• VersAusglG § 10 Interne Teilung (Law)

  ...vollzieht dieser den Ausgleich nur in Höhe des Wertunterschieds nach Verrechnung. Satz 1 gilt entsprechend, wenn verschiedene Versorgungsträger zuständig sind und Vereinbarungen zwischen ihnen eine Ve...

• VersFinKfAusbV § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Finanzberatung (Law)

  ...vatkunden analysieren und Lösungsvorschläge erarbeiten, Anträge prüfen, Angebote zur Anlage in Finanzprodukte erstellen, Verträge service- und bestandsorientiert bearbeiten, Kosten und Erträge von Ver...

• UZwG § 10 Schußwaffengebrauch gegen Personen (Law)

  ...Verbrechens dringend verdächtig ist oder c) eines Vergehens dringend verdächtig ist und Anhalt...

• VeranstTechMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...von einzelnen Prüfungsteilen und Prüfungsfächern befreit, wenn er darin in einer vorangegangenen Prüfung mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat und er sich innerhalb von zwei Jahren, gerechne...

• WasSiG § 10 Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige (Law)

  ...von Maßnahmen, zu denen er nach dem Verpflichtungsbescheid verpflichtet ist, andere Vorteile, so sind die Vorteile bei dem Ersatz der Aufwendungen nach Absatz 1 angemessen zu berücksichtigen. Soweit d...

• SiSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberufe Silberschmied/Silberschmiedin in Handwerk und Industrie, sind vorbehaltlich de...

• SprengV 1 § 10 (Law)

  ...verständigenausschuß für explosionsgefährliche Stoffe zur Stellungnahme vorlegen, wenn zweifelhaft ist, ob bei Erteilung der Zulassung der Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern Beschäftigter od...

• StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

  ...verfahren gelten die §§ 37 bis 48.

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...vor Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Flugplatzunternehmers zur fristlosen Kündigung des mit dem Dienstleister oder Selbstabfertiger bestehenden Vertragsverhält...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...verträge; dabei gelten die innerhalb von zwölf Monaten abgeschlossenen Verträge eines Bausparers als ein Vertrag; auf die zulässigen Anteile von Großbausparverträgen sind die Bausparverträge, auf die ...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...von der zuständigen Behörde auf Vorschlag der Altenpflegeschule oder der Altenpflegeschulen bestimmt. Jede Aufsichtsarbeit ist von zwei Fachprüferinnen oder Fachprüfern unabhängig voneinander zu benot...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  ...Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...Verbrauchsland ist das Bestimmungsland zu verstehen. (6) Bestimmungsland ist das Land, in dem die Waren gebraucht oder verbraucht, bearbeitet oder verarbeitet werden sollen; ist dieses Land ...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...vorschriften beruhende Leistungen anderer, auf die kein Anspruch besteht, zu versagen. (4) Die nach den Absätzen 1 bis 3 nicht zu berücksichtigenden oder nicht heranzuziehenden Beträge vervi...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...vorgeschriebenen Kennzeichnung die Verwendungshinweise anzubringen. Soweit sich die Verwendungshinweise auf der einzelnen Munition nicht anbringen lassen, sind sie auf der kleinsten Verpackungseinheit...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...vorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw.). Die Listenvertreterin oder der Listenvertreter sind zu der Losentsch...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...verbrennen oder zusammen mit dem Dung zu packen. Davon abweichend darf der Tierhalter Futter auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seuchenerregers gewährleistet ist, unterwerfen....