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VSchwKrSchV § 10 Beobachtungsgebiet (Law)
...ie zuständige Behörde um den Sperrbezirk ein Beobachtungsgebiet fest. Der Radius von Sperrbezirk und Beobachtungsgebiet zusammen beträgt mindestens zehn Kilometer. Hierbei berücksichtigt sie die mögli...
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VeranstFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)
...irtschaft/zur Fachwirtin Tagungs-, Kongress- und Messewirtschaft (IHK) sowie zum Fachwirt Messe-, Tagungs- und Kongresswirtschaft/zur Fachwirtin Messe-, Tagungs- und Kongresswirtschaft (IHK) können bi...
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VerifZusAusfG § 10 Routineinspektion (Law)
...ie Angaben in den Berichten nach den Artikeln 14 und 16 der Kommissionsverordnung, die die Gemeinschaft nach Artikel 63 des Verifikationsabkommens der Organisation übermittelt, mit den nach den Artike...
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VwGO § 10 (Law)
...itzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Bei dem Bundesverwaltungsgericht werden Senate gebildet. (3) Die Senate des Bundesverwaltungsgerichts entschei...
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SVG § 10 (Law)
...ichen Religionsgesellschaften und ihrer Verbände jeweils jede zehnte Stelle innerhalb der Vergütungsgruppen IX bis X oder Kr. I, Vc bis VIII oder Kr. II bis Kr. VI und III bis Va/b oder Kr. VII bis Kr...
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SVSaarAnglG § 10 (Law)
...icherungspflichtige Beschäftigte bei Inkrafttreten dieses Abschnitts eine Land-, Betriebs- oder Innungskrankenkasse zuständig ist, können die Mitgliedschaft bei dieser Kasse binnen drei Monaten nach I...
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PfandBG § 10 Befugnisse (Law)
...it sie sich auf die Pfandbriefe und auf die in die Deckungsregister eingetragenen Werte beziehen. (2) Die Pfandbriefbank ist verpflichtet, von den Kapitalrückzahlungen auf die in die Deckung...
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SGG § 10 (Law)
...idungen und Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses, soweit diese Entscheidungen und die streitgegenständlichen Regelungen der Richtlinien die vertragsärztliche Versorgung betreffen, ...
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SzVersFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)
...ialversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt in der Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung können bis zum 31. Dezember 2016 nach den bisherigen Vors...
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TBetrWPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)
...ischen Betriebswirt (IHK)/zur Technischen Betriebswirtin (IHK) können bis zum 31. Mai 2007 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungste...
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WpPG § 10 (weggefallen) (Law)
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WSG § 10 Verwaltungsvorschriften (Law)
...ie zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften werden vom Bundesministerium der Verteidigung erlassen.
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StBAPO 1977 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
...I 2012, 1143 - 1144)
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BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...ingewinn Pachtpreis Wert für das Besatzkapital ...
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EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...it verdeckten Stimmzetteln abgestimmt worden ist. Für die Abstimmung wurden einheitliche Stimmzettel verwendet. Jeder anwesende stimmberechtigte Teilnehmer erhielt einen Stimmzettel. Die Abstimmungste...
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SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...ie Liste ungültig ist (§ 77 Abs. 3 SVWO). 2) Die Vorschlagslisten zu I. oder II. sind alternativ auszufüllen. Die jeweils nicht benutzen Tei...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...i Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staats...
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AltPflG § 10 (Law)
...iche Charakter der Dienstleistungserbringung wird im Einzelfall beurteilt. In die Beurteilung sind die Dauer, Häufigkeit, regelmäßige Wiederkehr und Kontinuität der Dienstleistung einzubeziehen. Die B...
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AtG § 10 (Law)
...immter Schutzmaßnahmen oder Schutzeinrichtungen nicht mit Schäden infolge einer sich selbst tragenden Kettenreaktion oder infolge der Wirkung ionisierender Strahlen zu rechnen ist und soweit die in § ...
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AbwasserMeistPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. März 2005 in Kraft.