• SchädlBekAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...chen, technologischen, mathematischen und zeichnerischen Inhalten lösen kann und dabei Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zur Sicherung des Arbeitsplatzes, zum Umweltsc...

• SchKiSpV § 9 (Law)

  ...chüler mit einem warmen Mittagessen und mit Trinkmilch zu gewährleisten. (2) Die Abgabe einer warmen Mahlzeit an Schüler, die an den örtlichen Sommerferienspielen teilnehmen, ist kostenlos. ...

• ProMechG § 9 Überprüfungsgesuch (Law)

  ...chnitts G oder der Nummer 65 des Abschnitts J der Anlage des Beschlusses 17/CP.7 der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens vorliegen, ein Überprüfungsgesuch beim Exekutivrat einreichen. De...

• OfenbAusbV § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...chen Auftragsplanung und Anlagenanalyse sind insbesondere durch Verknüpfung informationstechnischer, technologischer und mathematischer Sachverhalte fachliche Probleme zu analysieren, zu bewerten und ...

• SDLWindV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft.

• NatSGSpreewV § 9 Einvernehmen (Law)

  ...chwasserschutzmaßnahmen sowie den Wasserhaushalt verändernden Maßnahmen, 3. Erweiterungen und Neuanlagen von Freizeiteinrich...

• RÜG § 9 Bergmannsrente (Law)

  ...che Tätigkeit oder eine andere im wesentlichen gleichartige und wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit in Bergwerksbetrieben infolge einer Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr ausüben können. ...

• SchRegO § 9 (Law)

  ...chiff, das nach § 3 Abs. 2, 3 in das Schiffsregister eingetragen werden kann, wird eingetragen, wenn der Eigentümer es ordnungsmäßig (§§ 11 bis 15) zur Eintragung anmeldet. Bei Binnenschiffen genügt d...

• SchRG § 9 (Law)

  ...ch kann an einem Schiff nur bestellt werden, wenn damit eine Verpflichtung zur Bestellung des Nießbrauchs am ganzen Vermögen des Eigentümers oder an einer Erbschaft oder an einem Bruchteil des Vermöge...

• WiPrPrüfV § 9 Widerspruchskommission (Law)

  ...cheidungen nach § 5 Abs. 5 der Wirtschaftsprüferordnung wird bei der Prüfungsstelle eine Widerspruchskommission eingerichtet, die personell mit der Aufgabenkommission nach § 8 Abs. 2 identisch ist. Di...

• WoGG § 9 Miete (Law)

  ...chsüberlassung von Wohnraum auf Grund von Mietverträgen oder ähnlichen Nutzungsverhältnissen einschließlich Umlagen, Zuschlägen und Vergütungen. (2) Bei der Ermittlung der Miete...

• VermG § 9 (Law)

  (weggefallen)

• WasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• SoftwareentwAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• SpielV § 9 (Law)

  ...chtlich der Höhe der Einsätze keine Vergünstigungen, insbesondere keine unentgeltlichen Spiele, Nachlässe des Einsatzes oder auf den Einsatz oder darüber hinausgehende sonstige finanzielle Vergünstigu...

• SpielzHerstAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...997 in Kraft.

• SVG § 9 (Law)

  ...chtlichen, dienstordnungsmäßigen oder tarifvertraglichen Voraussetzungen erfüllen. (5) Das Recht aus dem Eingliederungsschein einschließlich des Anspruchs nach § 11a erlischt fü...

• StVG § 9 Mitverschulden (Law)

  ...chriften des § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs mit der Maßgabe Anwendung, dass im Fall der Beschädigung einer Sache das Verschulden desjenigen, welcher die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, ...

• ZahnmedAusbV § 9 Übergangsregelungen (Law)

  ...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BBG 2009 § 40 Ausscheiden bei Wahlen oder Übernahme politischer Ämter (Law)

  ...chend. Dies gilt auch für den Eintritt in ein Amtsverhältnis, das dem Parlamentarischer Staatssekretärinnen oder Parlamentarischer Staatssekretäre im Sinne des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der...