• WehrPflG § 5 Grundwehrdienst (Law)

  ...Lebensjahr noch nicht vollendet haben, wenn sie wegen einer Verpflichtung zur Leistung eines Dienstes als Helfer im Zivilschutz oder Katastrophenschutz (§ 13a) oder wegen einer Verpflichtung zur Leist...

• WaStrÜbgVtr § 5 (Law)

  ...lich-rechtlichen und in die privatrechtlichen Verträge der Länder ein, soweit sie Rechte und Pflichten für die Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen begründen. Der Eintri...

• PersDienstLAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...lunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Personaldienstleistungsmarkt und Personalsachbear...

• PfandBG § 5 Deckungsregister (Law)

  ...letzten Kalenderhalbjahres in den Deckungsregistern vorgenommen worden sind, der Bundesanstalt zu übermitteln.Ist ein Treuhänder erstmalig im Laufe des letzten Kalenderhalbjahres bestellt worden, so h...

• SiSchmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ll" und "Email" nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildung...

• WpPG § 5 Prospekt (Law)

  ...lich ist, wenn sie zusammen mit den anderen Teilen des Prospekts gelesen wird, oder sie, wenn sie zusammen mit den anderen Teilen des Prospekts gelesen wird, nicht alle erforderlichen Schlüsselinforma...

• ZollV § 5 Beförderungspflicht (Law)

  ...llverwaltungsgesetzes) in das übrige Zollgebiet der Gemeinschaft sind von der Beförderungspflicht nach Artikel 38 Abs. 1 Zollkodex und damit auch vom Zollstraßenzwang, Zollflugplatzzwang und den Verke...

• LAP-mtDBWVV (XXXX) §§ 21 und 22 (weggefallen) (Law)

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• AuslWBG § 5 Nebenurkunden (Law)

  ...landsbond ergeben, erstrecken sich sowohl auf die Stammurkunde als auch auf die zu ihr ausgestellten Nebenurkunden. Dies gilt auch dann, wenn die Nebenurkunden von der Stammurkunde getrennt worden sin...

• AltPflG § 5 (Law)

  ...ltenpflegeschulen, die nicht Schulen im Sinne des Schulrechts der Länder sind, können als geeignet für Ausbildungen staatlich anerkannt werden, wenn sie folgende Mindestanforderungen erfüllen: ...

• AuslSchuldAbkAG § 5 (Law)

  ...lagen fest. Das Angebot gilt als abgegeben, sobald das Urteil die Rechtskraft erlangt hat. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Schuldner die Bundesrepublik Deutschland ist.

• ArbnErfG § 5 Meldepflicht (Law)

  ...llen beigefügt werden, soweit sie zum Verständnis der Erfindung erforderlich sind. Die Meldung soll dem Arbeitnehmer dienstlich erteilte Weisungen oder Richtlinien, die benutzten Erfahrungen oder Arbe...

• AktG § 5 Sitz (Law)

  ...llschaft ist der Ort im Inland, den die Satzung bestimmt.

• BeurkG § 5 Urkundensprache (Law)

  ...langen Urkunden auch in einer anderen Sprache errichten. Er soll dem Verlangen nur entsprechen, wenn er der fremden Sprache hinreichend kundig ist.

• FahrmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lles und maschinelles Bearbeiten, 14. Herstellen und Instandhalten von Systemen und Anlagen der Fahrradtechnik, ...

• ElekAnlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• BrucelloseV § 5 (Law)

  ...llose öffentlich bekannt.

• EdlStSchlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...

• EGRechtÜblV § 5 (Law)

  ...ls 4 Abs. 2 des Einigungsvertragsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Erzeugnisse in den Verkehr b...

• BRüG § 5 (Law)

  ...llbarer Vermögensgegenstände gelangt. Das gleiche gilt, wenn die entzogenen Vermögensgegenstände nachweislich in das Gebiet von Berlin innerhalb der in § 4 der Berliner Verfassung von 1950 festgelegte...