• GoldSchmAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...kstückes oder -objektes durch Umformen, Fügen, Trennen, Abtragen und Oberflächenbehandlung sowie unter Einbeziehung von Funktionsteilen, soweit es die Art des Schmuckstückes oder -objektes zuläßt, sow...

• GOT § 9 Entschädigungen, Wegegeld (Law)

  ...kosten abgegolten. (2) Das Wegegeld beträgt bei Benutzung eines eigenen Kraftfahrzeuges je Doppelkilometer 1. bei Tag ...

• GenTG § 9 Weitere gentechnische Arbeiten (Law)

  ...ke der Erfüllung der Erfordernisse nach dem Budapester Vertrag vom 28. April 1977 über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren (BGBl. 198...

• HGrG § 9 Geltungsdauer der Haushaltspläne (Law)

  ...kann für zwei Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, aufgestellt werden. (2) Der Haushaltsplan kann in einen Verwaltungshaushalt und in einen Finanzhaushalt gegliedert werden; beide können je...

• HolzbhAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...kstückes und b) Anfertigen eines ornamentalen Werkstückes. ...

• LAG § 9 Sitz in Berlin (West) (Law)

  Als Sitz in Berlin (West) im Sinne dieses Gesetzes gilt ein Sitz in Berlin. Ein Unternehmen, das zwar seinen Sitz in Berlin, aber seine Geschäftsleitung im Inland außerhalb des Geltungsbereichs des Gr...

• JuSchG § 9 Alkoholische Getränke (Law)

  ...Kinder und Jugendliche, 2. andere alkoholische Getränke an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren ...

• MPBetreibV § 9 Qualitätssicherungssystem für medizinische Laboratorien (Law)

  ...k zur Aufrechterhaltung der erforderlichen Qualität, Sicherheit und Leistung bei der Anwendung von In-vitro-Diagnostika sowie zur Sicherstellung der Zuverlässigkeit der damit erzielten Ergebnisse einz...

• SegelmAusbV § 9 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis von 2:1 zu gewichten.

• OrthV § 9 Zusammentreffen von Ansprüchen (Law)

  ...Kosten zu erstatten, bleibt unberührt.

• PStV § 9 Personenstandsregister, Registerinhalt (Law)

  ...kundungsdaten werden vom Standesamt in strukturierter Form im Format Extensible Markup Language (XML) und zusätzlich als Dokument im Format Portable Document-Format (PDF/A) in dem entsprechenden Perso...

• SchLichtReklAusbV § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...Konzeption und Gestaltung oder Wirtschafts- und Sozialkunde durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermit...

• SchSiMeistPrV § 9 Optionale Qualifikation (Law)

  ...keln von Marketingkonzepten, insbesondere Kundengewinnungs- und Kundenbindungsmaßnahmen; Koordinieren der Geschäftsfelder im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens; ...

• UAG § 9 Zulassung als Umweltgutachter (Law)

  ...kunde verfügt, 1. wenn er im Hinblick auf die Erstellung der Gültigkeitserklärung nach Artikel 4 Absatz 6 der Verordnung (...

• WeinV 1995 § 9 (Law)

  (weggefallen)

• PEhrlInstKostV 1996 § 9 (Law)

  ...klinischen Prüfung zuständigen Ethik-Kommission vorgelegt worden sind, sind für die Bearbeitung von Unterlagen für die klinische Prüfung nach § 40 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes in der bis zum 5. A...

• StrabBlPV § 9 Entscheidung über die Zulassung (Law)

  ...kann in begründeten Fällen Ausnahmen von den Voraussetzungen nach § 7 zulassen. (2) Die Entscheidung nach Absatz 1 wird dem Bewerber schriftlich mitgeteilt. Ein ablehnender Bescheid ist mit ...

• StromNEV § 9 Kostenmindernde Erlöse und Erträge (Law)

  ...kosten in Abzug zu bringen. Einnahmen nach § 77f des Telekommunikationsgesetzes sind sachlich nicht dem Netzbetrieb zuzurechnen. Die von stromverbrauchenden Anschlussnehmern entrichteten Baukostenzusc...

• StPO § 9 Gerichtsstand des Ergreifungsortes (Law)

  ...k der Beschuldigte ergriffen worden ist.

• StUG § 9 Herausgabepflicht nicht-öffentlicher Stellen (Law)

  ...kann ausgegangen werden bei Unterlagen nach § 10 Abs. 4, die sie selbst angefertigt hat. (2) Soweit Unterlagen an den Bundesbeauftragten herauszugeben sind, sind ihm auch Kopien und sonstige...