-
NatPMSchweizV § 6 Verbote (Law)
...1) Im Naturpark ist es verboten, 1. außerhalb der dafür zugelassenen Plätze zu biwakieren, zu zelten, Wohnwagen abzustellen, Feuerstellen ein...
-
RÜG § 6 Bergmannsvollrente (Law)
...1) Versicherte haben Anspruch auf Bergmannsvollrente, wenn sie 1. das 50. Lebensjahr vollendet, ...
-
SchRegDV § 6 (Law)
Sind Abschriften von Urkunden zu den Registerakten zu nehmen, so können in den Abschriften Teile der Urkunde, die für die Führung des Schiffsregisters ohne Bedeutung sind, weggelassen werden. ...
-
SchRG § 6 (Law)
...1) Der Eigentümer eines Schiffs kann im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn das Schiff seit zehn Jahren im Eigenbesitz eines andern ist. Die Besitzzeit wird in gl...
-
UAG § 6 Unabhängigkeit (Law)
...1221/2009 erforderliche Unabhängigkeit aufweisen. (2) Für die gemäß Artikel 20 Absatz 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 erforderliche Unabhängigkeit bietet in der Regel ...
-
WMVO § 6 Vermittlungsstelle (Law)
...1 innerhalb von zwölf Tagen keinen Beschluss für einen Einigungsvorschlag, gilt die Entscheidung der Werkstatt.
-
WoBauG2ÄndG § 6 (Law)
...1 bis 5 gelten nicht für verlorene Zuschüsse, die wegen ihrer Unzulässigkeit nach anderen Vorschriften zurückzuerstatten sind.
-
WaStrÜbgVtr § 6 (Law)
...1. März 1921 seit 100 Jahren aufgewendet hat, wobei jedoch die unter Ziffer 17, 30, 61, 65, 83 und 128 des Verzeichnisses (Anlage A) aufgeführten Wasserstraßen außer Betracht zu bleiben haben. ...
-
SGG § 6 (Law)
...1. Das Präsidium teilt die ehrenamtlichen Richter im voraus für jedes Geschäftsjahr, mindestens für ein Vierteljahr, einem oder mehreren Spruchkörpern zu, stellt die Rei...
-
SportfAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...10 Prozent. (8) Die Abschlussprüfung ist bestanden, wenn die Leistungen 1....
-
SVG § 6 (Law)
(1) Die notwendigen Kosten der Teilnahme an Bildungsmaßnahmen werden grundsätzlich bis zu den Kostenhöchstbeträgen, die nach der im Einzelfall gemäß § 5 zustehenden Förderungsdauer gestaffelt sind, vo...
-
StromStV § 6 Vorauszahlungen (Law)
...15 Absatz 3 Satz 1 bestimmt, b) die nach § 19 Absatz 4 in Verbindung mit § 17b Absatz 3 erforderliche Beschreibung d...
-
TextilGestAusbV § 6 Zwischenprüfung (Law)
...lb dieser Zeit soll das situative Fachgespräch in höchstens 15 Minuten durchgeführt werden.
-
SGB 6 Anlage 6 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark (Law)
...113 1953 0,0112 1954 0,0113 ...
-
AVMedKfAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
-
BApO § 6 (Law)
...1 Satz 1 Nr. 2 und 3 nicht vorgelegen hat oder b) die pharmazeutische Prüfung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 nicht bestanden oder ...
-
AMVerkRV § 6 (Law)
...1, 2 und 4 genannten Arzneimittel für den Verkehr außerhalb der Apotheken ist, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, ausgeschlossen, wenn sie teilweise oder ausschließlich zur Besei...
-
AntarktUmwSchProtAG § 6 Forschungstätigkeiten (Law)
...1 besorgen lassen, sind abweichend von § 3 Abs. 1 dem Umweltbundesamt spätestens 3 Monate vor Beginn schriftlich oder elektronisch anzuzeigen. Die Anzeige hat darzulegen, daß die Tätigkeit lediglich w...
-
AtSMV § 6 Meldepflicht (Law)
...1) Der Inhaber einer Genehmigung nach § 6 oder § 7 Absatz 1 oder Absatz 3 Satz 1 des Atomgesetzes (Meldepflichtiger) hat Unfälle, Störfälle oder sonstige für die kerntechnische Sicherheit bedeutsame E...
-
ÄndSchnAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.