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KäseV Anlage 3 (weggefallen) (Law)
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KflDiAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)
...staltungsspezifische Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes und des Verwertungsgesellschaftengesetzes anwenden c) ...
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KHBV Anlage 3 Anlagennachweis (Law)
...stellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1987, 1055)
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SeeStrO 1972 Regel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen (Law)
...sdruck "Bodeneffektfahrzeug (BEF)" bezeichnet ein in verschiedenen Betriebsweisen einsetzbares Fahrzeug, das in seiner Hauptbetriebsweise unter Ausnutzung des Bodeneffektes in nächster Nähe...
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SGB 3 § 12 Geltung der Begriffsbestimmungen (Law)
...sem Abschnitt enthaltenen Begriffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich.
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SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)
...Sinne dieses Buches sind Menschen, deren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 des Neunten Buches nicht nur ...
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SGB 3 § 20 Berufsrückkehrende (Law)
...stätigkeit oder Arbeitslosigkeit oder eine betriebliche Berufsausbildung wegen der Betreuung und Erziehung von aufsichtsbedürftigen Kindern oder der Betreuung pflegebedürftiger Personen unterbrochen h...
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SGB 3 § 22 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)
...sträger im Sinne des Neunten Buches zuständig ist. Der Eingliederungszuschuss für besonders betroffene schwerbehinderte Menschen nach § 90 Absatz 2 bis 4 und Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung für sch...
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SGB 3 § 25 Beschäftigte (Law)
...schnitt des Soldatengesetzes Wehrdienst leisten, sind in dieser Beschäftigung nicht nach Absatz 1 versicherungspflichtig; sie gelten als Wehrdienst Leistende im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 2. Die Sätze ...
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SGB 3 § 27 Versicherungsfreie Beschäftigte (Law)
...Soldatin auf Zeit, Soldat auf Zeit, Berufssoldatin oder Berufssoldat der Bundeswehr sowie als sonstige Beschäftigte oder sonstiger Beschäftigter des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, eine...
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SGB 3 § 29 Beratungsangebot (Law)
...3) Die Agentur für Arbeit soll bei der Beratung die Kenntnisse über den Arbeitsmarkt des europäischen Wirtschaftsraumes und die Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit den Arbeitsverwaltungen anderer S...
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SGB 3 § 30 Berufsberatung (Law)
...stungen der Arbeitsförderung, 6. zu Fragen der Ausbildungsförderung und der schulischen Bildung, soweit sie für die Berufswahl und die beruf...
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SGB 3 § 33 Berufsorientierung (Law)
...sbildungsuchenden, Arbeitsuchenden, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Dabei soll sie umfassend Auskunft und Rat geben zu Fragen der Berufswah...
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SGB 3 § 40 Allgemeine Unterrichtung (Law)
...sorientierung sind Selbstinformationseinrichtungen einzusetzen. Diese sind an die technischen Entwicklungen anzupassen. (3) Die Agentur für Arbeit darf in die Selbstinformationseinrichtungen...
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SGB 3 § 41 Einschränkung des Fragerechts (Law)
...Sinne des § 118 Absatz 1 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes oder b) bei einer Religionsgemeinschaft oder in eine...
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SGB 3 § 44 Förderung aus dem Vermittlungsbudget (Law)
...stungen; sie kann Pauschalen festlegen. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind ausgeschlossen. Die Förderung aus dem Vermittlungsbudget darf die anderen Leistungen nach diesem Buch nicht a...
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SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)
...se Einrichtungen müssen mindestens aus einer Arbeitsplatte, einem Mikroskop und für den Fall, dass eine Kryokonservierung vorgesehen ist, einer kryotechnischen Ausrüstung bestehen. ...
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WWSUVtr Art 3 Rechtsgrundlagen (Law)
...soweit sich aus diesem Vertrag nichts anderes ergibt. Die Deutsche Bundesbank, das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen und das Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen üben die ihnen nach dies...
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SVFAngAusbV 1997 Anlage 3 (zu § 4) (Law)
...Stellung des Ausbildungsbetriebes im System der sozialen Sicherung (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.1) a) Stellung des Ausbildungsbetriebes im System der sozialen Sicherung er...
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StGBEG Art 3 Zulässige Rechtsfolgen bei Straftaten nach Landesrecht (Law)
...sstrafe kein anderes Mindestmaß als das gesetzliche (§ 38 Abs. 2 des Strafgesetzbuches) und kein niedrigeres Höchstmaß als sechs Monate androhen. ...