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DMBilG § 12 Vorräte (Law)
...satz 2 Satz 2 darf entsprechend angewandt werden. (4) Vorräte nach den Absätzen 1 bis 3 sind jedoch höchstens mit ihrem Zeitwert (§ 7 Abs. 1 Satz 1) anzusetzen. § 7 Abs. 5 Satz 1 bleibt unbe...
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BPersVG § 12 (Law)
...satzes 1 nicht gegeben sind, werden von der übergeordneten Dienststelle im Einvernehmen mit der Stufenvertretung einer benachbarten Dienststelle zugeteilt.
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FahrmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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FlurbG § 12 (Law)
...samwerdens der Schlußfeststellung von allen Eintragungen zu benachrichtigen, die nach dem Zeitpunkt der Anordnung des Flurbereinigungsverfahrens im Grundbuch der betroffenen Grundstücke vorgenommen si...
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GlasVAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...
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GoldSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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HufBeschlV § 12 Prüfungsausschuss (Law)
...sausschuss der zuständigen Behörde abgelegt. (2) Die nach Landesrecht zuständige Behörde richtet den Prüfungsausschuss ein und bestimmt seinen Sitz. Der Prüfungsausschuss besteht aus drei Mi...
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HwO § 12 (Law)
Gegen die Entscheidung über die Eintragung eines der Industrie- und Handelskammer angehörigen Gewerbetreibenden in die Handwerksrolle steht neben dem Gewerbetreibenden auch der Industrie- und Handelsk...
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HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)
...sagen zum Sicherheitsabstand zu treffen. (3) Ist der Nachweis der Standsicherheit gemäß § 10 Absätze 1 und 2 durch einen Standsicherheitsnachweis bzw. eine Standsicherheitseinschätzung nicht...
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HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...sausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
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KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)
...Saisonkennzeichens geändert wird. (3) Ist die Steuer nur für eine vorübergehende Zeit neu festzusetzen, so kann die nach Absatz 1 ergangene Steuerfests...
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KredWG § 12 (weggefallen) (Law)
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ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)
...satz 5 Satz 2 Nummer 3 des Baugesetzbuchs) erfasst werden.
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ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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MilchQuotV § 12 Angebote (Law)
...satz 1 Satz 1 erfolgte Meldung zur Einziehung anzugeben ist; 2. ...
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LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...sarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, hat er die Gründe hierfür unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende die Vers...
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RuStAG § 12 (Law)
...sangehörigkeit aus Gründen versagt hat, die der Ausländer nicht zu vertreten hat, oder von unzumutbaren Bedingungen abhängig macht oder über den vollständigen und formgerechten Entlassungsantrag nicht...
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PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.
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SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...satz 1 Satz 1 die Ursache nicht oder nicht rechtzeitig feststellen lässt oder 9. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 die vorgeschriebene Dokumentat...