• ZFdG § 18 Datenerhebung durch längerfristige Observationen (Law)

  ...ordnet werden. (3) Eine längerfristige Observation darf nur durch die Leitung des Zollkriminalamtes oder einen von ihr beauftragten Beamten des höheren Dienstes angeordnet werden. Die Anordn...

• BAPostSa § 18 Stellvertretender Vorsitz (Law)

  ...orsitzenden. Für die Wahl ist die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder erforderlich. Erhält im ersten Wahlgang kein Bewerber die erforderliche Stimmenmehrheit, findet ein zweiter Wahlgang statt. Kommt ...

• BauNVO § 18 Höhe baulicher Anlagen (Law)

  ...orderlichen Bezugspunkte zu bestimmen. (2) Ist die Höhe baulicher Anlagen als zwingend festgesetzt (§ 16 Absatz 4 Satz 2), können geringfügige Abweichungen zugelassen werden.

• BauPÜAnO § 18 Übertragung von Prüfaufgaben (Law)

  ...on sehr geringem Schwierigkeitsgrad. (2) Die untere Bauaufsichtsbehörde kann ferner Teile der Bauüberwachung (§ 78 BauO) sowie Teile der Bauzustandsbesichtigungen (§ 79 BauO) einem Prüfamt o...

• BauPÜAnO § 21 Typenprüfung - Prüfung Fliegender Bauten (Law)

  ...oder verwendet werden, können mit dem Bauantrag bereits geprüfte Nachweise der Standsicherheit und des Schallschutzes eingereicht werden; diese Nachweise müssen von einem Prüfamt allgemein geprüft sei...

• BBesG § 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung (Law)

  ...onen der Beamten und Soldaten sind nach den mit ihnen verbundenen Anforderungen sachgerecht zu bewerten und Ämtern zuzuordnen. Eine Funktion kann bis zu drei Ämtern einer Laufbahngruppe, in obersten B...

• BBhV § 18 Psychotherapie, psychosomatische Grundversorgung (Law)

  ...osomatischen Grundversorgung sind nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 sowie der §§ 18a bis 21 beihilfefähig. (2) Vor Behandlung durch Psychologische Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten o...

• AtStrlSV § 18 Strahlenschutzgrundsätze für medizinische Maßnahmen (Law)

  ...onisierender Strahlung durch den zu erwartenden Informationsgewinn der diagnostischen oder den zu erwartenden Effekt der therapeutischen Maßnahme gerechtfertigt sein. Der veranlassende und der durchfü...

• BBodSchG § 21 Landesrechtliche Regelungen (Law)

  ...odeninformationssysteme eingerichtet und geführt werden. Hierbei können insbesondere Daten von Dauerbeobachtungsflächen und Bodenzustandsuntersuchungen über die physikalische, chemische und biologisch...

• ArbZG § 21 Beschäftigung in der Binnenschifffahrt (Law)

  ...opäischen Union, abweichend von den Vorschriften dieses Gesetzes die Bedingungen für die Arbeitszeitgestaltung von Arbeitnehmern, die als Mitglied der Besatzung oder des Bordpersonals an Bord eines Fa...

• ARegV § 21 Bericht zum Investitionsverhalten (Law)

  ...orderung der Regulierungsbehörde einen Bericht zu ihrem Investitionsverhalten zu erstellen und der Regulierungsbehörde zu übermitteln. Der Bericht dient insbesondere dazu, festzustellen, ob die Anreiz...

• AHStatDV § 21 Offshore-Lieferungen (Law)

  ...Offshore-Abkommen gilt § 20 sinngemäß.

• AKG § 18 Umstellung von Reichsmarkansprüchen (Law)

  § 14 des Umstellungsgesetzes tritt hinsichtlich der in §§ 4 bis 15 und 19 bezeichneten, bisher nicht umgestellten Ansprüche außer Kraft.

• AktG § 21 Mitteilungspflichten der Gesellschaft (Law)

  ...ob der Gesellschaft mehr als der vierte Teil der Anteile gehört, gilt § 16 Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 sinngemäß. (2) Sobald der Gesellschaft eine Mehrheitsbeteiligung (§ 16 Abs. 1) an einem ander...

• BEEG § 21 Befristete Arbeitsverträge (Law)

  ...on mindestens drei Wochen, jedoch frühestens zum Ende der Elternzeit, kündigen, wenn die Elternzeit ohne Zustimmung des Arbeitgebers vorzeitig endet und der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin die vo...

• BImSchG § 18 Erlöschen der Genehmigung (Law)

  ...on mehr als drei Jahren nicht mehr betrieben worden ist. (2) Die Genehmigung erlischt ferner, soweit das Genehmigungserfordernis aufgehoben...

• BeratungsG § 21 Durchführung, Zuständigkeit, Verfahren (Law)

  ...oraussetzungen des § 218a Absatz 1, 2 oder 3 des Strafgesetzbuches vorgenommen worden ist. (5) Im gesamten Verfahren ist das Persönlichkeitsrecht der Frau unter Berücksichtigung der besonder...

• BJagdG § 18 Einziehung des Jagdscheines (Law)

  ...oder der Behörde, die den Jagdschein erteilt hat, bekanntwerden, so ist die Behörde in den Fällen des § 17 Abs. 1 und in den Fällen, in denen nur ein Jugendjagdschein hätte erteilt werden dürfen (§ 16...

• BWahlG § 21 Aufstellung von Parteibewerbern (Law)

  ...onate nach Beginn der Wahlperiode des Deutschen Bundestages stattfinden; dies gilt nicht, wenn die Wahlperiode vorzeitig endet. (4) Der Vorstand des Landesverbandes oder, wenn Landesverbände...

• EBO § 18 Einteilung, Begriffserklärungen (Law)

  ...orderlich ist. (2) Die Regelfahrzeuge werden nach Triebfahrzeugen und Wagen unterschieden. (3) Die Triebfahrzeuge werden eingeteilt in Lokomotiven, Triebwagen und Kleinlokomotiven....