• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...ines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung ei...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ildung sind mindestens folgende Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...ingen und die Einfuhr der in Anlage 1 aufgeführten Tierseuchenerreger genehmigen, soweit hierfür ein Bedürfnis besteht und Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. Die Genehmigung ist mit d...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...irats sind nicht öffentlich. Die Mitgliedschaft im Beirat ist ein persönliches Ehrenamt, das keine Vertretung zulässt. Die Mitglieder des Beirats unterliegen keinerlei Weisungen, üben ihre Tätigkeit u...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...ie Grundsätze für die Bemessung des lebensnotwendigen Bedarfs an Trinkwasser, des unentbehrlichen Umfangs bei der Versorgung mit Betriebswasser und des Bedarfs an Löschwasser, ...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben. (2) Anlagen sind ortsfeste Einrichtungen wie Betriebsstätten und Lager. (3) ...

• PatG § 3 (Law)

  ...i Einreichung der Anmeldung angibt, daß die Erfindung tatsächlich zur Schau gestellt worden ist und er innerhalb von vier Monaten nach der Einreichung hierüber eine Bescheinigung einreicht. Die in Sat...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  ...ie Betriebsführung übertragen worden ist, muß den Verkehr im eigenen Namen, unter eigener Verantwortung und für eigene Rechnung betreiben. Die von der Landesregierung bestimmte Behörde kann in Einzelf...

• SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...ie Befähigung von Schiffern im Sinne des § 1 Abs. 5 und Maschinisten im Sinne des § 1 Abs. 6 auf Traditionsschiffen (Erfahrungsnachweis) ist ausschließlich die Gemeinsame Kommission für historische Wa...

• SVG § 3 (Law)

  ...istungsfähigkeit eine individuelle Qualifizierung ermöglichen, sie auf die Zeiten der zivilberuflichen Bildung und der Tätigkeits- oder Beschäftigungssuche vorbereiten, diese Zeiten finanziell absiche...

• HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)

  ...ift/Siegel) ----- *) Bezeichnung der Einrichtung und Anschrift einfügen.

• MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  ...in Mitglied des Betriebswahlvorstands dem Verlangen zustimmt. Eine Zustimmung nach Satz 1 kann nur innerhalb einer Woche nach Ablauf der in Absatz 1 bestimmten Frist erteilt werden; sie ist schriftlic...

• MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

  ...ieser Verordnung Delegierte bereits gewählt, deren Amtszeit bei Beginn der Amtszeit der zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer noch nicht beendet ist, so muss die Bekanntmachung die in ...

• MitbestGWO 3 2002 § 35 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...in denen die Bewerberinnen und Bewerber nicht in der in § 27 Abs. 5 Satz 1 bestimmten Weise bezeichnet sind, 2. denen die schriftliche Zusti...

• MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmzettel einfach gezählt, wenn sie vollständig üb...

• MitbestGWO 3 2002 § 44 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...ind in einem Wahlgang mehrere Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegt für diesen Wahlgang nur ein gültiger Wahlvorschlag vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine Stimme...

• MitbestGWO 3 2002 § 45 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...in oder jeden Bewerber entfallenden Stimmen zusammen. § 41 Abs. 3 ist anzuwenden. Ist auf einem Stimmzettel eine Bewerberin oder ein Bewerber mehrfach angekreuzt, so zählt dies als eine Stimme. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 49 Voraussetzungen (Law)

  ...ist, dass sie im Zeitpunkt der Wahl nach der Eigenart ihres Beschäftigungsverhältnisses voraussichtlich nicht im Betrieb anwesend sein werden (insbesondere im Außendienst, mit Telearbeit und in Heimar...