• MPAFHBundV § 11 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)

  ...4 entsprechend. (4) Für jede Masterarbeit werden zwei Prüfende bestellt, von denen die Erstprüferin oder der Erstprüfer eine hauptamtliche Hochschullehrerin oder ein hauptamtlicher Hochschul...

• ImmobKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• InsO § 11 Zulässigkeit des Insolvenzverfahrens (Law)

  ...4 über einen Nachlaß, über das Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft oder über das Gesamtgut einer Gütergemeinschaft, das von den Ehegatten oder Lebenspartnern gemeinschaftlich verwaltet wir...

• NatSGSchorfhV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)

  Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.

• LKWÜberlStVAusnV § 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer (Law)

  ...bschriften, die während der Fahrt mitzuführen sind, nachzuweisen und Kontrollberechtigten auf Verlangen auszuhändigen. (2) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßen...

• TrZollG § 11 Abgabenbegünstigter Erwerb von Kraftfahrzeugen (Law)

  Die Mitglieder der ausländischen Streitkräfte und der Hauptquartiere können Kraftfahrzeuge zu ihrem ausschließlichen Gebrauch aus einem Zolllagerverfahren, aus einem Verfahren der aktiven Veredelung o...

• UKlaG § 11 Wirkungen des Urteils (Law)

  Handelt der verurteilte Verwender einem auf § 1 beruhenden Unterlassungsgebot zuwider, so ist die Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam anzusehen, soweit sich der betroffene...

• TierNebV § 11 Anlagen zur Pasteurisierung (Law)

  ...bstand von Bereichen befindet, in denen Nutztiere gehalten werden. (2) § 8 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1, Abs. 2 und § 9...

• TierSchNutztV § 11 Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)

  Wer Kälber hält, hat, unbeschadet der Anforderungen des § 4, sicherzustellen, dass 1. eine für die Fütterung und Pflege verantwo...

• PharmIndMstrFortbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...bschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie vom 19. Mai 1989 (BGBl. I S. 982), die zuletzt durch Artikel 22 der Verordnung vom 25. August 2009 (BGBl. I S. ...

• RechVersV § 11 Einlagen bei Kreditinstituten (Law)

  Im Posten "Einlagen bei Kreditinstituten" sind die Guthaben und Sparguthaben bei Kreditinstituten auszuweisen, über die erst nach Ablauf einer Kündigungsfrist verfügt werden kann. Auch die z...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  ...bst erwirtschaftet werden, reicht das jeweilige wirtschaftsleitende Organ planmäßig eine Stützung aus. Bei volkseigenen Betrieben, die örtlichen Räten direkt unterstellt sind, erfolgt die Finanzierung...

• RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...4. Kinder, die sich zur Durchführung von Maßnahmen der Jugendhilfe im Haushalt des Berechtigten befinden, wenn sie vor Beginn der Rente von dem Verstorbenen unterhalten ...

• RAG 21 § 11 (Law)

  ...bs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag.

• PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)

  ...bsatzes 1 auf Antrag einen Vorschuß zahlen. Die Form der Auszahlung richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. § 42 Abs. 2 und 3 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.

• ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)

  (1) Die Angaben nach § 3 Buchstabe A Ziffer III, § 3 Buchstabe B, § 5 Ziffer II, § 6 Buchstabe B Ziffer II und § 6a Buchstabe B Ziffer II werden vom Statistischen Bundesamt erhoben und aufbereitet. Di...

• ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft .

• SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. ...

• SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)

  (1) Mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses geht das nach dem Recht der Deutschen Demokratischen Republik begründete, fortbestehende Eigentum an Baulichkeiten auf den Grundstückseigentümer über. ...

• WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)

  ...bsatz 1, so tritt die Mieterhöhung nach § 10 nicht ein. (3) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.