-
AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)
...läche und dem Verwendungszweck des Obstes sowie für Tafeläpfel und Tafelbirnen zusätzlich die Sorten, die Pflanzzeitpunkte und die Zahl der Bäume jeweils nach der Fläche, ...
-
BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)
...ließend bestimmt ist, in welcher Weise sie zu erfüllen ist. (4a) Zur Erfüllung der Pflichten nach § 5 Absatz 3 soll bei Abfallentsorgungsanlagen im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 1 auch eine Si...
-
BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)
...l, Rohrleitungen und Anlagen, die dem Antrieb oder den Nebenzwecken sowie der Erzeugung von Wärme oder Kälte dienen, enthalten das Wasser, das Öl oder die Flüssigkeiten, mit denen sie normalerweise fü...
-
BergtechAusbV § 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ (Law)
...llung einschließlich des geplanten Bearbeitungszeitraums zur Genehmigung vorzulegen. (3) Die Prüfungszeit für die Durchführung des betrieblichen Auftrags einschließlich Dokumentation beträgt...
-
BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel (Law)
...llte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten; ein Berufsausbildungsverhältnis steht einem Arbeitsverhältnis gleich. Die §§ 1 bis 16 gelten entsprechend für Personen, die nicht Arbei...
-
EnergieStG § 17 Entnahme aus Hauptbehältern (Law)
...lich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig. Das Hauptzollamt kann auf Antrag im Einzelfall abweichende Fristen bestimm...
-
EnergieStV § 17 Einrichtung des Lagers (Law)
...lassung durch das Hauptzollamt. (4) Der Inhaber des Lagers darf Energieerzeugnisse nur in den zugelassenen Lagerstätten lagern und nur an den zugelassenen Zapfstellen entnehmen.
-
EStG § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (Law)
...lage von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft in eine Kapitalgesellschaft steht der Veräußerung der Anteile gleich. 3 Anteile an einer Kapitalgesellschaft sind Aktien, Anteil...
-
EVO § 17 Verspätung im Schienenpersonennahverkehr (Law)
...lten Zug um die letzte fahrplanmäßige Verbindung des Tages handelt und der Reisende wegen des Ausfalls dieses Zuges den vertragsgemäßen Zielort ohne die Nutzung des anderen Verkehrsmittels nicht mehr ...
-
ChemG § 17 Verbote und Beschränkungen (Law)
...liche Stoffe, bestimmte gefährliche Gemische oder Erzeugnisse, die einen solchen Stoff oder ein solches Gemisch freisetzen können oder enthalten, herstellt, in den Verkehr bringt oder verwendet, ...
-
BrennO 1998 § 17 (Law)
...ll der Feinbrand in einer Zeit erfolgen, für die eine Abfindungsanmeldung nicht abgegeben wird, so ist dies der Dienststelle des Hauptzollamts, die die Steueraufsicht ausübt, spätestens 3 Werktage vor...
-
FamFG § 17 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)
...liche Frist einzuhalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. (2) Ein Fehlen des Verschuldens wird vermutet, wenn eine Rechtsbehelfsbelehrung unterblieben od...
-
GntDAIVAPrV § 17 Fernbleiben, Rücktritt (Law)
...länger als die Hälfte der Bearbeitungszeit verhindert, gilt die Diplomarbeit als nicht begonnen. Wird die Diplomarbeit nicht innerhalb der vorgesehenen Frist abgegeben, gilt sie als mit null Punkten b...
-
FSPersAV § 17 Erteilung der Ausbildererlaubnis (Law)
...lbar vor der Erteilung der Ausbildererlaubnis Flugverkehrskontrolldienste im Rahmen der Erlaubnisse, Befugnisse, Berechtigungen und Sprachenvermerke, für die die Ausbildererlaubnis erteilt wird, erbra...
-
GärtnAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.
-
GasNEV § 17 Änderungen der Netzentgelte (Law)
...llt worden, hat der betreffende Betreiber von Gasversorgungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben.
-
HtDBWVAPrV § 17 Praktische Ausbildung (Law)
...ltungs- und Haushaltsangelegenheiten sowie im Vergabe- und Vertragsrecht. Die Inhalte der praktischen Ausbildung regelt der Ausbildungsrahmenplan. (2) Die Einstellungsbehörde kann vorsehen, ...
-
FamGKG § 17 Fortdauer der Vorschusspflicht (Law)
...lichtung zur Zahlung eines Vorschusses bleibt bestehen, auch wenn die Kosten des Verfahrens einem anderen auferlegt oder von einem anderen übernommen sind. § 26 Abs. 2 gilt entsprechend.
-
KlimaBergV § 17 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)
...latt Arnsberg Nr. 7 - Sonderbeilage, Amtsblatt Detmold Nr. 7 - Sonderbeilage, Amtsblatt Düsseldorf Nr. 8 - Sonderbeilage, Amtsblatt Köln Nr. 7 - Sonderbeilage, Amtsblatt Münster Nr. 7 - Sonderbeilage)...
-
MgVG § 17 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)
...llt werden, vertreten alle in dem jeweiligen Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer. Solange aus einem Mitgliedstaat keine Mitglieder in das besondere Verhandlungsgremium gewählt oder bestellt sind ...