• StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)

  ...ofs oder eines Gerichts der Europäischen Union ist, b) Beamter oder sonstiger Bediensteter der Europäischen Union od...

• TEIV § 11 Beeinträchtigung der grundlegenden Anforderungen (Law)

  ...orderungen durch eine Interoperabilitätskomponente hinweisen, unterrichtet sie hiervon die Sicherheitsbehörde, die entsprechend Absatz 1 vorgeht.

• ZAG § 11 Inhaber bedeutender Beteiligungen (Law)

  ...ordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Vor Erlass der Rechtsverordnung...

• ZO-Ärzte § 11 (Law)

  ...on den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke für Teile des Bezirks e...

• WVG § 11 Einleitung des Errichtungsverfahrens (Law)

  ...oder nur unvollständig vorgelegt oder sind die Unterlagen ganz oder teilweise ungeeignet, kann die Aufsichtsbehörde den Antrag zurückweisen oder die Unterlagen, soweit erforderlich, selbst beschaffen ...

• ZPO § 11 Bindende Entscheidung über Unzuständigkeit (Law)

  ...orschriften über die sachliche Zuständigkeit der Gerichte rechtskräftig ausgesprochen, so ist diese Entscheidung für das Gericht bindend, bei dem die Sache später anhängig wird.

• RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

  ...orderungen an Kunden sind alle Arten von Vermögensgegenständen auszuweisen, die Forderungen an in- und ausländische Nichtbanken darstellen, soweit es sich nicht um börsenfähige Schuldverschreibungen i...

• OfenbAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  ...orschriften zur Regelung des Lehrlingswesens im Backofenbauerhandwerk vom 28. Januar 1963 sind für neue Ausbildungsverhältnisse nicht mehr anzuwenden.

• SCEAG § 11 Gläubigerschutz bei Sitzverlegung; Negativerklärung (Law)

  ...organe der Europäischen Genossenschaft erklären, dass eine Klage gegen die Wirksamkeit des Verlegungsbeschlusses nicht oder nicht fristgemäß erhoben oder eine solche Klage rechtskräftig abgewiesen ode...

• MusikfachhAusbV § 11 Prüfung der Zusatzqualifikationen (Law)

  ...onen werden im Rahmen der Abschlussprüfung gesondert geprüft, wenn die Auszubildenden glaubhaft machen, dass die dafür erforderlichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt worden sind. ...

• NABEG § 11 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...oder bereits zugelassenen Hoch- oder Höchstspannungsleitung errichtet werden soll oder 3. innerhalb eines Trassenkorridors verlaufen soll, d...

• RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)

  ...onds. Sie untersteht dabei der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Die Deckung der Personal- und Sachkosten der Anstalt, die für die Wahrnehmung von Aufgaben nach diesem Gese...

• VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)

  ...ots auftreten oder festgestellt werden, ist in einem Nachtrag zum Verkaufsprospekt gemäß Satz 5 zu veröffentlichen. Ein wichtiger neuer Umstand im Sinne von Satz 1 ist insbesondere ...

• WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

  ...o hat dies der Betriebswahlvorstand sofort in der gleichen Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3) und eine Nachfrist von einer Woche für die Einreichung von Wahlvorschlägen zu s...

• WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)

  ...ohngeld-Lastenberechnung durch Modernisierung im Sinne des § 16 Abs. 3 des Wohnraumförderungsgesetzes; maßgebend ist der Wohnraumbegriff des § 2 des Wohngeldgesetzes; 3. ...

• TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)

  ...otokollierten Daten den zuständigen Behörden und der zuständigen Bundesoberbehörde, soweit dies zur Erfüllung der Überwachungsaufgaben nach dem Arzneimittelgesetz oder zur Verfolgung von Straftaten od...

• TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)

  ...ologische Untersuchung angeordnet hat. Die Häufigkeit der ärztlichen Untersuchungen richtet sich nach Anlage 11 Nummer 1; sie werden von einem nach § 16 anerkannten Arzt oder unter dessen Aufsicht dur...

• AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)

  ...on Gruppenauskünften (§ 12) übermittelten Daten und Begründungstexte (§ 6 Abs. 5) nur zu dem Zweck verwenden, zu dem sie ihr übermittelt worden sind. Sonstige Daten darf sie zu einem anderen Zweck ver...

• BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...orderungen für den Ausbildungsberuf Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.

• AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ot;Alte Menschen personen- und situationsbezogen pflegen", 2. "Institutionelle und rechtliche Rahmenbedingungen be...