• LuftVG § 9 (Law)

  ...satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes gilt nicht für Entscheidungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nach § 27d Absatz 1 und 4 und Entscheidungen der Baugenehmigungsbeh...

• LWLogAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll in höchstens 90 Minuten eine Arbeitsaufgabe durchführen, die mindestens eines der folgenden Gebiete beinhalten soll: ...

• MedienBTMstrPrV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2012 in Kraft.

• MedienKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...samtergebnis, im Prüfungsbereich nach Absatz 2 Nr. 1, in mindestens einem der beiden schriftlichen Prüfungsbereiche nach Absatz 2 Nr. 2 und 3 und in dem Prüfungsbereich nach Absatz 2 Nr. 4 mindestens ...

• MitbestG § 9 (Law)

  ...satz 1 oder 2 kann nur unter Beteiligung von mindestens der Hälfte der wahlberechtigten Arbeitnehmer und nur mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefaßt werden.

• LMEV § 9 Durchfuhr (Law)

  ...satz 1 Satz 1 durchführen, sofern Gründe des Gesundheitsschutzes es erfordern. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (6) In den Fällen des Absatzes 2 Satz 1 Nummer 2 hat die für die Grenzkontro...

• PhysLabAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (2) Der Prüfling soll in der praktischen Prüfung in insgesamt höchstens 15 Stunden zwei Arbeitsproben durchführen und ein Prüfungsstück anfertigen. H...

• SozhiDAV § 9 (Law)

  (weggefallen)

• SVSaarAnglG § 9 (Law)

  ...Saarland bestehende freiwillige Versicherung bleibt unberührt.

• ZahlPrüfbV § 9 Zweigniederlassungen (Law)

  ...samtinstituts sowie deren Einbindung in das Risikomanagement des Gesamtinstituts zu beurteilen.

• ServicefahrerAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...sammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen kann. (6) Im Prüfungsbereich Praktische Arbeitsaufgabe soll der Prüfling in höchstens 90 Minuten eine Serviceleistung erbringe...

• PostPersRG § 9 Stellenplan (Law)

  ...satz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes oder die in einer Rechtsverordnung nach § 26 Absatz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes zulässigen Obergrenzen für Beförderungsämter nach Maßgabe sachgerechter Bewertung...

• ProdTechAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• RindTbV § 9 (Law)

  ...Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik durchgeführte Untersuchung und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein neg...

• RechKredV § 9 Fristengliederung (Law)

  ...Satz 1 entsprechend anzuwenden; Bausparkassen brauchen die Bauspareinlagen nicht nach Restlaufzeiten aufzugliedern. (2) Für die Aufgliederung nach Absatz 1 sind folge...

• VerkSiG § 9 Leistungspflichtige (Law)

  (1) Eisenbahnen im Sinne des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, öffentlich-rechtliche Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen, sonstige Eigentümer...

• UErgG § 9 (Law)

  ...945 vorzunehmen.

• WMVO § 9 Werkstattversammlung (Law)

  ...sammlung der Werkstattbeschäftigten durch. Die in der Werkstatt für Versammlungen der Arbeitnehmer geltenden Vorschriften finden entsprechende Anwendung; Teil- sowie Abteilungsversammlungen sind zuläs...

• TierSeuchErEinfV § 9 (Law)

  Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

• WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)

  Zum Wehrdienst wird nicht herangezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.