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ABBergV § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen (Law)
(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß entsprechend der Art und Größe des Betriebes sowie der Art der Tätigkeiten, ergänzt durch die Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 bis 5, ...
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BBodSchV § 11 Zulässige Zusatzbelastung (Law)
(1) Werden die in Anhang 2 Nr. 4.1 festgesetzten Vorsorgewerte bei einem Schadstoff überschritten, ist insoweit eine Zusatzbelastung bis zur Höhe der in Anhang 2 Nr. 5 festgesetzten jährlichen Frachte...
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BDG § 11 Kürzung des Ruhegehalts (Law)
Die Kürzung des Ruhegehalts ist die bruchteilmäßige Verminderung des monatlichen Ruhegehalts des Ruhestandsbeamten um höchstens ein Fünftel auf längstens drei Jahre. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie Abs....
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BinSchEO § 11 Berichtigungen im Eichschein (Law)
(1) Wird durch eine Veränderung des Schiffes, die die Ungültigkeit des Eichscheins nach § 8 Abs. 4 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 nicht zur Folge hat, eine Berichtigung erforderlich, ist diese und gegeb...
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BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)
Für Verfolgungszeiten, in denen der Verfolgte eine die Versicherungs- und Beitragspflicht begründende Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit wegen Verfolgungsmaßnahmen nicht ausgeübt hat, gelten Pf...
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BeurkG § 11 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)
(1) Fehlt einem Beteiligten nach der Überzeugung des Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Betei...
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DruckLV § 11 Weitere ärztliche Maßnahmen (Law)
(1) Arbeitnehmer, die 1. durch Arbeiten in Druckluft erkrankt waren (Drucklufterkrankung), 2. ...
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EBRG § 11 Bestellung inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)
(1) Die nach diesem Gesetz oder dem Gesetz eines anderen Mitgliedstaates auf die im Inland beschäftigten Arbeitnehmer entfallenden Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums werden in gemeinschaft...
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GasNEV § 11 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)
Die nach § 4 ermittelten Netzkosten sind soweit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 12 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand mögli...
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FinDPrV § 11 Inhalte im Prüfungsteil A (Privatkunden) (Law)
(1) Im Handlungsbereich „Organisation und Steuerung der eigenen Vertriebsaktivitäten“ sollen die Kompetenzen nachgewiesen werden, unter Beachtung der rechtlichen, volkswirtschaftlichen un...
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GenG § 11 Anmeldung der Genossenschaft (Law)
(1) Der Vorstand hat die Genossenschaft bei dem Gericht zur Eintragung in das Genossenschaftsregister anzumelden. (2) Der Anmeldung sind beizufügen: ...
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GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag (Law)
(1) 1 Bei der Berechnung der Gewerbesteuer ist von einem Steuermessbetrag auszugehen. 2 Dieser ist durch Anwendung eines Prozentsatzes (S...
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HkNDV § 11 Umweltgutachtereinsatz bei Anlagenregistrierung (Law)
(1) Folgende Anlagen mit einer Leistung über 100 Kilowatt werden nur registriert, wenn die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber die Richtigkeit der gemäß § 10 Absatz 2 übermittelt...
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KraftstoffLBV § 11 Vorabausgabe von Bezugscheinen (Law)
...viel erhaltenen Bezugscheine nicht der zuständigen Stelle zurückgegeben hat.
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MedInfoFAngAusbV § 11 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Bildagentur (Law)
...vier Prüfungsbereiche mindestens ausreichende Leistungen erbracht werden. Werden die Prüfungsleistungen in einem Prüfungsbereich mit "ungenügend" bewertet, so ist die Prüfung nicht bestanden...
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LuftSiG § 11 Verbotene Gegenstände (Law)
(1) Das Mitführen im Handgepäck oder Ansichtragen von 1. Schuss-, Hieb- und Stoßwaffen sowie Sprühgeräten, die zu Angriffs- oder...
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MntDAIVAPrV § 11 Inhalt der berufspraktischen Ausbildung (Law)
(1) Während des Praktikums I werden die Anwärterinnen und Anwärter vertraut gemacht mit 1. adressatenorientiertem Verwaltungshan...
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LeuchtrAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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NatPMüritzV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...zrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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NatPMSchweizV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...zrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.