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ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)
...rzeuge werden entsprechend ihrer Zweckbestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge brauchen di...
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EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)
...r Anpassung der Vereinbarung an Strukturänderungen, die Geltungsdauer der Vereinbarung und das bei ihrer Neuverhandlung, Änderung oder Kündigung anzuwendende Verfahren, einschließlich einer Übergangsr...
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DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ritt am … in Kraft.
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FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)
...ragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens...
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HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)
...ringen. (2) Bei Sondervermögen sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen im Haushaltsplan zu veranschlagen. Über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sonderverm...
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GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)
...rsonen bei der Präsentation und der Disputation anwesend sind. Zuhörerinnen und Zuhörer dürfen während der Prüfung keine Aufzeichnungen anfertigen. Bei den Beratungen über die Bewertung der Prüfungsle...
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HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...r Kategorie 1 gilt als erloschen, soweit 1. alle Hühner und Eier aus dem betroffenen Betrieb oder der betroffenen Betriebsabteilung entfernt ...
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HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)
...rbeiterin oder eines sonstigen Mitarbeiters ganz oder für bestimmte Funktionen oder Tätigkeiten untersagt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie die für ihre Tätigkeit erforderlich...
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GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
...rde macht den Ausbruch der Geflügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbestand) öffentlich be...
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GenTSV § 18 Aufgaben des Beauftragten (Law)
...rfüllung der auf die Sicherheit gentechnischer Arbeiten oder der Freisetzungen bezogenen Aufgaben des Projektleiters zu überwachen, insbesondere durch Kontrolle der gentechnischen Anlage oder der Frei...
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KrWG § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen (Law)
...ränkt, ist der Träger der gewerblichen Sammlung dem betroffenen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger gegenüber zum Ersatz der Mehraufwendungen verpflichtet, die für die Sammlung und Verwertung der...
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MilchQuotV § 18 Festlegung der Übertragungen (Law)
...rn, deren geforderter Angebotspreis niedriger oder gleich dem Gleichgewichtspreis ist, sind zum Gleichgewichtspreis an Nachfrager, deren gebotener Nachfragepreis höher oder gleich dem Gleichgewichtspr...
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MPAFHBundV § 18 Wiederholung von Prüfungen (Law)
...r die Wiederholung der Masterarbeit und ihrer mündlichen Verteidigung gelten die §§ 13 und 14 entsprechend. Wurde die mündliche Verteidigung der Masterarbeit mit weniger als fünf Rangpunkten bewertet,...
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IntFamRVG § 18 Einseitiges Verfahren (Law)
...reich der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 und des Haager Kinderschutzübereinkommens erhält im erstinstanzlichen Verfahren auf Zulassung der Zwangsvollstreckung nur die antragstellende Person Gelegenheit...
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InvStG § 18 Personen-Investitionsgesellschaften (Law)
...r Rechtsform einer Personengesellschaft oder einer vergleichbaren ausländischen Rechtsform. Für diese sind die Einkünfte nach § 180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Abgabenordnung gesondert und einheitlic...
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SachenRBerG § 18 Aufgebotsverfahren gegen den Nutzer (Law)
...r. 1, 2 oder 3 (erste Alternative) bezeichneten Umstände in der Person des Nutzers vor, ist der Grundstückseigentümer berechtigt, den Nutzer mit seinen Rechten am Grundstück und am Gebäude, seinen ver...
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SamEnV § 18 Aufhebung von Rechtsverordnungen (Law)
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RechKredV § 18 Beteiligungen (Nr. 7) (Law)
...r Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft und genossenschaftliche Zentralbanken haben Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten "Beteiligungen" (Aktivposten Nr. 7) auszuwei...
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WODrittelbG § 18 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...r Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt die auf jeden Bewerber entf...
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WStrG § 18 Dienstentziehung durch Täuschung (Law)
...rechnete Machenschaften dem Wehrdienst dauernd oder für eine gewisse Zeit, ganz oder teilweise entzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. ...