• TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)

  ...1) Jeder Unternehmer hat im Rahmen seines Sicherheitsmanagementsystems sicherzustellen, dass der Triebfahrzeugführer sich den regelmäßigen Überprüfungen der in § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 5 genan...

• AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)

  ...sind, handelt. (1a) Die ersuchende Stelle darf Fingerabdruckdaten nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 nur zu den in § 16 des Asylgesetzes und in den §§ 49 und 89 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes fest...

• BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.

• AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...s Absatzes 1. Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses ist berechtigt, sich an der Prüfung zu beteiligen und selbst zu prüfen. (4) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses bi...

• ÖLGKontrollStZulV § 11 Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal (Law)

  ...sen, dass die Kontrollstelle über die Voraussetzungen verfügt, um für einen ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb montags bis freitags während üblicher Geschäftszeiten erreichbar zu sein, sodass sie erford...

• ABBergV § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen (Law)

  ...sonen oder Stellen benannt sind, die Aufgaben nach den Nummern 1 bis 6 übernehmen; Anzahl, Kenntnisstand und Ausrüstung dieses Personenkreises müssen der Gesamtzahl der Beschäftigten und den bestehend...

• BBodSchV § 11 Zulässige Zusatzbelastung (Law)

  ...1 festgesetzten Vorsorgewerte bei einem Schadstoff überschritten, ist insoweit eine Zusatzbelastung bis zur Höhe der in Anhang 2 Nr. 5 festgesetzten jährlichen Frachten des Schadstoffes zulässig. Dabe...

• BDG § 11 Kürzung des Ruhegehalts (Law)

  ...s Ruhegehalts ist die bruchteilmäßige Verminderung des monatlichen Ruhegehalts des Ruhestandsbeamten um höchstens ein Fünftel auf längstens drei Jahre. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie Abs. 2 Satz 1 und ...

• BinSchEO § 11 Berichtigungen im Eichschein (Law)

  ...ses Schiffseichamtes oder 2. ohne schriftliche Genehmigung dieses Schiffseichamtes für eine Geltungsdauer von höchstens drei...

• BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...szeit zurückgelegt worden sind, gelten mit Ausnahme der Zeiten, für die Werte nach § 13 Abs. 2 Satz 1 zugrunde zu legen sind, insgesamt nur insoweit als beitragsgeminderte Zeiten, als sich für die Sum...

• BeurkG § 11 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)

  ...s Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Beteiligten soll der Notar in der Niederschrift feststel...

• DruckLV § 11 Weitere ärztliche Maßnahmen (Law)

  ...s oder Arbeitnehmers eine Bescheinigung über seine Feststellung nach Absatz 1 auszustellen. Halten der untersuchte Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber das Untersuchungsergebnis für unzutreffend, so ents...

• EBRG § 11 Bestellung inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)

  ...samtbetriebsrat (§ 47 des Betriebsverfassungsgesetzes) bestellt. Besteht nur ein Betriebsrat, so bestellt dieser die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums. (2) Die in Absatz 1 Satz ...

• GasNEV § 11 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)

  ...sbesondere sind die Schlüssel stetig anzuwenden. Änderungen eines Schlüssels sind nur zulässig, sofern diese sachlich geboten sind. Die sachlichen Gründe für diese Änderungen sind von Betreibern eines...

• FinDPrV § 11 Inhalte im Prüfungsteil A (Privatkunden) (Law)

  ...sen werden, die Situation des Kunden analysieren und eine entsprechende Produktauswahl unter Berücksichtigung des für den Kunden passenden Chancen- und Risikoverhältnisses und der rechtlichen, wirtsch...

• GenG § 11 Anmeldung der Genossenschaft (Law)

  ...s Prüfungsverbandes, dass die Genossenschaft zum Beitritt zugelassen ist, sowie eine gutachtliche Äußerung des Prüfungsverbandes, ob nach den persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen, insbeson...

• GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag (Law)

  ...sonen. 2 Das Gleiche gilt für die nach § 1 Abs. 2 Buchstabe c des Heimarbeitsgesetzes gleichgestellten Personen, deren Entgelte (§ 10 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes) aus der ...

• HkNDV § 11 Umweltgutachtereinsatz bei Anlagenregistrierung (Law)

  ...sversorgungsunternehmen nach § 39 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung und § 104 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes direkt vermarktet wurde. ...

• KraftstoffLBV § 11 Vorabausgabe von Bezugscheinen (Law)

  ...sprechender berufsständischer Körperschaften des öffentlichen Rechts durch eine Bescheinigung der zuständigen Körperschaft, daß der Antragsteller zu den Bedarfsträgern gehört, für die Bezugscheine vor...

• MedInfoFAngAusbV § 11 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Bildagentur (Law)

  ...st ein Zeitraum von höchstens 15 Minuten vorzusehen. Die Aufgabe soll Ausgangspunkt für das folgende Prüfungsgespräch sein. Hierbei ist der Tätigkeitsschwerpunkt des Ausbildungsbetriebes zu berücksich...