• RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  Im Posten "Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen" sind die sich aus den abgeschlossenen Verträgen zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten ergebenden For...

• SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...

• TierSchNutztV § 10 Platzbedarf bei Gruppenhaltung (Law)

  ...ass es sich ohne Behinderung umdrehen kann. Entsprechend seinem Lebendgewicht muss hierbei jedem Kalb mindestens eine uneingeschränkt benutzbare Bodenfläche nach folgender Tabelle zur Verfügung stehen...

• TierSeuchSchBMV § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren (Law)

  ...4 des Tiergesundheitsgesetzes zugelassenen Betrieb nach Maßgabe des Anhangs III der Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das...

• PBZugV § 10 Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen (Law)

  ...assung besteht oder bestanden hat und ob strafrechtliche Verurteilungen oder andere Tatsachen vorliegen, die geeignet sind, Zweifel an der Zuverlässigkeit zu begründen. (3) Das Bundesamt für...

• PEhrlInstKostV 1996 § 10 (Law)

  ...40 Euro sind nicht zu erheben. (2) Wird einem Widerspruch teilweise stattgegeben, ist die Gebü...

• TextilGestAusbV § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Sticken (Law)

  ...4. Wirtschafts- und Sozialkunde. (4) Für den Prüfungsbereich Herstellen und Präsentieren bestehen folgende ...

• WoBindG § 10 Einseitige Mieterhöhung (Law)

  ...ass das Entgelt um einen bestimmten Betrag, bei Umlagen um einen bestimmbaren Betrag, bis zur Höhe des zulässigen Entgelts erhöht werden soll. Die Erklärung ist nur wirksam, wenn in ihr die Erhöhung b...

• WODrittelbG § 10 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  (1) Ungültig sind Wahlvorschläge, 1. die nicht fristgerecht eingereicht worden sind, ...

• WpAIV § 10 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...asisinstrument, Basispreis, Preismultiplikator und Fälligkeit bei Geschäften in Derivaten. ...

• ZO-Zahnärzte § 10 (Law)

  ...assenzahnärztlichen Bundesvereinigung unverzüglich mit. (3) Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung teilt Tatsachen, die für das Zahnarztregister von Bedeutung sind, der zuständigen Kassen...

• ZollVG § 10 Zollamtliche Überwachung (Law)

  ...as Beförderungsmittel vorzulegen. Diese Pflichten treffen für das Beförderungsmittel den Fahrzeugführer. (4) Die Postdienstleister sind verpflichtet, den Zollbediensteten für di...

• BörsZulV § 10 Emittenten aus Drittstaaten (Law)

  ...assen sind, dürfen nur zugelassen werden, wenn glaubhaft gemacht wird, daß die Zulassung in diesen Staaten nicht aus Gründen des Schutzes des Publikums unterblieben ist.

• ÜblG 1 § 10 (Law)

  ...42 (Reichsgesetzbl. I S. 549), b) Verordnung ü...

• AAÜG § 10 Vorläufige Begrenzung von Zahlbeträgen (Law)

  ...4 DM und 4. für Halbwaisenrenten auf 603 DM. ...

• ArbMedVV § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)

  ...4 Abs. 1 eine Pflichtvorsorge nicht oder nicht rechtzeitig veranlasst, 2. entgegen § 4 Abs. 2 eine Tätigkeit ausüben lässt, ...

• BerlinFG § 10 Buchmäßiger Nachweis (Law)

  ...as vereinbarte Entgelt unter Hinweis auf die Rechnungsdurchschrift, k) in den Fällen des § 4 A...

• BeurkG § 10 Feststellung der Beteiligten (Law)

  (1) Der Notar soll sich Gewissheit über die Person der Beteiligten verschaffen. (2) In der Niederschrift soll die Person der Beteiligten so genau bezeichnet werden, daß Zweifel und Verwechsl...

• BewG § 10 Begriff des Teilwerts (Law)

  ...as einzelne Wirtschaftsgut ansetzen würde. Dabei ist davon auszugehen, daß der Erwerber das Unternehmen fortführt.

• BföV § 10 Zahl der Unterrichtsstunden (Law)

  ...asst je nach Lehrgang bis zu 750 Unterrichtsstunden.