IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

Die Zuständigkeit des Bundeswahlleiters und des Bundeswahlausschusses nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung erstreckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-V...

HGBEG Art 4 (Law)

(1) Die nach dem bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezi...

KHBV Anlage 4 (Law)

...115a SGB V 4021 Erlöse aus nachstat. Behandlung nach § 115a SGB V ...

SPV Anlage 4 (Law)

...10 11 12 1 4 ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...1) Bei der Beschußprüfung nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage ist die halbe Gebühr zu erheben, wenn ein Prüfgegenstand 1. nicht funktionssich...

WaffV 4 § 7 (Law)

...10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...14 Buchst. h) werden die Worte "bis zum 31. Dezember 1991" durch die Worte "bis zum Ablauf der in § 10 Abs. 1 des Rehabilitierungsgesetzes vom 6. September 1990 (GBl. I Nr. 60 S. 1459) ...

FRG Anlage 4 (Law)

...1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1899 IV III III ...

ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 3 (zu § 18 Absatz 1) (Law)

...1633 - 1645) Abschnitt A: Pflichtqualifikationen nach § 3 Nummer 1 Gemeinsame, integrativ zu vermittelnd...

EuWO 1988 Anlage 3 (zu § 18 Abs. 1) (Law)

...18.00 Uhr oder bei nachgewiesener plötzlicher I I Erkrankung auch noch bis zum Wahltage 15.00 Uhr I I ...

AZRG § 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung (Law)

...1. Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung im Sinne des § 71 Absatz 3 Nummer 1a und 1b des Aufenthaltsgesetzes, 2. ...

BauSparkG § 18 Bestimmungen für bestehende und für neue rechtlich unselbständige Bausparkassen (Law)

(1) Für Kreditinstitute, die beim Inkrafttreten dieses Gesetzes das Bauspargeschäft betreiben durften, gilt die nach § 32 des Kreditwesengesetzes erforderliche Erlaubnis zum Betrieb der für Bausparkas...

AktGEG § 18 Übergangsvorschrift zu den §§ 37 und 39 des Aktiengesetzes (Law)

...1. November 2008, spätestens aber bis zum 31. Oktober 2009 anzumelden. Wenn bis zum 31. Oktober 2009 keine inländische Geschäftsanschrift zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet worden ist, t...

AUG 2011 § 18 Benachrichtigung über die Datenerhebung (Law)

...16 und 17 erfolgreich war. (2) Die zentrale Behörde hat den Betroffenen unverzüglich über die Erhebung von Daten nach den §§ 16 und 17 zu benachrichtigen, es sei denn, die Vollstreckung des ...

AFuV 2005 § 18 Gebühren und Auslagen (Law)

Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Amateurfunkgesetz und dieser Verordnung werden Gebühren nach Anlage 2 dieser Verordnung und Auslagen nach § 23 Absatz 6 des Bundesgebühreng...

BBiG 2005 § 18 Bemessung und Fälligkeit der Vergütung (Law)

...1) Die Vergütung bemisst sich nach Monaten. Bei Berechnung der Vergütung für einzelne Tage wird der Monat zu 30 Tagen gerechnet. (2) Die Vergütung für den laufenden Kalendermonat ist spätest...

AO 1977 § 18 Gesonderte Feststellungen (Law)

...180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 oder § 180 Absatz 2. (2) Ist eine gesonderte Feststellung mehreren Steuerpflichtigen gegenüber vorzunehme...