 des Schengener Grenzkodex nicht erfüllt. (3) Ein Ausländer, der für einen vorübergehenden Aufenthalt im Bundesgebiet vom Erfordernis eines Aufenthalt...
-
AEntG 2009 § 15 Gerichtsstand (Law)
...5 Nr. 3 in Bezug auf die ihr zustehenden Beiträge.
-
AFuV 2005 § 15 Rufzeichenliste (Law)
...alt der Widersprüche werden alle zugeteilten Rufzeichen in Verbindung mit dem Namen des Inhabers und die Standorte von Amateurfunkstellen nach § 13 in das Verzeichnis aufgenommen.
-
BeamtVG § 15 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf Lebenszeit und auf Probe (Law)
...Altersgrenze nach § 32 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesbeamtengesetzes entlassen ist, kann auf Antrag ein Unterhaltsbeitrag bis zur Höhe des Ruhegehalts bewilligt werden. (2) Das Gleiche gilt für ein...
-
BinSchSprFunkV 2003 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...al benutzt, 2. ohne Erlaubnis nach § 4 Abs. 1 eine Schiffsfunkstelle oder Seefunkstelle bedient, 3. ...
-
BetrVGDV1WO § 15 Verteilung der Betriebsratssitze auf die Vorschlagslisten (Law)
...alb der einzelnen Vorschlagslisten bestimmt sich nach der Reihenfolge ihrer Benennung. (5) Befindet sich unter den auf die Vorschlagslisten entfallenden Höchstzahlen nicht die e...
-
EmsLotsV 2003 § 15 Lotsentätigkeit nach der ersten Bestallung (Law)
...allung darf ein Seelotse während einer Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Größe lotsen, und zwar 1. im ersten halben Jahr Schiffe mit einer...
-
EnWG 2005 § 15 Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)
...alen und internationalen Verbund zu einem sicheren und zuverlässigen Gasversorgungssystem in ihrem Netz und damit zu einer sicheren Energieversorgung beizutragen. (2) Um zu gewährleisten, da...
-
DPMAV 2004 § 15 Vollmachten (Law)
...55 der Patentanwaltsordnung Patentassessoren als Bevollmächtigte auftreten.
-
BTGO 1980 § 15 Anfechtung und Verlust der Mitgliedschaft (Law)
Die Rechte eines Mitgliedes des Bundestages, dessen Mitgliedschaft angefochten ist, regeln sich nach den Bestimmungen des Wahlprüfungsgesetzes. Nach diesem Gesetz richtet sich auch der Verlust der Mit...
-
ButtV 1997 § 15 Ergänzende Kennzeichnung (Law)
...5 genannten Angaben. (5) Bei Halbfettbutter und Milchstreichfett X vom Hundert mit einem Fettgehalt von 50 Gewichtshundertteilen oder weniger ist auf d...
-
GKG 2004 § 15 Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren (Law)
...altung des Versteigerungstermins zu erheben. (2) Im Zwangsverwaltungsverfahren hat der Antragsteller jährlich einen angemessenen Gebührenvorschuss zu zahlen.
-
FischSeuchV 2008 § 15 Inverkehrbringen zur Weiterverarbeitung (Law)
...alte 3 bezeichneten Fische aus Aquakultur, die für eine der in Anlage 1 Spalte 1 Nummer 2 jeweils aufgeführten Seuchen empfänglich sind, und ihre Erzeugnisse dürfen zur Weiterverarbeitung in Schutzgeb...
-
GeschmMG 2004 § 15 Ausstellungspriorität (Law)
...alen Ausstellung im Sinne des am 22. November 1928 in Paris unterzeichneten Abkommens über internationale Ausstellungen oder 2. auf einer so...
-
KVLG 1989 § 15 Vertragsrecht (Law)
...algesetzbuch entsprechend, soweit nichts Abweichendes bestimmt wird.